Geschäftspartner von Pekings Gnaden: Westliche IT-Firmen in China

Lu Wei ist keine besonders imposante Erscheinung. Mit seiner verhältnismäßig geringen Körpergröße, seiner fülligen Statur und seinen ungelenken Schritten wirkt der 55-jährige Chinese behäbig und träge. Steht er westlichen Unternehmern wie Apple-Chef Tim Cook oder Amazons Jeff Bezos gegenüber, so überragen ihn diese gerne mal um einen ganzen Kopf. Und dennoch: Wenn Lu spricht, halten die Silicon-Valley-Bosse den Atem an. Denn Lu ist der Direktor der Zentralen Führungsgruppe für Internetsicherheit und damit Chinas oberster Internetzensor. Wer auf dem größten und am schnellsten wachsenden Internetmarkt der Welt Geschäfte machen will, muss zuerst an ihm vorbei – und Lu macht es seinen amerikanischen Counterparts alles andere als einfach. Denn ausländische IT-Firmen sind in China zurzeit nicht besonders willkommen. Im Gegenteil, stellt doch die Stärkung und Unabhängigkeit der heimischen IT-Industrie ein zentrales politisches Ziel der Führung unter Präsident Xi Jinping dar.

Geschäfte nur zu chinesischen Konditionen

Eine Internetpartnerschaft mit China gibt es dementsprechend nur zu chinesischen Konditionen. Und wie diese aussehen, mag so manchem westlichen Konzernlenker flau im Magen werden lassen: So müssen US-amerikanische und europäische Unternehmen hilflos dabei zusehen, wie der chinesische Staat heimische Computerfirmen wie etwa die Online-Handelsplattform Alibaba, den Smartphone-Hersteller Xiaomi oder den Suchmaschinenbetreiber Baidu offen protegiert und mit kräftigen Finanzspritzen päppelt, während ihnen selbst zunehmend die Daumenschrauben angelegt werden. Beispiele für die Gängelung westlicher IT-Firmen durch chinesische Behörden gibt es genug: So wurde etwa dem amerikanischen Softwarehersteller Symantec 2014 aus heiterem Himmel die Lizenz entzogen, chinesische Behörden mit seinen Produkten zu beliefern. Microsoft durfte im selben Jahr seine Windows-Betriebssysteme nicht länger auf Regierungscomputern installieren, da diese in Zukunft über das Windows-ähnliche chinesische Betriebssystem NeoKylin laufen sollten. Und auch Apple hatte bereits Probleme mit chinesischen Zertifikaten, die letztlich dazu führten, dass das Unternehmen sein iPhone 6 und iPhone 6 Plus verspätet auf den chinesischen Markt bringen und infolgedessen empfindliche Umsatzeinbußen hinnehmen musste. Darüber hinaus wurden nicht wenige westliche IT-Firmen vom chinesischen Ministerium für öffentliche Sicherheit mit fadenscheinigen Begründungen auf die Pekinger Verbotsliste gesetzt, die von Sicherheitsbedenken über Wettbewerbsverzerrung bis hin zu marktmonopolistischem Verhalten reichten. Und als wäre das alles nicht genug, behält sich die chinesische Führung das Recht vor, ausländische IT-Firmen jederzeit und umfassend zu kontrollieren, indem sie ihnen beispielsweise die Nutzung eigener Rechenzentren untersagt und sie somit von staatlichen Servern abhängig macht. Wer nicht bereit ist, nach Pekings Regeln zu spielen, dem bleibt nichts anderes übrig als das Feld zu räumen.

Eine bittere Erfahrung

Eine bittere Erfahrung, die auch der US-amerikanische Internet-Gigant Google 2010 machen musste. Nachdem der Suchmaschinenbetreiber aufgrund der Zensur seiner Suchergebnisse wiederholt mit der chinesischen Führung aneinander geraten war, beschloss die Konzernführung im März 2010, sich aus dem chinesischen Markt zurückzuziehen. Zunächst wurden die Suchanfragen vom chinesischen Festland auf Server in Hongkong umgeleitet, wo die Suchergebnisse unzensiert angezeigt werden konnten. Jedoch ruderte der Konzern aus Angst, seine Lizenz zum Betrieb von Webseiten in China komplett zu verlieren, schon bald zurück und entfernte die automatische Umleitung seiner Suchergebnisse wieder. Das Resultat der Plänkelei war, dass Google am Ende erhebliche Marktanteile zu Gunsten seines chinesischen Rivalen Baidu verlor, der seitdem als unangefochtene Nummer Eins auf dem chinesischen Markt gilt.

