Erneut chinesischer Regimekritiker zu langjähriger Freiheitsstrafe verurteilt

Der 45-jährige chinesische Schriftsteller Yang Tianshui wurde wegen der Veröffentlichung eines Artikels im Internet zu einer 12-jährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Tianshui wird vorgeworfen, die Demokratiebewegung unter Exil-Chinesen zu unterstützen, die von außen versuchen würde, die Staatsmacht zu untergraben. Das Mitglied des PEN-Clubs hatte bereits zuvor eine zehnjährige Haftstrafe verbüßt. Wie seine Anwälte angaben, will Tianshui nicht gegen das Urteil in Revision gehen und damit gegen das “illegale und beleidigende Verfahren” protestieren. Die chinesische Regierung will in den nächsten Wochen noch ähnliche Verfahren abschließen, bei denen die Angeklagten für ihre Kritik am Regime mit erheblichen Freiheitsstrafen bestraft werden sollen.
Angela Merkel reist nächste Woche nach China. Vielleicht darf man darauf hoffen, dass sie die menschenrechtsverachtenden Prozesse gegen Internet-Dissidenten zur Sprache bringen wird.