Die Europäische Union will die Bekämpfung von Spam weiter vorantreiben. 13 europäische Staaten, Deutschland ist noch nicht dabei, wollen künftig enger beim Informationsaustausch und der grenzüberschreitenden Verfolgung von Beschwerden zusammenarbeiten. Ziel ist es die Urheber grenzüberschreitender Spam leichter ermitteln und verfolgen zu können.
Die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige Europakommissarin Viviane Reding begrüßte die Vereinbarung und rief die Behörden in allen EU-Mitgliedstaaten auf, sich ihr anzuschließen. „Die Verfolgungsbehörden in den Mitgliedstaaten müssen Spam aus anderen EU-Ländern wirksam bekämpfen können, auch wenn derzeit der größte Teil des Spam von außerhalb der EU kommt“, erklärte sie. „Gleichzeitig arbeiten wir an einer Zusammenarbeit mit Drittländern, sowohl bilateral als auch in internationalen Foren wie der OECD und der Internationalen Fernmeldeunion.“
Damit ist der wunde Punkt bereits angesprochen. Die Vereinbarung soll lediglich die Zusammenarbeit innerhalb der Union erleichtern und wird so sicherlich nur einen kleinen Teil der Spam-Mail-Versender betreffen.
Die freiwillige Vereinbarung, die ein gemeinsames Verfahren für die Behandlung grenzüberschreitender Beschwerden über Spam schaffen soll, wurde vom Kontaktnetz der Behörden zur Spambekämpfung (contact network of spam enforcement authorities – CNSA) erarbeitet. Es existiert auf Initiative der EU-Komission seit 2004. Das CNSA soll es den nationalen Behörden der EU-Mitgliedstaaten und des EWR erleichtern, Informationen und empfehlenswerte Verfahren bei der Durchsetzung von Gesetzen gegen Spam auszutauschen.
Dem Verbund,haben sich Behörden aus Belgien, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Litauen, Malta, den Niederlanden, Österreich, Spanien, Tschechien und Zypern angeschlossen. Ob Deutschland sich dem anschließend bleibt abzuwarten.
Weblog von Kilian Beutel