Netzpolitik geht uns alle an, jeden Tag und in allen Lebensbereichen. Ob Netzausbau, Urheberrecht oder Vorratsdatenspeicherung – bei der Bundestagswahl entscheiden wir mit unserem Kreuz auch darüber, welchen Stellenwert das Internet in der kommenden Legislaturperiode haben wird.
Aber welche Partei vertritt welche Position? Da kann man schnell den Überblick verlieren. Unser Berliner Hinterhofgespräch unter dem Motto „#btw13 – Welches Internet wollen die Parteien?” wollte zur Aufklärung beitragen. Der Hangout on Air startete am Mittwoch, dem 28.8.2013, um 18 Uhr. Im Fokus standen die netzpolitischen Wahlprogramme der Parteien. Welche Themen werden von den Parteien in den Vordergrund gestellt und wie konkret sind die Gestaltungsvorschläge zu den großen Themenblöcken? Wo gibt es Gemeinsamkeiten zwischen den Parteien und worin unterscheiden sich die Positionen? Diese und weitere Fragen diskutierte Steffen Wenzel, Geschäftsführer von politik-digital.de, mit unseren Gästen:
Halina Wawzyniak von der Linken Bundestagsfraktion
Yannick Haan, Sprecher des Forums Netzpolitik der Berliner SPD
Jimmy Schulz von der FDP Bundestagsfraktion
und Konstantin v. Notz von der Grünen Bundestagsfraktion
Na toll, wieso sind die Piraten nicht dabei? Die Partei, deren Kernthema Netzpolitik ist wurde nicht eingeladen.
Mir fehlt auch die Piratenpartei im hangout. Dass die Etablierten gute Vertreter*innen für Netzpolitik ‘wissen wir’ – hilft aber nichts; aus Gründen (Krieg alle außer Linke; mangelhafte Aufarbeitung der Vergangenheit DieLinke) wähle ich so-wie-so die Piraten 😛