Fischer: Enquete-Kommission "keine Weiterbildungsmaßnahme"

Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestags soll keine Weiterbildungsmaßnahme für Abgeordnete sein. Das betonte der designierte Vorsitzende des Ausschusses, Axel Fischer (CDU), am vergangenen Samstag in der Sendung "Breitband" des Deutschlandradio Kultur. Er äußerte sich dort sowohl zur Arbeit der Kommission wie auch zu seiner persönlichen Expertise im Umgang mit dem
Internet. 

Fischer sagte, im Rahmen der Arbeit der Kommission suche man die Auseinandersetzung mit dem Bürger: „Wir wollen eine große Transparenz“. So solle den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben werden, selbst Fragen an die Sachverständigen zu formulieren. Zur direkten Beteiligung an den Anhörungen stellte er eine Twitterwall in Aussicht.

Fischer kündigte an, man werde sich Themen wie z.B. OpenData "intensiv vornehmen". Er selber könne sich in diesem Bereich "grundsätzlich Einiges vorstellen". Konkrete Modelle seien allerdings erst noch zu diskutieren, da bisher nur Schwerpunktthemen der Arbeit der Kommission festgelegt wurden.

Kritik an der Zusammensetzung der Kommission und der Ernennung seiner eigenen Person zum Vorsitzenden wies Fischer zurück. Der ganze Reiz einer Enquete-Kommission bestünde doch darin, dass die Sachverständigen von außen kämen und sich der Horizont der Abgeordneten erweitere, so Fischer. Der Abgeordnete aus Baden-Württemberg wurde nach Bekanntwerden seiner Nominierung kritisiert, da er bisher wenig Erfahrung im Umgang mit dem Internet vorweisen konnte. Viel zitiert war seine Aussage, nicht die Zeit zu haben, sich "stundenlang im Internet aufzuhalten". 

Das ganze Gespräch mit Axel Fischer auf DRadio Kultur.