abgeordnetenwatch.de vergibt Zeugnisse

Zum zweiten Mal nach der Bundestagswahl 2009 vergibt abgeordnetenwatch.de Zeugnisse an die 620 Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Der Schnitt fällt im Vergleich zum Vorjahr besser aus. Aber es gibt immer noch 64 Mal „ungenügend“. 

Man sollte meinen, dass es für Bundestagsabgeordnete keine große Schwierigkeit sein sollte, innerhalb von zwei Jahren im Schnitt 23 Fragen von Bürgern zu beantworten, die auf abgeordnetenwatch.de gestellt wurden. Laut der Online-Dialogplattform, die gestern Abend die Ergebnisse für das vergangene Jahr veröffentlichte, war es das für die meisten von ihnen auch nicht. 282 Abgeordnete sind wahre Überflieger im Beantworten von Bürgeranfragen und erhielten die Note „sehr gut“. Diese erreichten sie, wenn sie 100 bis 90 Prozent der an sie gestellten Fragen beantworteten. Spitzenreiter in der Gruppe: der FDP-Abgeordnete Volker Wissing, der jede der 201 an ihn gestellten Fragen beantwortete. Auf Platz zwei kam Michael Fuchs von der CDU, der 156 Antworten auf 156 Fragen hatte. Hans-Peter Uhl (CSU), der zuletzt die Vorratsdatenspeicherung forderte, um Kriminalität im Internet entgegenzuwirken und aufgrund seiner Äußerungen gegen Anonymität im Netz von sich reden gemacht hatte, landet auf Platz drei, er beantwortete 111 von 111 Fragen online. Schlusslicht bildet Angela Merkel. Sie beantwortete keine einzige der 196 an sie gerichteten Fragen.

Durchaus positiv zu bewerten ist die Tatsache, dass sich dennoch alle Noten im Vergleich zum Vorjahr im Schnitt verbessert haben. Anstelle von 100 Abgeordneten im Jahr 2009/2010 erhielten in diesem Jahr „nur“ 64 Bundestagsabgeordnete die Note „ungenügend“. Ebenfalls erzielten dieses Mal 80 Abgeordnete eine „gute“ Antwortbilanz, im Vorjahr waren es lediglich 51. CDU und CSU haben insgesamt einen besonders schlechten Notenschnitt von 3,1. Die SPD, FDP, Linke und Grüne weisen einen deutlich besseren Schnitt von 2,2 bis 2,3 auf.

Der Großteil der Bundestagsabgeordneten scheint großen Wert auf Transparenz und öffentlichen Dialog mit den Bürgern zu legen. Und das ist nicht zuletzt ein Verdienst von Plattformen wie abgeordnetenwatch.de, die immer wieder auf die Bedeutung des Austausches aufmerksam machen und den Finger in die Wunde legen. Es wäre jedoch wünschenswert, dass sich auch Spitzenpolitiker wie Roland Pofalla, Ursula von der Leyen oder Peer Steinbrück im kommenden Jahr dazu durchringen, auf die an sie gestellten Fragen zu reagieren.