Digitalstrategie NRW: Digitalisierung durch Partizipation voranbringen

Vor kurzem stellte die Bundeskanzlerin einen neuen Digitalrat vor, der helfen soll, den digitalen Wandel erfolgreich zu gestalten, in dem er der Bundesregierung bei wichtigen Fragen zuarbeitet. Und auch auf Landesebene tut sich etwas: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat einen Entwurf einer digitalen Strategie vorgelegt und ruft dazu auf, diesen Entwurf zu diskutieren. Bis zum 7. Oktober können Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen einbringen.

Digitale Ausrichtung mitgestalten

Der im Juli 2018 vorgelegten Entwurf benennt erste Themen und Ziele der Digitalstrategie und gibt einen Überblick über Projekte der Landesregierung. Bis zum 7. Oktober haben die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens jetzt die Möglichkeit, die digitale Ausrichtung ihres Bundeslandes online mitzugestalten. Die Partizipation ist dabei auf unterschiedliche Wege möglich. So können Nutzerinnen und Nutzer unter verschiedenen Optionen, von Bildung und Kultur über Energie und Klima bis hin zu Datenschutz, erst einmal wählen, welche Themen ihnen davon am wichtigsten sind und damit Prioritäten setzen. Es besteht aber ebenso das Angebot, die Inhalte weiterzudenken, in dem verschiedene themenbezogene Fragen und Thesen diskutiert werden, oder den online einsehbaren Entwurf der Digitalstrategie direkt zu kommentieren. Wer besonders viel zu sagen hat, kann auch eine eigene Stellungnahme hochladen. Außerdem werden jede Woche auf dem Blog ein bis zwei der zehn Themen genauer vorgestellt. So können sowohl Digital-Expertinnen und Experten als auch interessierte Bürgerinnen und Bürger am Beteiligungsprozess teilnehmen.

Neben dem Online-Angebot hat die Landesregierung ebenfalls verschiedene Veranstaltungen und eine zentrale Konferenz im Oktober angekündigt. Die gesammelten Rückmeldungen sollen dann bis zum Jahresende ausgewertet werden und in eine finale Fassung der Digitalstrategie einfließen. Gleichzeitig aber soll dies der Startschuss für eine längerfristige Diskussion um die Strategie und den digitalen Wandel in den nächsten Jahren darstellen.

 Andere Bundesländer – ähnliche Ideen

„Die Digitalisierung ist eine der größten Gestaltungsaufgaben unserer Zeit. Wenn wir sie richtig angehen, bietet sie große Chancen, unser Land zu modernisieren und den Menschen durch Teilhabe an diesem Prozess neue Möglichkeiten zu eröffnen“, stellt Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart heraus.

Nordrhein-Westfalen ist dabei nicht das einzige Bundesland, das dieses Potential entdeckt hat. Mit einer Reihe von Maßnahmen will auch die Landesregierung Niedersachsen die digitale Transformation vorantreiben. Sie stellte dafür vor einigen Tagen ihren umfassenden „Masterplan Digitalisierung“ vor und will bis 2022 bis zu einer Milliarde Euro für die Umsetzung zur Verfügung stellen. Auch Hessen arbeitet weiter an seiner Digitalisierungsstrategie hat vor kurzem beschlossen, einen Rat für Digitalethik und ein Zentrum für künstliche Intelligenz einzurichten. So wie Brandenburg, das seit dem Frühjahr nun über einen Digitalbeirat verfügt und bis zum Jahresende eine Digitalisierungsstrategie erarbeiten will. In der Vergangenheit hatte bereits Baden-Württemberg eine Digitalstrategie vorgelegt, auch die Landesregierung Rheinland-Pfalz startete einen „Digitaldialog“, an dem sich die Rheinland-Pfälzer beteiligen konnten. Die Anregungen wurden auch hier bei der Formulierung der Digitalstrategie berücksichtigt, die im April diesen Jahres vorgestellt wurde. Das könnte ein Vorbild für Nordrhein-Westfalens digitalen Partizipationsprozess gewesen sein.

Titelbild: Screenshot Digitalstrategie.nrw, bearbeitet

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