Der oberste Schulmeister verläßt die Bildungspolitik.
Roman Herzog hat in seiner fünfjährigen Amtszeit besonders
im Bildungsbereich viel bewegt und dennoch wenig verändern
können.
Die vielbeachteten Reden des Bundespräsidenten
Roman Herzog im Hotel Adlon und auf dem Berliner
Bildungsforum sollten Bildung wieder zum
"Mega-Thema unserer Gesellschaft" machen und ihr
einen "Ruck" für den "Aufbruch ins 21. Jahrhundert"
geben. Der Ruck ging vor allem durch die Feuilletons,
fand großen Zuspruch in der Öffentlichkeit, machte die
Äußerungen des Bundespräsidenten zur meistzitierten
politischen Rede der vergangenen Jahre und den
Terminus "Ruck-Rede" zu einem neuen
Qualitätsmerkmal. Es zeigte sich jedoch schon sehr
bald, daß das Ansinnen des Bundespräsidenten,
"Tabus zu knacken, Irrwege abzubrechen und falsche
Mythen zu beseitigen", nicht die erhoffte Resonanz in
der bildungspolitischen Realität fand, um eine
Bildungsreform zur gesamtgesellschaftlichen Aufgabe
zu machen und im Konsens voranzutreiben.
Roman Herzog |
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Daß der Bundespräsident insgesamt 19 Reden zu
Bildung und Wissenschaft gehalten und versucht hat,
leadership zu praktizieren, indem er als Schirmherr von
Initiativen wie "Fit fürs Informationszeitalter" fungierte
oder den "Initiativkreis Bildung"
(www.bildungsinitiative.de) einberief, unterstreicht, daß
das Thema Bildung das zentrale Anliegen seiner
Amtszeit gewesen ist, dem er vor allem Prominenz und
Kontinuität verliehen hat. Die Argumente in Herzogs
Reden zielten unter anderem auf Leistung, Effizienz,
Ausbildung statt Bildung und die verstärkte Vermittlung
von Werten, wobei von ihm auch betagte
Sekundärtugenden wie "Verläßlichkeit, Pünktlichkeit
und Disziplin" angeführt wurden. Seitenhiebe gegen
das "Laissez-faire" als Weg zu Freiheit und
Selbstbestimmung, welchen Herzog lieber durch
Anstrengung geprägt sehen würde, konnte sich der
konservative Präsident nie so recht verkneifen, was
einem gesamtgesellschaftlichen Konsens in
Bildungsfragen nicht gerade förderlich gewesen sein
dürfte. Noch in seiner letzten Rede zum Thema
Bildungspolitik formuliert er auf dem Deutschen
Bildungskongreß in Bonn (im April 1999): "Es ist nicht
ohne Ironie, daß gerade diejenigen, die vor dreißig
Jahren den Muff unter den Talaren beklagten, nun
mitunter selbst in eine muffige Routine eingebunden
sind, ohne Chance, ein lähmendes Gleichgewicht von
Gremien- und Interessengruppen zu überwinden". Als
Gegenmittel hatte Herzog vor allem marktökonomische
Empfehlungen zur Hand, wie das Bekenntnis zu mehr
Wettbewerb, Leistungsorientierung, Effizienz,
Konkurrenzfähigkeit, Leistungs- und Qualitätsmessung,
Anreizsystemen, Motivation und die berühmte
Leistung, die wieder belohnt werden muß. Es kann
Roman Herzog sicher nicht vorgeworfen werden, daß er
leichtsinnig einer Ökonomisierung des Bildungswesens
das Wort geredet hat, zumal weil er angesichts der
gesamtgesellschaftlichen Herausforderung immer auf
das Zusammenspiel von Staat und Wirtschaft
verwiesen hat. Insgesamt kann er daher eine positive
Bilanz bei dem zentralen Anliegen seiner Amtszeit
ziehen, sich darüber freuen, daß diejenigen, die etwas
bewegen wollen, in den Beratungs- und
Entscheidungsgremien über Parteigrenzen hinweg
zusammenarbeiten, aber er sollte sich vielleicht doch
etwas darüber wundert, daß ihm bei seinen Initiativen
vor allem die großen Medien-, Kommunikations- und
Computerkonzerne zur Seite gestanden haben. Vor
diesem Hintergrund können die wertkonservativen
Argumente auch als symbolische Geste interpretiert
werden, die eine starke inhaltliche Verantwortung des
Staates für Bildung postulieren, während die
strukturelle Verantwortung im Bildungswesen Zug um
Zug durch wirtschaftliche Kompetenz und Ressourcen
ersetzt und privatisiert wird.
Dafür, daß das Thema Bildung auch weiterhin eine
zentrale Rolle im Schloß Bellevue einnehmen wird,
garantieren die designierten Kandidaten für die
Nachfolge Herzogs, die entweder direkt aus der
Universität kommen oder sich eingängig mit
Bildungsreformen und Bildungspolitik befaßt haben.
Vor allem Johannes Rau hat in NRW nicht nur 1970 als
Landesminister für Wissenschaft und Forschung
begonnen, sondern hat auch 1992 als Ministerpräsident
eine Bildungskommission zur "Zukunft der Bildung –
Schule der Zukunft" einberufen um, "eine Diskussion in
Gang zu bringen, die über die Tagesaktualitäten hinaus
weit in die Zukunft weist." Es wird also weiter über
Bildung diskutiert werden – was auf diesem Gebiet
nach wie vor der emphatischste Ansatz von
Reformpolitik zu sein scheint. Ob es dann auch wieder
mal "rucken" wird, bleibt abzuwarten, daß dieser Ruck
dann unter anderen Vorzeichen steht, darf jedoch mit
Sicherheit angenommen werden. Wer sich nochmals
über den "Aufbruch in der Bildungspolitik" informieren
will, dem sei gleichnamiges Buch von Michael Rutz
(Hg., 1997) empfohlen, in dem Roman "Herzogs Rede
und 25 Antworten" versammelt sind.