Seit Juli 2007 hat Portugal die Europäische Ratspräsidentschaft inne. Welche Mitmach-Möglichkeiten die offizielle Internetseite bietet und welche Projekte zur elektronischen
Demokratie es in Portugal gibt, zeigt die Linkliste.
Website
der europäischen Ratspräsidentschaft
Als interaktive Elemente bietet das Web-Portal zur europäischen
Ratspräsidentschaft ein Kontaktformular – hier können
die Nutzer ihre Wünsche für die Zukunft der Europäischen
Union äußern und ihre Meinung über die Arbeit der
EU abgeben. Öffentlichen Sitzungen und Pressekonferenzen gibt
es als Liveübertragung. Ein Kalender informiert über wichtige
Termine im Zeitraum der portugiesischen Ratspräsidentschaft.
Zudem können die Nutzer Portugal kennen lernen – je nach
verfügbarer Zeit im Schnelldurchgang in einer Minute, oder
ausführlicher, mit vielen Bildern und einer interaktiven Karte.
Portal
der portugiesischen Regierung
Die Internetseite der portugiesischen Regierung steht
auch in englischer Sprache zur Verfügung. Kontakt können
die Nutzer mittels eines Online-Formulars aufnehmen. Neben Informationen
über das Land und politischen Nachrichten finden sich Weiterleitungen
zum Technologieplan und zum Portal der portugiesischen Informationsgesellschaft.
Technologie-Plan
Auch der Technologieplan der portugiesischen Regierung steht in
englischer Version zur Verfügung. Ziel des 2006 aufgestellten
Programms ist die Modernisierung von Regierung, Verwaltung und Wirtschaft
durch Neue Medien. Dazu gehört es, mehr Breitbandanschlüsse
in Portugal zu schaffen und auch eGovernment ist Teil der Agenda.
UMIC
– Agentur der Informationsgesellschaft
Portal der Agentur der Informationsgesellschaft, eingerichtet von
der portugiesischen Regierung. Vorrangiges Ziel ist es, Portugal
mit Internetanschlüssen zu versorgen. Die Verwaltung soll mittels
neuer Medien modernisiert werden und alle Regierungsdienstleistungen
online erreichbar sein. Zudem sollen die Schulen ans Netz: Nach
Angaben auf der Website sind seit Ende 2001 alle öffentlichen
Schulen mit einem Internetzugang ausgestattet und seit Januar 2006
auch mit Breitbandanschlüssen versorgt. Ein weiteres Projekt
will kommunales eGovernment stärken. Die Regierung fördert
dieses Vorhaben mit 200 Millionen Euro.
Portal
do Cidadao – Bürgerportal
Das eGovernment-Portal der portugiesischen Regierung ist seit Anfang
2004 online. Es macht mehr als 800 Dienstleistungen von 125 Behörden
über das Internet erreichbar. Bei der Hälfte können
Nutzer online Informationen abrufen, ein Sechstel dieser Dienstleistungen
lässt sich über das Netz abwickeln.
eVoting-Pilotprojekt
Das portugiesische Pilotprojekt zur elektronischen Wahl startete
anlässlich der Europawahl 2004. Ein Jahr später fand zur
Parlamentswahlen ein weiterer Pilot statt. Dabei gab es zum einen
die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe in der Wahlkabine
(Präsenzwahl), Portugiesen im Ausland konnten auch über
das Internet an der Wahl teilnehmen.
Portugiesisches
Parlament
Die Internet-Präsenz des portugiesischen Parlaments bietet
ihren Nutzern ein Diskussionsforum, einen eigenen Parlamentskanal,
der die öffentlichen Sitzungen ins Internet überträgt,
und die Möglichkeit, online Petitionen einzureichen und zu
unterzeichnen.
Parlamentsblog
Als erstes Parlament in Europa startete Portugal 2003 ein Weblog.
Hier schreiben die Abgeordneten über ihre Arbeit und das, was
das politische Leben in Portugal bewegt. Zudem veröffentlichen
sie auch Parlamentsbeschlüsse und Gesetzesentwürfe auf
diesem Blog und holen dazu die Meinungen der Bürger ein –
so etwa über einen Gesetzesentwurf für Nichtraucherschutz.