Um ein gutes Verhältnis zu Peking bemüht

Das Beispiel Googles scheint bei westlichen IT-Konzernen Eindruck hinterlassen zu haben. Heute traut sich kaum noch jemand, sich den strengen Vorschriften der Zentralregierung zu widersetzen. Stattdessen sind alle tunlichst um ein gutes Verhältnis zu Peking bemüht. Eines der extremsten Beispiele dafür dürfte wohl Facebook-Boss Mark Zuckerberg sein. Kaum ein anderer Silicon-Valley-CEO drängt seit Jahren so hartnäckig darauf, mit seiner Firma endlich wieder chinesischen Boden betreten zu dürfen, wie der 31-jährige Zuckerberg. Stellt doch das Land mit über 670 Millionen Internetnutzern einen der wichtigsten Wachstumsmärkte für das seit 2009 in China gesperrte Facebook dar. Dementsprechend ist sich Zuckerberg für keine Aktion zu schade, um Chinas großen Anführer Xi Jinping von sich zu überzeugen. So lernte er in nur fünf Jahren fließend Mandarin sprechen und überraschte Xi bei ihrer letzten Begegnung auf dem Internet Industry Forum 2015 in Seattle mit seinen Chinesisch-Künsten. Kurz zuvor hatte Zuckerberg Lu Wei – den Mann, der für Facebooks Sperrung in China verantwortlich ist – in seinem kalifornischen Büro hofiert und dabei wie zufällig das Buch „China regieren“ von Staatschef Xi Jinping auf seinem Schreibtisch liegen gelassen. Seinem chinesischen Gast erklärte er, er ließe das Buch auch an seine Mitarbeiter austeilen, da es ihnen helfen solle, die Besonderheiten des chinesischen Sozialismus besser zu verstehen. Den Vogel schoss Zuckerberg jedoch ab, als er Xi im Oktober 2015 bei einem von US-Präsident Obama veranstalteten Dinner im Weißen Haus bat, seiner damals noch ungeborenen Tochter einen Namen zu geben. Verschiedene internationale Medien berichteten, der chinesische Präsident hätte Zuckerbergs Bitte mit versteinerter Miene und einem einfachen „Nein“ zurückgewiesen. Ein Assistent Xis bemühte sich daraufhin um Schadensbegrenzung und erklärte Zuckerberg, seine Bitte brächte eine zu große Verantwortung mit sich.

Das Recht, unsere Freunde selbst zu wählen

Gebracht hat Zuckerberg seine Charme-Offensive bislang wenig – anders als seinen Kollegen von Apple, IBM, Microsoft oder Amazon bleibt ihm der Zutritt zum chinesischen Internetmarkt weiterhin verwehrt. Zu groß sind das Misstrauen und die Furcht der kommunistischen Führung, die Kontrolle über die Internetaktivitäten chinesischer Nutzer auf der Plattform zu verlieren. So fand Oberzensor Lu Wei unlängst auf einer Konferenz denn auch deutliche Worte, um Chinas Haltung gegenüber westlichen (Medien-) Unternehmen zu beschreiben: „Ich kann nicht ändern, wie Sie sind. Aber ich habe das Recht, meine Freunde selbst zu wählen. Ich muss sicherstellen, dass diejenigen, die zu uns kommen, unsere Freunde sind. Wir heißen niemanden willkommen, der hierher kommt, um Geld zu verdienen, den chinesischen Markt zu übernehmen und am Ende China zu verleumden. Das ist wie bei einer Familie, die keine unfreundlichen Leute als Gäste zu sich einlädt.“ Lus Äußerung kommt zu einer Zeit, in der Peking und Washington sich schon seit längerem gegenseitig beschuldigen, einander mit Hilfe von Computern und Software auszuspionieren. China befürchtet, die USA könnten durch die massive Verbreitung amerikanischer Software kritische Infrastrukturen des Landes, wie z.B. Banken, Kraftwerke, Krankenhäuser oder Mobiltelefonnetze, komplett lahmlegen. Die USA hingegen werfen Peking vor, immer wieder Cyber-Angriffe auf amerikanische Institutionen und Unternehmen zu lancieren und u.a. sensible Daten zu stehlen. US-Präsident Obama verfügte deshalb im April 2015 einen Exekutiverlass, wonach die Verantwortlichen hinter solchen Angriffen in Zukunft mit drastischen Sanktionen belegt werden sollen. Um die Situation nicht vollends eskalieren zu lassen, haben die Führungen beider Länder kürzlich beschlossen, einen Vertrag zum gegenseitigen Schutz vor Cyberangriffen auszuhandeln, in dem sie zusichern, nicht als erstes eine Cyber-Attacke auf den jeweils anderen zu starten. Vor diesem Hintergrund bemühte sich Lu Wei denn auch, ein Zeichen der Entspannung an US-amerikanische IT-Firmen zu senden, indem er ihnen versicherte, dass ihnen die Tür zum Reich der Mitte nach wie vor offen stünde, solange sie in friedlicher Absicht kämen: „Wir sind für alle IT-Unternehmen der Welt offen. Solange Sie nicht Chinas nationalen Interessen oder den Interessen chinesischer Verbraucher schaden, heißen wir Sie und Ihr Geschäft in China willkommen.“ Ob und inwiefern das auch für Mark Zuckerberg gilt, bleibt vorerst abzuwarten.

Bild: Global X, CC BY-SA 2.0