Initiative führte zu über 300 Ermittlungsverfahren
Hannover, 10. November 1998 – Aufgrund von Hinweisen, die bei der Initiative "Netz gegen Kinderporno"
eingegangen sind, hat die Staatsanwaltschaft Hannover bereits über 300 Ermittlungsverfahren eröffnet und weitere
Vorgänge an die zuständigen Behörden in anderen Bundesländern weitergeleitet. Über 450 Hinweise sind bisher bei
der provisorischen neutralen Meldestelle eingegangen, die seit Anfang August unter
Netz gegen Kinderporno im Internet erreichbar ist.
Bei den gemeldeten Fundstellen handelt es sich weniger um Newsgroups und Internet Relay Chats (IRC), die als
Hauptumschlagsplätze für Kinderpornographie gelten, sondern hauptsächlich um das World Wide Web. Dort wird das strafbare
Material zwischen harmlosen Angeboten versteckt; es handelt sich bei den Meldungen also um Zufallsfunde.
Die Landeskriminalämter eröffnen
nach eigener Aussage generell keine Ermittlungsverfahren gegen
Zufallsfinder, die
Kinderpornographie zur Anzeige bringen. Liegen jedoch Anhaltspunkte
dafür vor, daß der Hinweisgeber mit der Anzeige von
seinem eigenen strafbaren Verhalten ablenken will, so wird auch gegen
ihn ein Strafverfahren eingeleitet. Dies war in vereinzelten
Fällen geschehen und hat potentielle Hinweisgeber stark verunsichert.
Die provisorische Meldestelle leitet die eingegangenen
Hinweise daher anonymisiert an die Behörden in Hannover weiter. Der
dort zuständige Oberstaatsanwalt Klaus Finke hatte die
Einrichtung der neutralen Meldestelle ausdrücklich befürwortet,
"solange Zeugen verunsichert sind und vor einer Anzeige
zurückschrecken".
Die Initiative "Netz gegen Kinderporno" wurde von heise online zusammen mit dem Forum InformatikerInnen für Frieden und
gesellschaftliche Verantwortung (FifF), dem Deutschen Kinderschutzbund, Spiegel Online und Stern Online ins Leben gerufen. Sie
steht nicht in Konkurrenz zu anderen Aktivitäten im Internet, sondern will lediglich durch die Link-Logos einen Knotenpunkt
schaffen, der bestehende Aktionen miteinander verbindet. Unter anderem verweist die Initiative auch auf Online-Meldestellen der
zuständigen Behörden.