Zum zweiten Mal trafen sich in Berlin die führenden Köpfe der internationalen eDemocracy-Szene. Hier stellen wir die Teilnehmer und ihre Projekte vor.
Prof.
Dr. Alexander Prosser, Österreich
http://www.evoting.at/
Alexander Prosser ist Professor am
Institut für Produktionsmanagement an der Wirtschaftsuniversität
Wien. Er setzt sich vor allem für das elektronische Wählen
(eVoting) ein – allerdings nicht für die Stimmabgabe über
umstrittene Wahlmaschinen, sondern für Wahlen per Internet.
Rolf
Lührs, Bengt Feil, Deutschland, TuTech Innovation GmbH
http://www.demos-monitor.de
http://pep-net.eu
Die TuTech-Innovation GmbH richtet für
Städte und Kommunen Online-Bürgerdialoge ein. Beispiele sind etwa der
"Bürgerhaushalt Hamburg", "Wachsende Stadt Hamburg" oder "Familienfreundliche Stadt München".
Die Nutzer diskutieren auf diesen Plattformen nach dem so genannten
DEMOS-Modell: In der ersten Phase werden die Ideen der Bürger
und Bürgerinnen gesammelt. In der zweiten Phase fassen die
Nutzer diese Ideen unterstützt von Moderatoren zu Vorschläge
zusammen, über die sie schließlich abstimmen. Die
Vorschläge mit den besten Wertungen werden an die zuständige
Verwaltung weitergeleitet.
Die TuTech GmbH war zudem federführend bei der Einrichtung von PEP-Net, einem pan-europäischen Netzwerk von eDemocracy- und eParticipation-Projekten, bei dem auch politik-digital.de Mitglied ist.
Christoph
Fahle, Deutschland, Politikfabrik, Betahaus
http://www.politikfabrik.de/
Die
Politikfabrik ist ein studentisches Beratungsunternehmen, gegründet
2002 innerhalb eines Projektkurses am Otto-Suhr-Institut der FU
Berlin. Die Studierenden beraten politische Institutionen dabei, wie
man Gemeinschaften in Entscheidungsprozesse einbinden kann und wie
sich dabei Offline- mit Online-Prozessen verbinden lassen. Zu den
ersten Projekten gehörte der in Zusammenarbeit mit der
Bundeszentrale für politischen Bildung entwickelte Wahl-O-Mat,
eine Art spielerische Wahlentscheidungshilfe, der auch heute noch
sehr erfolgreich ist.
Zusammen
mit Robin Harms Oredsson aus Schweden arbeitet Fahle auch für
das schwedische Bürgerbeteiligungsprojekt Betahaus.
Gregor
Hackmack, Deutschland, Abgeordnetenwatch.de
www.abgeordnetenwatch.de
Abgeordnetenwatch
stellt eine Web-Plattform bereit, über die Bürger
Abgeordnete des Bundestages oder des Europäischen Parlaments
befragen können. Fragen und Antworten erscheinen auf der
Website. Zudem kann man auf Abgeordnetenwatch.de erkennen, welche
Politiker häufig und schnell auf Bürgerfragen antworten und
welche den Online-Dialog mit ihren Wählern eher scheuen. Geplant
ist es, Plattformen für alle deutschen Landtage einzurichten –
allerdings finanziert sich Abgeordnetenwatch über Spenden und
Mitgliedschaften und die nötigen Summen sind noch nicht
zusammengekommen.
Markus
Beckedahl, Deutschland, netzpolitik.org, newthinking communications
www.netzpolitik.org
Gründer
und Geschäftsführer von „newthinking
communications".
Diese Agentur versteht sich als Online-Dienstleister und entwickelt
Webseiten, Online-Campaigning und Social-Software. Des Weiteren
betreibt Beckedahl ein eigenes Weblog – netzpolitik.org.
Dort schreibt er über politische, kulturelle, technische und
gesellschaftliche Themen auf dem Weg in die Wissensgesellschaft.
