Die FDP: Der internetaffine Koalitionspartner
Die FDP profiliert sich derzeit als liberale netzpolitische Alternative. Mit ihrer Forderung nach weniger Staat und mehr Wettbewerb im Internet grenzt sich die Partei von der Konkurrenz linkerseits ab. Allerdings muss sie sich als Regierungspartei auch an der (netz)politischen Tagespolitik messen lassen. In der Serie "Parteien im Netz" nimmt politik-digital.de in loser Folge die fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen unter…
Europas Jugendliche diskutieren Netzpolitik
Im Projekt „HUWY“ (Hub Websites for Youth Participation) des Fraunhofer Instituts und der Jugendpresse Deutschland diskutieren junge Menschen aus Estland, Irland, Großbritannien und Deutschland über Netzpolitik. Die Diskussionsergebnisse sollen dabei auch in der Politik Gehör finden. An HUWY teilnehmen können junge Leute im…
Enquete vor der Qual der Wahl
E-Konsultation oder Liquid Feedback? Die "Arbeitsgruppe Web" (AG Web) der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" will dem Bürger wirksamere Werkzeuge zur Mitgestaltung der Enquete-Arbeit an die Hand geben. politik-digital.de hat mit Alvar Freude, Mitglied der AG Web, über das Vorhaben…
Grüner Gesetzentwurf zum Mitmachen
Bündnis 90/Die Grünen haben als erste deutsche Bundestagsfraktion zur Online-Mitarbeit an einer Gesetzesvorlage eingeladen. Auf einem Blog können Internetnutzer den Entwurf zum sogenannten „Beschäftigtendatenschutz“ bewerten, kommentieren und diskutieren. Die Initiatoren, der netzpolitische Sprecher Konstantin von Notz und die…
SPD-Netzpolitik: Schweres Erbe und neuer Kurs
Nach der Wahlniederlage von 2009 hat die SPD begonnen, sich neu auszurichten - auch in Sachen Netzpolitik aktualisiert die Partei derzeit ihr Programm. Ein "Gesprächskreis" mit Unterstützung der Genossen im Internet soll Impulse liefern. In der neuen Serie "Parteien im Netz" nimmt politik-digital.de in loser…
„govWILD“: Zu wenig deutsche Daten
Das Projekt „govWILD“ will Verbindungen von Politikern und Unternehmen anhand von offenen Daten im Internet aufzeigen. In Deutschland stößt das Projekt jedoch angesichts der ungeordneten, unvollständigen und schwer auszulesenden Datenquellen aus Regierung, Ministerien und Verwaltung an seine Grenzen. politik-digital.de sprach mit Professor Felix Naumann, der das Abschlussprojekt von Studenten des Hasso-Plattner-Instituts (HPI)…
Klare digitale Leitlinien bei den Grünen
Die einstige "Öko-Partei" bekennt sich zur digitalen Revolution. Unter dem Motto: "Digital ist besser – Für ein freies Internet" setzen die Grünen auf Netzpolitik als Kernthema und untermauern dies durch eine umfangreiche Präsenz im Web. In der neuen Serie "Parteien im Netz" nimmt…
De-Mail soll 40 Millionen Euro einsparen
Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat einen ersten Vorschlag vorgelegt, wie die rechtsverbindliche Online-Kommunikation per De-Mail aussehen soll. Und was diese dem Staat bringen soll, nämlich Einsparungen in Höhe von 20 bis 40 Millionen Euro jährlich bis zum Jahr 2014. Danach könnten pro Jahr sogar bis zu 80 Millionen…
De-Mail soll 40 Millionen Euro einsparen
Laut Gesetzentwurf vom 12. Juli 2010 soll die De-Mail helfen, die klammen Staatskassen zu füllen. Das Innenministerium hat einen ersten Vorschlag unterbreitet, wie die rechtsverbindliche Online-Kommunikation aussehen soll. Und was diese dem Staat bringen soll, nämlich Einsparungen in Höhe von 20 bis 40 Millionen Euro jährlich…
InfoMonitor Juni 2010: Fußball-WM ganz vorn in den TV-Nachrichten
Die Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika war im Juni das Topthema in den Fernsehnachrichten. Wie aus dem InfoMonitor des Instituts IFEM, Köln, hervorgeht, berichteten die Hauptnachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTL und Sat.1 zusammen über fünf Stunden (315 Minuten) über die WM selbst. Hinzu kamen noch einmal fast drei…