Eine neue Einheit der israelischen Streitkräfte soll den Informationsfluss im Internet besser kontrollieren. Wie bei der US-Armee geht es um Public Relations – und die Kontrolle von Informationen. Die Bundeswehr hinkt allerdings hinterher.
In Israel ist die “IDF Spokesperson´s Unit” für die Neuen Medien zuständig – unter anderem mit einem eigenen YouTube-Channel. Die israelische Tageszeitung Haaretz berichtet nun, dass die Einheit eine neue Abteilung für Internet und Neue Medien gründen wird und dafür Experten sucht. Die Streitkräfte wollen so ihr negatives Image in der internationalen Öffentlichkeit verbessern. Mit Videos will man beweisen, wie vorsichtig die Armee im Einsatz vorgehe. Soziale Netzwerke sollen genutzt werden, um die Debatten im Web zu beeinflussen. Dahinter steckt auch der Versuch der Monopolisierung von sicherheitsrelevanten Informationen. Dass Veröffentlichungen zu militärischen Operationen angesichts bloggender oder twitternder Soldaten kaum mehr kontrolliert werden können, gilt als potentielle Gefährdungsquelle.
Restriktionen statt Transparenz
Das Beispiel der US-Armee zeigt, wie die unkontrollierte Nutzung des Web 2.0 durch die Zentralisierung von Informationen verhindert werden soll. Auf allen Stützpunkten gibt es ein Verbot von MySpace und YouTube. In einigen Militäreinrichtungen außerhalb der USA haben die Soldaten zusätzlich keinen Zugang zu Facebook, Twitter, Flickr und vergleichbaren Seiten. Dahinter steckt die Angst der Armeeführung, dass sensibles Material zu Einsätzen ungefiltert veröffentlicht werden könnte. Gleichzeitig nutzen die Streitkräfte die gleichen Online-Services, um den Informationslfuss zu zentralisieren bzw. zu filtern. Vor allem auf Facebook, Twitter und YouTube ist die US-Army aktiv. Auch die britische Armee rät ihren Soldaten von der Nutzung sozialer Netzwerke ab, verboten sind sie jedoch nicht.
Screenshot von twitter.com/usarmy
Abstinenz der Bundeswehr
Die Bundeswehr empfiehlt ihren Soldaten, diese Medien nicht für Meinungsäußerungen zu nutzen. Auf Anfrage von politik-digital.de bestätigte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, dass die private Nutzung erlaubt sei. Restriktionen gäbe es lediglich in operativen Bereichen, die der Verschwiegenheit unterliegen. Neben dem Verschwiegenheitsparagraphen des Soldatengesetzes würden aber keine gesetzlichen Richtlinien existieren. Konkrete Nutzungshinweise für das Web 2.0 gäbe es ebenfalls nicht. Die Anwendung der Neuen Medien durch die Bundeswehr sei nicht geplant. Man beobachte diese zwar, doch durch die Einrichtung solcher Angebote würden hohe Erwartungen geweckt werden. Da diese kaum zu erfüllen seien, halte man derzeit davon Abstand. Für das Internet gilt der alte Bundeswehrslogan zur Nachwuchswerbung angesichts dieses defensiven Verhaltens wohl nicht: „Bundeswehr – ganz schön auf Zack“.