Daniela Riedel, Matthias
Trénel, Deutschland, Zebralog e.V.
www.zebralog.de
Daniela
Riedel, Diplom-Ingenieurin für Stadt- und Regionalplanung, ist
Geschäftsführerin von Zebralog e.V. Matthias Trénel
hat Psychologie studiert und ist ausgebildeter Moderator und
Verhaltenstrainer. Zebralog versucht, Politiker und Bürger durch
Online-Dialoge zusammenzubringen. Unter anderem hat Zebralog die
offizielle Online-Petitionsseite des Deutschen Bundestags untersucht
und ausgewertet. Zebralog konzipiert vor allem Online-Dialoge in
Kooperation mit Städten und kommunalen Verwaltungen.
Simon
Dahlfert, Deutschland, Partnership for Public Participation
http://www.mosaiconet.net/
Ziel
des Projekts „Partnership for Public Participation" ist es,
Methoden zur Bürgerbeteiligung auf lokaler, nationaler und
europäischer Ebene zu verbessern. Dazu wollen die Mitarbeiter
sowohl bereits existierende Methoden analysieren als auch einen
eigenen Werkzeugkasten für die Online-Bürgerbeteiligung
entwickeln.
Francesco
Molinari, Italien, IDEAL-EU
http://www.ideal-eu.net/frontend/index.php
Die
von der Europäischen Union unterstützte Plattform IDEAL-EU
zielt darauf ab, die Bemühungen der EU zum Klimaschutz zu
unterstützen. Die Relevanz des Themas soll in der Öffentlichkeit
deutlich gemacht werden, weiterhin werden politische Antworten auf
die Herausforderung des Klimawandels gesucht. In drei europäischen
Regionen – in der Toskana in Italien, in Poitou Charentes in
Frankreich und in Katalanien, Spanien – soll daher ein soziales
Netzwerk errichtet werden. Über dieses Online-Netzwerk sollen
zum einen Informationen zum Thema verbreitet werden, zum anderen soll
es der deliberativen Diskussion zwischen den BürgerInnen und den
übrigen Interessenvertretern dienen.
Guglielmo
Celata , Italien, openpolis.it
http://www.democraziaelettronica.it/
Arbeitet für eine
parteiunabhängige
Online-Informationsplattform in Rom. Im Auftrag der
Regierung arbeiten er und seine Kollegen im Bereich eParticipation.
Celata ist außerdem Mitstreiter von openpolis.it,
einer Online-Plattform, auf der sich User über die italienische
Politik austauschen können. Zurzeit stellen die Macher,
Biografien, Tätigkeitsbereiche und Wahlverhalten von mehr als
150.000 italienischen Politiker online. Die Nutzer können
openpolis bei dieser Aufgabe unterstützen: Sie haben die
Möglichkeit, einen Politiker zu „adoptieren" – das bedeutet,
dass sie die Pflege des Politiker-Profils übernehmen.
Ayman Georges Mhanna, Libanon, Lebanese Parliamentary Monitor
http://www.lpmonitor.org/Default.php
Ayman
Mhanna arbeitet für die libanesische Abordnung des National
Democratic Institute. Das Team hinter dem Lebanese Parliamentary
Monitor will jedem Bürger schnell einen Überblick darüber
geben, wie Abgeordnete eigentlich arbeiten, und so die Tätigkeit
der libanesischen Politiker transparenter gestalten. So listet die
Website zum Beispiel auf, welche Anträge die Abgeordneten
eingebracht haben oder wie sie abstimmen. Die Nutzer können sich
die Abgeordneten geordnet nach Partei oder die Politiker aus ihrer
Region anzeigen lassen. Momentan befindet sich die Seite noch im
Aufbau; die Informationen gibt es auf Arabisch und auf Englisch.
Weiterhin hat Mhanna einen Wahlsimulator aufgebaut, um das
hochkomplexe Wahlsystem im Libanon für die Bürger
transparenter zu machen.
Nadim Lahoud, Libanon, Tajaddod Youth
http://www.tajaddod-youth.com/
Nadim Lahoud ist
erst 18 Jahre alt, arbeitete aber bereits bei der Online-Kampagne
eines libanesischen Präsidentschaftskandidaten mit. Tajaddod
Youth ist die Jugendorganisation der Demokratischen
Erneuerungsbewegung im Libanon.
