Freiheit in sozialen Netzwerken im Iran? Ein Tweet des iranischen Präsidenten Hassan Rohani lässt hoffen. In einer Antwort auf den Twitter-Mitbegründer Jack Dorsey verspricht Rohani seinen Bürgern „bequemen Zugang zu allen Informationen weltweit“.
“Guten Abend @Jack. Wie ich @Campanour bereits gesagt habe, richten sich meine Anstrengungen darauf, sicherzustellen, dass mein Volk bequemen Zugang zu allen Informationen weltweit bekommt, wie das sein #Recht ist.” Diesen Satz twitterte Irans neuer Präsident Hassan Rohani gestern Vormittag und stellt damit ein Ende der Facebook- und Twitter-Blockade im Iran in Aussicht. Mit seinem Tweet antwortet Rohani auf eine Nachricht des Twitter-Mitgründers Jack Dorsey. Wie Spiegel Online berichtet, hatte Dorsey dem Präsidenten via Twitter ganz direkt die Frage gestellt, ob denn die iranischen Bürger die Tweets ihres schon länger twitternden Präsidenten lesen können.
Die Ankündigung Rohanis könnte für die 25 Millionen Internetnutzer im Iran eine einschneidende Veränderung bedeuten – vorausgesetzt, Rohani hält, was er verspricht. Denn bislang ist die digitale Informationsfreiheit im Iran massiv eingeschränkt. So bezeichnet die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen den Staat als einen der fünf „Feinde des Internets“ . Aktuell haben die iranischen Bürger weder Zugang zu Twitter noch zu Facebook – ein Großteil der sozialen Netzwerke wird dort vom Staat blockiert.
Nun scheint sich eine Wende anzudeuten: Rohani, der seit August 2013 im Amt ist, betonte bereits in einem CNN-Interview mit der Fernsehjournalistin Christine Amanpour (@camanpour) die Bedeutung von Informationsfreiheit im Internet. Er wolle sich dafür einsetzen, „dass das iranische Volk Zugang zu allen Informationen weltweit bekommt und sie nutzen kann”. Und weiter: “Es gibt heute weltweite soziale Netzwerke und ich glaube, dass alle menschlichen Wesen und alle Nationen das Recht haben, sie zu nutzen“, zitiert Spiegel Online den Präsidenten. Die Sicherstellung eines freien Zugangs zu Informationen im Internet werde allerdings noch mindestens mehrere Monate dauern.
Trotzdem lassen diese Sätze hoffen. Denn es ist nicht das erste Mal, dass Rohani auf das Thema Meinungs- und Informationsfreiheit zu sprechen kommt. Wie die Süddeutsche Zeitung schreibt, hat der Präsident bereits früher vergleichsweise liberale Töne von sich gegeben: „Die Menschen haben nun mal Fragen und Zweifel, und man sollte ihnen die Möglichkeit geben, sie auch frei äußern zu dürfen“. Konservative Kleriker sollten nicht länger “engstirnig” mit der Gesellschaft umgehen, da die ganze Welt jetzt über Internet oder Satellitenfernsehen miteinander verbunden sei. Und bisher scheint zumindest das von Konservativen dominierte iranische Parlament Rohanis Bemühungnen um mehr Offenheit zu unterstützen. Behält der Präsident seinen Kurs bei, könnten dem Land auf lange Sicht einige Veränderungen bevorstehen.
