Ausweis des 21. Jahrhunderts
Der elektronische Personalausweis kommt. Ab November 2010 erhalten Bürger damit auch online die Möglichkeit eines vollwertigen Identitätsnachweises. Neben einem Plus an Sicherheit bei Internetgeschäften verspricht der nur noch scheckkartengroße Ausweis den virtuellen Behördengang Realität werden zu lassen. Kritik kommt von Datenschützern.
Bewegung bei SWIFT
Die Debatte um #SWIFT geht in ihre heiße Phase. Kommission und Rat der Europäischen Union sind einige Kompromisse eingegangen, doch wesentliche Kritikpunkte bleiben. Vermutlich am Montag (28. Juni) wird es eine Sondersitzung der EU-Botschafter geben, um eine Einigung über das Abkommen zu erzielen. Zugeständnisse Der…
Online nach Bellevue?
Ginge es nach der sogenannten Netzgemeinde, säße Joachim Gauck schon im Bundespräsidentensessel. Doch wie weit reichen die Online-Kampagnen für den Wulff-Herausforderer in die politische Realität hinein? politik-digital.de-Vorstand Dr. Christoph Bieber analysiert das Web-Geschehen rund um die Bundespräsidentenwahl. Wenn am 30.…
Wieder Streit um SWIFT
Die europäische Polizeibehörde Europol darf sich nach dem neuen Entwurf für ein SWIFT-Abkommen europäische Banktransaktionsdaten über den Umweg USA beschaffen. Das Parlament soll erneut übergangen werden, sagen die Kritiker – und formulieren Ihre Ablehnung u.a. via Twitter. politik-digital.de erklärt den neuen Entwurf. …
Die Bundes-App kommt
Die Verwaltung des Deutschen Bundestages plant ein eigenes neues Anwendungsprogramm, eine sogenannte App, für moderne Smartphones. Das bestätigte der netzpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und Obmann seiner Fraktion in der zuständigen Kommission des Deutschen Bundestages, Konstantin von Notz, gegenüber…
Enquete-Projektgruppen starten mit Netzneutralität
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" hat in ihrer dritten Sitzung am 14. Juni zum Thema Netzneutralität beraten. Es wurde vor allem darüber debattiert, was überhaupt Netzneutralität ausmacht. Die vielfältigen Diskussionsbeiträge zeigten: Es liegt noch viel Arbeit vor der Kommission. (3. Sitzung der Internet-Enquete) Kontroverse Diskussionsrunde Als einer der ersten Redner brachte Jimmy Schulz…
Coole Politik für Jugendliche
Ein neues Projekt der Film- und Fernsehproduktionsfirma UFA und der Robert-Bosch-Stiftung will junge Menschen für politische Inhalte sensibilisieren. Das Konzept: Jugendliche sollen selbst ihre Altersgenossen über Politik informieren – und das auch noch online. Im August 2010 geht das neue Online-Projekt an den Start. Hierfür…
InfoMonitor Mai 2010: Griechenland-Krise führt Topthemen der Nachrichten im Mai an
Wie der InfoMonitor des Instituts IFEM, Köln, ermittelt hat, waren die Diskussionen über das Rettungspaket für das überschuldete Griechenland im Mai das Topthema in den Fernsehnachrichten. Die Hauptnachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTL und Sat.1 berichteten insgesamt fast vier Stunden (230 Minuten) über dieses Thema. Die…
Online-Bewerbung von Wulff
Christian Wulff hat sich am 14.06.2010 für 30 Minuten in einem Video-Chat den Fragen der Internet-Nutzer gestellt. Diese konnten sich über E-Mail, Facebook und einem Chat-Tool beteiligen. In seiner „Online-Bewerbungsrede" erläuterte Wulff das für ihn wichtigste Thema seiner Kandidatur für das höchste deutsche Staatsamt –…
Hartz IV Empfänger bleiben analog
Laut dem Landessozialgericht in Nordrhein-Westfalen muss der Staat Hartz IV-Empfängern keinen Computer finanzieren. Begründung: Für die Grundversorgung mit Informationen sei ein PC nicht notwendig. Gerade für Arbeitssuchende aber bedeutet dies ein weiteres Hindernis für den (Wieder-)Einstieg in den Arbeitsmarkt. Urteil zur…