Arend
Zwaneveld, Niederlande, Stichting Het Nieuwe Stemmen
http://www.primaries.nl/index.php
Der Niederländer ist Mitbegründer
und Vizepräsident des Online-Projekts „The
New Voting Foundation". Die Stiftung nutzt moderne
Technologien, um die holländische Demokratie transparenter zu
machen und mehr Menschen für Politik zu interessieren. So
ermöglichten es Zwaneveld und seine Mitstreiter, dass Wähler
in Holland 2006 erstmals per SMS ihre Stimme abgeben konnten. Zuvor
wurden von allen 450 Kandidaten persönliche Online-Profile
erstellt. Ein neues Projekt der Stiftung, Maildepolitiek.nl, gibt
Bürgern die Möglichkeit, Abgeordnete nach Postleitzahl zu
suchen und sie per E-Mail anzuschreiben. Die Fragen und die Antworten
der Politiker werden dann auf der Website veröffentlicht.
Maildepolitiek.nl lehnt sich damit an das britische Projekt
HearFromYourMP an.
Arjan
Widlak, Niederlande, United Knowledge
http://www.unitedknowledge.nl/
United
Knowledge ist eine Agentur, die hauptsächlich für den
öffentlichen Sektor Beteiligungsplattformen und
Informationsseiten entwickelt. Dabei will das Team den politischen
Institutionen nahebringen, Bürger nicht als Kunden zu
betrachten, sondern als Ansprechpartner in Entscheidungsprozessen.
United Knowledge setzt sich zudem für offene Standards und freie
Software ein, die sowohl dem öffentlichen Sektor als auch den
Nutzern eine Weiterverwendung der entwickelten Projekte erlaubt. Widlak ist zusätzlich Chefredakteur vom niederländischen
Ableger von politk-digital.de, politiek-digitaal.nl.
Jonneke
Stans, Niederlande, Politiek Online
http://www.politiekonline.nl/
Politiek
Online entwickelt ebenfalls Strategie, wie politische Institutionen
und Bürger besser miteinander ins Gespräch kommen können.
Die Plattformen folgen dabei einem so genannten Sanduhr-Modell:
Zunächst werden die Meinungen der Nutzer breit gesammelt, dann zu ausführlicheren Texten zusammengefasst. Über
diese stimmen die Nutzer anschließend ab – das System ähnelt also dem
DEMOS-Modell der TuTech GmbH.
Ewoud Poerink, Niederlande, Center
for Political Participation
http://www.stemwijzer.nl/
Das Center for Political Participation
stellt unter anderem den Stemwijzer zur Verfügung. Dies ist ein
Online-Tool, bei dem Nutzer aus
verschiedenen Parteipositionen diejenigen wählen können, die ihnen am
meisten zusagen. Schließlich bekommen sie eine Wahlempfehlung
für die Partei, mit deren Forderungen sie die meisten
Übereinstimmungen aufweisen. Der Stemwijzer war der erste dieser so gennanten VoteMatcher – und damit Vorbild für den deutschen Wahl-O-Mat oder die schweizer Seite smartvote.ch.
Adrian
Moraru, Rumänien, Institute for Public Policy
http://www.ipp.ro/
Arbeitet am Institute for Public Policy in der rumänischen
Hauptstadt Bukarest. Er ist sowohl auf nationaler, als auch auf
lokaler Ebene an eDemocracy-Projekten beteiligt. Unter anderem half
er mit, eine umfangreiche Datenbank aller rumänischen
Parlamentsabgeordneten samt deren Wahlverhalten, Anwesenheit im
Parlament und Kontaktdaten zu erstellen.
Pedro Prieto-Martín, Spanien, Asociación Ciudades Kyosei
http://www.ckyosei.org/
Die
Vereinigung der Städte von Kyosei möchte die Grundlage für
ein eParticipation-System für Kommunen schaffen. Dadurch soll
die Bürgerbeteiligung in Städten und Gemeinden gefördert
und begleitet werden. Die Web-Plattformen sollen auf Grundlage freier
Software eingerichtet werden.
