Endspurt im Hamburger Wahlkampf

politik-digital.de hat die einzelnen Parteien- und Kandidatenwebsites in der heißen Phase des Hamburger Bürgerschaftswahlkampfes unter die Lupe genommen. Wir haben hinterfragt, ob es ihnen gelungen ist, ein technisch und inhaltlich ansprechendes Online-Angebot zu realisieren.

Am 20. Februar wird in der Hansestadt
nach dem vorzeitigen Auseinanderbrechen des ersten schwarz-grünen
Bündnisses auf Landesebene eine neue Bürgerschaft gewählt.
Während sich Standardelemente der Wählerinformation inzwischen bei
allen Internetauftritten gleichen, zeigen sich vor allem bei der
Nutzung von innovativen Web 2.0-Anwendungen markante Differenzen zwischen den
Parteien.

CDU

Nach dem Amtsverzicht des langjährigen Ersten Bürgermeisters Ole von Beust setzen die Christdemokraten im Internet ganz auf die kritische Auseinandersetzung mit den Wahlkampf-Forderungen der SPD. Die persönlichen Informationen über
den CDU-Spitzenkandidaten und amtierenden Senatschef Christoph
Ahlhaus sind in den Internetauftritt der CDU-Landesorganisation integriert.
Dort sind aktuelle
Pressemitteilungen, das Regierungsprogramm, die Auflistung der einzelnen
CDU-Kandidaten und Verweise auf die Facebook- und Youtube-Accounts der Partei zu finden. Diese werden jedoch nur für die Ankündigung von Presseterminen bzw. die Videoberichterstattung über Wahlkampftermine des Spitzenkandidaten genutzt.  

GAL

Einen deutlich innovativeren Ansatz der
Internet-Nutzung verfolgt trotz der Kürze des Wahlkampfs die
Hamburger GAL ("Grün-Alternative Liste"). Zwar finden sich auf der Homepage der einstigen Regierungspartei noch immer Links zu den Senatsverwaltungen der
drei ehemaligen grünen Senatoren. Zudem verfügt die grüne
Spitzenkandidatin Anja Hajduk über keine externe Kandidatenwebsite. Jedoch erfolgt über den Twitter-Feed der Hamburger Grünen ein permanenter Dialog mit dem Bürger. Eine Kommunikationsform, die bis zum Wahltag weiter ausgebaut werden soll. Nach Angaben der GAL wird am 17. Februar auf deren Website eine bis dato noch namenlose dreitägige Endspurt-Aktion initiiert: "Wir
versprechen, dass wir alle Fragen beantworten werden", äußerte GAL-Wahlkampfleiter Holger Michel mit Blick auf den geplanten Bürgerdialog (via E-mail, Blogfunktion
und Livestream). Es sollen dann bis zur Schließung der Wahllokale etwa zehn Mitarbeiter
auf die inhaltlichen Fragen und Anregungen der Hamburger Wählerinnen und Wähler eingehen.

SPD

Die hanseatischen Sozialdemokraten setzen auch im
Netz ganz auf ihren laut Umfragen populären Spitzenkandidaten Olaf Scholz. In
einem dem Standardlayout der Bundespartei angepassten Auftritt der
Landesorganisation wird dem SPD-Landesvorsitzenden und Ex-Bundesarbeitsminister viel Raum gegeben. Er wirbt mittels einer eigenen Kandidatenhomepage sowie einer
separaten Unterstützerseite bei den Wählern um Zustimmung. Verweise auf Facebook-, Twitter- und Youtube-Account samt aktuellem Wahlwerbespot
runden den Auftritt ab. Ähnlich wie die GAL versuchen die Hamburger Genossen über Twitter in den Dialog mit der Netzcommunity zu treten. Nach der vorzeitigen Parlamentsauflösung im Dezember
hat die Partei jedoch nicht mehr alle geplanten
Internet-Aktivitäten realisieren können. "Der Wahlkampf ist früher
gekommen als wir dachten und weitere Aktivitäten werden wegen der Kürze des Wahlkampfs nicht funktionieren", so Matthias Büttner, Online-Referent der Landespartei, im
Gespräch mit politik-digital.de. 

Bezüglich des Online-Bürgerdialogs scheinen sich vor allem die beiden kleineren Hamburger Parteien im Internet schwer zu tun. Diese müssen laut aktuellen Umfragen
noch um den Wiedereinzug in die Bürgerschaft bangen:

FDP

Die Liberalen setzen
bei den Bemühungen um einen Wiedereinzug ins Hamburger Rathaus auch
im Online-Wahlkampf ganz auf das Gesicht ihrer neuen Spitzenfrau
Katja Suding. Die Partei präsentiert die 35jährige Politikerin auf ihrer Homepage mit den aktuell im Wahlkampf verwendeten Plakatmotiven "JA zum Neustart". Zusätzlich zu einem Videopodcast der Spitzenkandidatin findet sich ein Verweis auf das Facebook-Profil der Partei.

Die.Linke

Die Hamburger Linken haben auch auf ihrer externen Wahlkampfseite zur diesjährigen Bürgerschaftswahl das Standard-Layout der
Bundespartei weitestgehend übernommen. Zudem wurde der Online-Auftritt um aktuelle
Pressemitteilungen zu landespolitischen Themen und
Terminankündigungen sowie Verweise zu den Twitter- und
Youtube-Aktivitäten ergänzt. Während sich die Linkspartei bei Twitter auf Terminankündigungen und programmatische Aussagen beschränkt, erfolgt über den Youtube-Account eine umfangreiche Wähleransprache. Über den Wahlwerbespot hinausgehend werden hier auch die Direktkandidaten der Partei in Kurzportraits vorgestellt.

Fazit

Der diesjährige Hamburger Wahlkampf bietet hinsichtlich innovativer Online-Kommunikationsformen kaum Neuigkeiten. Gerade in einer zeitlich knapp bemessenen und für die Parteien kaum planbaren Kampagne scheint es naheliegend, auf die zeit- und kostensparenden Möglichkeiten der Online-Kommunikation zu setzen. Die Parteien an der Elbe machen von diesen Möglichkeiten trotz zaghafter Innovationen im Jahr 2011 noch zu wenig Gebrauch.