Auf der Facebook-Seite von politik-digital.de wies uns ein Nutzer auf das iParlament hin. Er weckte unsere Neugier und wir schauten uns die Plattform einmal näher an. Laut Werner Winkler, der die Idee zur Gründung von iParlament hatte, sollen damit das politische Bewusstsein, die politische Diskussion und bestenfalls die politische Betätigung gestärkt werden.
Das Projekt iParlament steckt noch in den Kinderschuhen. Das wird nach einem Blick auf die Plattform und einem Gespräch mit dem Gründer Werner Winkler deutlich. Dieser räumte uns gegenüber ein, dass das Projekt noch nicht an sehr prominenter Stelle im Netz erwähnt wurde und dass er keine Aussage darüber treffen könne, inwiefern Themen oder Ideen von anderer Seite bereits aufgegriffen wurden. Zumal mehrere Institutionen an ähnlichen Fragestellungen wie sie im iParlament thematisiert werden arbeiten: z. B. Mehr Demokratie e.V., der sich für die Veränderung des Wahlrechts einsetzt. „Wir sind auch zufrieden, wenn wir nur ein kleines Mosaiksteinchen in einem großen Bild ausmachen“, bringt es Winkler auf den Punkt. Seit Anfang 2010 wird auf iParlament.de über unterschiedliche politische Themen debattiert. Die Umsetzung und Grafik werden von der Kommunikationsagentur Himbeerrot, vertreten durch ihren Geschäftsführer Holger Hägele, betreut. Er ist ein langjähriger Freund von Winkler und sei wie dieser sehr an einer Stärkung des politischen Engagements in der Gesellschaft interessiert.
Was ist das Besondere am iParlament?
Der Berater und Autor Werner Winkler beschreibt es so: „Wir haben eine ‘demokratische Sortierfunktion’ für Beiträge entwickelt. Die Leser können einzelne Themen und Anträge bewerten, diese Bewertungen auch wieder ändern – so wird auf einen Blick ersichtlich, wohin die Mehrheit tendiert. Vergleichbar ist unsere Sortiermethode mit drei Leitz-Ordnern (die den drei großen Bereichen Vorwahlen, Themen und Aktionen entsprechen), in die jeder iParlamentarier ein ‘Register’ einhängen und dahinter beliebig viele Blätter (mit seinen Anträgen) einheften kann.
Die anderen iParlamentarier geben nun ihre Bewertungen ab – sowohl für das Register als auch für die dahinter abgelegten Anträge oder Ideen. Je mehr Pluspunkte ein Register oder Blatt bekommt, desto weiter ‘oben’ in der Liste erscheint es.“ Das Motto dahinter ist: Die Struktur ist entscheidender als die Inhalte. Faire Demokratie braucht eine faire Struktur, so dass jeder zu Wort kommen kann, aber nicht Einzelne alles blockieren, sondern die hoch bewerteten Beiträge auch an prominenter Stelle wahrgenommen werden.
Strukturplan des iParlaments
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Auch haben die Verantwortlichen der Plattform einen pädagogischen Anspruch. Ihr Traum ist es, dass so ein Parlament irgendwann zur Regel auf Orts-, Landes- oder sogar Bundesebene wird, Mitsprache also zur Regel wird und nicht mehr nur Ausnahme ist. Auch für Schulen wünsche man sich solche Foren und Räume der Mitwirkung. Dazu erzählt uns Winkler eine kleine Anekdote: „Wenn Sie wie ich einmal von einem demokratisch legitimierten Wasserwerfer getroffen wurden, nur weil Sie dagegen sind, dass ein uralter Park einem unsinnigen Bahnhof geopfert wird, fangen Sie an, noch einmal anders über Mitwirkungsmöglichkeiten nachzudenken. Oder wenn Sie erleben, wie in ‘demokratischen’ Gremien die Abstimmungskultur verroht – hier gibt es viel zu tun und ein bisschen wollten wir dazu beitragen, ein Vorbild zu entwickeln, wie es anders gehen könnte.“
Ein viel diskutierter Beitrag auf iParlament ist beispielsweise das Thema „Fundamentale Erneuerung der Demokratie“. Dort wurde kontrovers über eine vorgestellte Vision debattiert, die Gesellschaft auf neue Beine zu stellen: als sozialer Organismus, der soweit wie möglich auf direkte Demokratie setzt. Das Stöbern in den verschiedenen Threads der Plattform bestätigt aber die Feststellung von Winkler, dass die Aktivitäten der Nutzer stark schwanken. Schaut man beispielsweise in die Sektion iP Foyer zeigt sich, dass dort schon seit dem vergangenen Jahr – bis auf einen Beitrag – nichts mehr geschrieben wurde. Im iP Plenum, also dem eigentlichen politischen Diskussionsforum, gibt es jedoch auch aktuelle Beiträge.
Auf die Frage, ob grundsätzlich alle Arten von weltanschaulichen und politischen Ansichten (auch extreme und radikale) auf iParlament veröffentlicht werden dürfen, antwortet Winkler: „So lange sie den Regeln des iParlaments und den geltenden Gesetzen entsprechen, ja. Wir wollen das aushalten, schreiten aber als Moderatoren dort ein, wo eine ‘gefühlte Grenze’ überschritten wird bzw. sprechen mit den Autoren, damit sie ihre Texte ändern.“
Schließlich wollten wir von Werner Winkler wissen, ob es konkrete Überlegungen zur Optimierung, Weiterentwicklung und zum Ausbau der Plattform gibt. Er erwiderte, dass sich das mit der Zahl der Mitwirkenden entscheiden werde. Er sei aber mit der aktuellen Plattform zufrieden, zumal sie einige Innovationen aufweise, die sonst bisher nirgends zu finden sind, wie das erwähnte Abstimmungsverfahren. Außerdem können sich die Verantwortlichen von iParlament.de gut vorstellen, dass Parteien, aber auch Unternehmen oder Institutionen die Plattformidee übernehmen werden. Winkler fügt mit einem Schmunzeln hinzu: „Ein Traum wäre, ein solches Parlament für die Katholische Kirche einrichten und begleiten zu dürfen.“ Es wäre wünschenswert, wenn solche noch wenig bekannten Graswurzel-Initiativen nicht nur Nachahmer finden, sondern auch von politischen Organisationen und Institutionen aufgegriffen würden, um den Dialog mit den Bürgern zu suchen.