18. Berliner Hinterhofgespräch: "Netzneutralität – ein amerikanischer Traum oder bald europäische Realität?"

Seitdem die europäischen Minister im EU-Rat Anfang März den Beschluss zur Netzneutralität verwässert haben, steht die europaweite gesetzliche Festschreibung von neutraler Datenübertragung wieder auf der Kippe. Anders als ursprünglich geplant, werden Überholspuren und Netzsperren nun wahrscheinlicher. In unserem 18. Berliner Hinterhofgespräch wurde kontrovers diskutiert, ob wir uns nun endgültig vom europäischen Traum eines diskriminierungsfreien Internets verabschieden sollten.

Bereits in der Internet-Enquete auf Bundesebene kontrovers diskutiert, ist Netzneutralität heute ein Thema, das unterschiedlichste politische Ebenen und Agenden berührt. Zwischen den Mühen des Breitbandausbaus, der Angst vor Datenschutzverletzungen und einem Wunsch nach Gleichberechtigung und Medienvielfalt scheint eine einheitliche Lösung für Europa schwierig. Anders liegt der Fall in den USA, wo die oberste Aufsichtsbehörde für Telekommunikation (FCC) bereits im Februar für die Netzneutralität gestimmt hat.

Unter dem Motto “Netzneutralität – ein amerikanischer Traum oder bald europäische Realität?” haben wir am 14. April gemeinsam mit den Netzpiloten einen Google+ Hangout on Air veranstaltet, bei dem es u.a. um folgende Fragen ging:

Welche Konsequenzen ergeben sich aus dem gelockerten Beschluss zur Netzneutralität? Warum ist ein einheitliches Gesetz auf europäischer Ebene so schwer durchsetzbar und welche Auswirkungen hat die in den USA festgesetzte Netzneutralität auf Europa?

Unser Moderator, Netzpilot Tobias Schwarz, diskutierte darüber mit unseren Gästen:

• Katharina Nocun, ehemalige Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland und Campaignerin für Campact
• Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Inhaber der Gerd Bucerius-Stiftungsprofessur für Kommunikationsrecht an der Universität Rostock und ehemaliges sachverständiges Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft
• Dr. Jürgen Brautmeier, Direktor der Landesanstalt für Medien (LfM) Nordrhein-Westfalen

In unserem Fakten-Check gibt es einen aktuellen Überblick zur europäischen Debatte um die Netzneutralität. 

Bild: politik-digital.de

Porträts: v.l.n.r.:  Tobias Schwarz: http://about.me/tobiasschwarz, Katharina Nocun: CC-BY Tobias M. Eckrich, Hubertus Gersdorf, Jürgen Brautmeier: Credit: Fox Foto Völkner