Große Beachtung fand bei uns im Bundestags-Wahlkampf 2002 eine Lösung auf der Seite hamburg.de: Dort konnten die Bürger ihre Briefwahlunterlagen online bestellen. Einfach einen Code des Wahlbenachrichtigungsscheines eingeben, Geburtsdatum dazu – und die Unterlagen wurden per Post zugeschickt. Rund 30.000 Menschen hatten von der Möglichkeit gebrauch gemacht. Irgendwo habe ich gehört, dass die Briefwahl-Beteiligung damals um 5% höher als üblich gelegen habe.
In der Hamburgischen Bürgerschaftswahl 2004 wurde der Service erneut angeboten, allerdings war die Registrierung etwas komplizierter. Dennoch: Wieder haben rund 10.000 Menschen ihre Briefwahlunterlagen online bestellt.
Die Vorteile der Lösung: Es müssen keine / wenige Gesetze geändert werden, es ist technisch leicht lösbar und vor allem: leicht zu bedienen. Außerdem kann diese Lösung eben die Wahlbeteiligung gerade bei jungen Leuten steigern helfen, logisch. Zudem ist die Lösung ist extrem billig zu realisieren und sie zeigt auch wenig technikbegeisterten Menschen die Vorteile von eGovernment auf (also fast eine Killer-Applikation, finde ich).
Kritiker werfen ein: Die Briefwahl soll auch in Zukunft nicht als Regelfall gelten, daher nicht extra gefördert werden; die Lösung ist nicht wirklich eGovernment, weil ein Medienbruch (Versendung per Post) stattfindet.
Wir glauben, dass man soetwas flächendeckend in Deutschland anbieten sollte. Ein entsprechender Projektvorschlag von politik-digital.de an das zuständige Ministerium fand allerdings keinen Wiederhall. Nach ca. sechsmonatiger Prüfung wurde uns mitgeteilt, dass an unserer Idee kein Interesse besteht. Schade.
