Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat kurz vor der endgültigen Bekanntgabe der Sachverständigen für die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" die für Mitte April geplante konstituierende Sitzung abgesagt. Der Grund: Alle fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen hätten den bekannten Blogger und Marketingexperten Sascha Lobo als Sachverständigen nominiert.
Hierüber sei ein interfraktioneller Streit entbrannt, den Lammert zum Anlass genommen habe, die Enquete-Kommission vorerst auf Eis zu legen. Zudem habe sich der Bundestagspräsident über die Kritik an der fachlichen Eignung der bisher nominierten Enquete-Mitglieder geärgert. "Das Bild, welches die Volksvertretung in diesem Fall in der Bevölkerung hinterlässt, schädigt dem Ansehen der Bundesrepublik Deutschland", so Lammert.
Brief an die Fraktionen
politik-digital.de liegt ein vertrauliches Schreiben des Bundestagspräsidenten an die Fraktionen vor, in dem er diese auffordert, bis zum 19. April ihre Nominierungen zu überdenken, um "Sachverstand und Kompetenz" in der Kommission zu bündeln. Lammert in dem Schreiben weiter: "Ich bin es leid, jeden Morgen in den Blogs und bei Twitter lesen zu müssen, wie wir durch den Kakao gezogen werden."
Zukunft der Enquete unklar
Am 19. April treten die Bundestagsfraktionen nach der Osterpause erstmals zusammen. Die nun abgesagte konstituierende Sitzung der Enquete war ursprünglich für den 22. April geplant. Ob die Enquete-Kommission nun überhaupt eingerichtet wird, ist unklar.
Riecht ein bisschen nach April-Scherz meine Lieben!