Gabriela
Felder, Schweiz, Smartvote.ch
http://www.smartvote.ch/
„smartvote findet für Sie
diejenigen Parteien und Kandidierenden, die wirklich zu Ihnen
passen." Auf
der Internetseite smartvote.ch können die Nutzer ihre eigenen
politischen Einstellungen mit denen politischer Kandidaten und
Parteien vergleichen – ähnlich wie beim deutschen Wahl-O-Mat und beim niederländischen Stemwijzer.
Smartvote verortet die Politiker dabei in einem Spektrum von liberal
bis konservativ und links und rechts. Für den Vergleich können
die Nutzer einzelne Politiker aus einer ausführlichen Datenbank
wählen.
Tom
Steinberg, UK, MySociety.org
http://www.mysociety.org
Tom Steinberg kommt aus London und ist
Gründer und Direktor der Internetplattform mysociety.org.
Mysociety.org betreibt mehrere eDemocracy-Webseiten in
Großbritannien, so unter anderem WriteToThem.com
oder TheyWorkForYou.com.
Sein aktuelles Online-Projekt heißt „fixmystreet.com"
und soll die gesellschaftliche Diskussion in England zu neuem Leben
erwecken.
Ben
Whitnall, UK, citizenspace.co.uk, delib
http://www.delib.co.uk/
http://www.citizenspace.com/citizenspace/
Delib
stellt Online-Werkzeuge zur Verfügung, über die politische
Institutionen, Unternehmen und gemeinützige Einrichtungen und
Bürger in den Dialog treten sollen. Zu den Kunden gehörten
unter anderem das Europäische Parlament, das britische Office of
the Deputy Prime Minister, die BBC und über
100 britische Gemeindeverwaltungen.
Citizenspace
ist ein von Delib eingerichtetes Blog. Hier sammeln die Autoren Infos
und Neuigkeiten über politische Entwicklungen, Kampagnen und
Events sowie Online-Bürgerbeteiligung.
Ian
Johnson – Democratic Engagement, Britisches Justizministerium
http://www.justice.gov.uk/
Ian
Johnson ist Mitarbeiter im britischen Justizministerium. Dort ist er
für den Bereich „Democratic Engagement" zuständig, also
für die Einbindung der Bürger in politische
Entscheidungsprozesse. Dafür lässt er Online-und
Offline-Strategien und -Methoden entwickeln.
Susanna
Haas Lyons, USA/Kanada, America Speaks
http://americaspeaks.org/
Susanna
Haas Lyons organisiert für die US-amerikanische Organisation
America Speaks Bürgerbeteiligungsprojekte, die Online-
und Offline-Methoden verknüpfen: So bringt sie zum Beispiel
mehrere Tausend Menschen auf Bürgergipfeln zusammen, die
zeitgleich in verschiedenen amerikanischen Städten stattfinden, und lässt die Beteiligten über das Internet gemeinsam zu politischen Fragen beraten.
James
Turk, USA, Sunlight Foundation
http://sunlightfoundation.com/
Die
Sunlight Foundation möchte das Internet dafür nutzen, das
Zusammenspiel zwischen Geld und Politik und den Einfluss von
Lobbyismus auf Regierungsgeschäfte offenzulegen. Ein aktuelles
Projekt ist zum Beispiel „Let out congress tweet": Politiker sollen vorhandene
Online-Netzwerke nutzen, um mit Bürgern in Kontakt zu treten.
Allerdings gelten für US-Politiker starke Beschränkungen,
was sie an welchen Stellen im Internet veröffentlichen dürfen.Die Demokraten wollten zum Beispiel durchsetzen, dass Kongress.Abgeordnete den Kurzmitteilungsdienst Twitter nicht nutzen sollten. Die Sunlight Foundation rief daher die Mitglieder von Twitter dazu
auf, einen kurzen, gleichlautenden Text zu veröffentlichen.
Sam
Gharizi, USA, International Republican Institute
http://www.iri.org/
Das
International Republican Institute ist eine regierungsunabhängige,
nicht-kommerzielle Organisation, die sich für demokratische
Entwicklung, freie Wahlen und die Unterstützung der
Zivilgesellschaft in Staaten wie etwa Pakistan oder dem Libanon
einsetzt.