Jork: eGovernment in Kommunen

Im Alten Land wird in der Gemeinde Jork digital aufgerüstet. 26 der insgesamt 29 Ratsmitglieder sind mit eigenen Laptops ausgestattet. Vorausgegangen war die Einführung eines Ratsinformationssystems (RIS), wie es mittlerweile viele Städte und Gemeinden nutzen. Die Potentiale dieser interaktiven Verwaltungssoftware werden jedoch oft noch nicht voll genutzt – auch nicht in Jork.

Grundsätzlich dienen Ratsinformationssysteme – also spezielle Softwareprogramme für kommunale Verwaltungen und Kommunalparlamente – zunächst dazu, Terminplanungen, Tagesordnungsabwicklungen und die Archivierungen von Protokollen für die Rats- und Fraktionsmitglieder zu vereinfachen. Gleichzeitig sollen sie politische Entscheidungsprozesse für die Bürger transparenter machen. Wie oft beim eGovernment in Deutschland konzentrieren sich die Verwaltungen aber eher auf interne Abläufe. Transparenz des Verwaltungshandelns hat eine geringere Priorität. So auch in Jork: Partho Banerjea, in Jork verantwortlich für das Projekt ‘Kommunalpolitik mobil’, erklärt, dass "die bei den Gremiensitzungen anwesende Öffentlichkeit nun Tagesordnung und Beschlussvorschläge per Beamerprojektion" mitverfolgen kann.

Information per Mausklick

Auf kommunaler Ebene, so die Idealvorstellung, ist Politik noch greifbar, der Kontakt zwischen Volksvertretern und Bürgern direkter. Die Realität sieht oft anders aus. Die Kommunikation zwischen Mensch und Verwaltung hakt nicht selten an langen Informationswegen. Die Protokolle öffentlicher Sitzungen etwa sind keine Verschlussakten, sondern müssen für die Bürger einsehbar sein. Durch ein RIS können sie einfach online gestellt und abgerufen werden, und auch der Zugriff auf das Archiv wird dadurch deutlich erleichtert.

Wenn  Kommunalpolitiker  ihre Laptops nun schon ständig bei sich haben und es in den Sitzungsräumen Internetzugang gibt, sollte es nur eine Frage der Zeit sein, bis die ersten Twittermeldungen aus einer Gemeinderatssitzung flattern. Bloggende Rats – oder Verwaltungsmitglieder können in Zukunft die kommunikative Schwelle zwischen den Bürgern und ihrer gewählten Vertretung herabsetzen.
In der Gemeinde Jork scheint es bis dahin aber noch ein weiter Weg. Gina Lang, die verantwortlich ist für die inhaltliche Gestaltung von www.jork.de kann sich bloggende oder twitternde Kollegen derzeit nicht vorstellen, denn "die Ratsmitglieder sind alle nicht so sehr jung."

Bild: tdietmut by-cc-nd/2.0/

Bürgerservice digital

Auf den nächsten Schritt hin zur digitalen Verwaltung müssen die Bürger von  Jork noch warten. In vielen, vor allem größeren Kommunen können Lohnsteuerkarte, Meldebestätigung oder die An-, Um- und Abmeldung eines Gewerbes mittlerweile online beantragt werden. Ein besonders bedienerfreundliches Beispiel dafür bietet die Homepage der Stadt Hannover. Unter dem Menüpunkt eGovernment wird vom Bauantragsverfahren bis zur Wunschkennzeichenreservierung alles per Mausklick abgewickelt.

Das RIS in Jork ist dagegen bislang eher eine Datenbank für Sitzungsprotokolle und Ratsmitglieder. Das soll sich aber bald ändern, bis Ende 2010 will man auch in Jork ein Content-Management-System einführen, das das Ausfüllen von Anträgen und Formularen online ermöglicht.

Ratsinformationssysteme sind indes keine neue Erfindung, seit 1990 sind Lösungen von etwa 15 verschiedenen Anbieter auf dem deutschsprachigen Markt, 250 Städte und Gemeinden nutzen bisher das Angebot.

Papierlos und trotzdem sicher

In der Gemeinde Jork hat man sich für das System ALLRIS der Firma CC e-gov entschieden.
ALLRIS  war 2007 das einzige Ratsinformationssystem, das von unabhängigen Datenschutzbeauftragten zertifiziert wurde. Welche datenschutztechnischen Mängel andere RIS aufweisen, kann Henry Krasemann vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein allerdings nicht sagen, denn: ALLRIS war bislang auch das einzige Produkt, das – im Auftrag des Herstellers – untersucht wurde.

Dennoch gelten für das Zertifikat strenge Kriterien, gerade an die Datensparsamkeit, die ein System ermöglicht. Damit Dokumente auch bei der papierlosen Verwaltung aber trotzdem fälschungssicher bleiben, muss ein RIS zugleich sämtliche Bearbeitungszustände speichern und nachvollziehbar machen.

Mehrere Anläufe gegen Widerstände

Vor einigen Jahren hatte es in Jork schon einmal den Versuch gegeben, ein Ratsinformationssystem einzuführen. Damals war allerdings die Skepsis der Ratsmitglieder zu groß. Mittlerweile hätten aber alle  Ratsmitglieder einen Rechner zu Hause, und "selbst die Ältesten unter ihnen haben sich mit großer Begeisterung in das System eingearbeitet", erzählt Uwe Rosendahl, Gemeindemitarbeiter in Jork. Probleme bereitet bislang nur das W-Lan-Netz im Rathaus. In den vergangenen Monaten war es nicht immer stabil, deswegen mussten die Ratsmitglieder dann gelegentlich doch mit Aktenkoffer anstatt Laptop in die Sitzung.