In unserer Reihe “netzpolitischer Einspruch” kommen Stimmen der inner- und außerparlamentarischen Opposition zu Wort und kommentieren die Fortschritte und Rückschläge in der Internetpolitik der Bundesregierung. Darüber hinaus stellt sie eine Plattform dar, für kompetente Stimmen aus der Zivilgesellschaft.
Verwaltungsausbildung: Digitalisierung? Fehlanzeige!
Deutschland steht vor einem tiefgreifenden digitalen Wandel, der alle Lebens- und Arbeitsbereiche…
Das Kanzleramt kann sich nicht aus der Verantwortung stehlen!
Vor knapp zwei Wochen wurden die ersten Informationen über den BND-Skandal durch Recherchen des…
Störerhaftung: Angst schaden Internet
Die Bundesregierung bereitet derzeit eine Änderung des Telemediengesetzes vor, die den Betreibern…
Netzpolitischer Einspruch: eco-Barometer Netzpolitik
Am 20. August 2014 stellte die Bundesregierung ihre Digitale Agenda 2014 – 2017 vor. eco – Verband…
Netzpolitik 2014: Ein Erfolg, aber nicht in der Politik
Netzpolitik war im Jahr 2014 ein Erfolg. Das möchte ich bei all dem Berliner Pessimismus einmal…
Störerhaftung erstickt freien Internet-Zugang im Keim
In anderen Ländern ist der Zugang zu freiem WLAN längst schon Alltag, egal ob in Flughafen, Cafés…
Netzpolitischer Einspruch: “Pfadfinder im Neuland”
Am Mittwoch, 20.08., stellen Sigmar Gabriel, Thomas de Maizière und Alexander Dobrindt die Pläne…
Netzpolitischer Einspruch: Vorratsdatenspeicherung auf die Müllhalde der Geschichte
Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) Anfang April entschieden hat, dass die Speicherung von…
Netzpolitischer Einspruch: Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung ist eindeutig
Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) Anfang April entschieden hat, dass die Speicherung von…
Netzpolitischer Einspruch: Der Überwachungsepos und die organisierte Kriminalität im Internet
Vor fast genau einem Jahr hatte Edward Snowden den Mut, für die Werte einzustehen, die den Kern…
Netzpolitischer Einspruch – Katharina Nocun (Piraten)
Katharina Nocun, ehemalige Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, befürchtet,…