Am Montag, 10. Juli, war
Wim Dohrenbusch, ARD-Korrespondent in Nairobi, zu Gast im tagesschau-Chat
in Kooperation mit politik-digital.de. Er beantwortete
Fragen zum Kongo-Einsatz der Bundeswehr, den bevorstehenden Wahlen
und den Perspektiven der Demokratisierung Afrikas.
Moderator: Herzlich willkommen
zum tagesschau-Chat. Unser heutiger Gast ist uns aus Nairobi zugeschaltet:
Wim Dohrenbusch berichtet von dort aus für die ARD über
20 Länder Ost- und Zentralafrikas. Zu seinem Berichtsgebiet
gehört auch die Demokratische Republik Kongo. Der Bundeswehreinsatz
in Kongo und die Wahlen dort werden heute unser Schwerpunktthema
sein. Fragen zu anderen Themen aus Herrn Dohrenbuschs Berichtsgebiet
werden wie immer gerne entgegengenommen. Frage nach Nairobi: Können
wir beginnen?
Wim Dohrenbusch: Jambo sana aus Nairobi. Hier ist Wim Dohrenbusch.
Moderator: Heute beginnt die Bundeswehr mit der Verlegung des Hauptkontingents
für den EU-Einsatz in Kongo. Zu dieser Mission die erste Frage:
MOEs – Taverne: Wie viele Soldaten werden zum
Einsatz kommen und werden auch Frauen eingesetzt?
Wim Dohrenbusch: Es werden insgesamt 780 Soldaten nach Afrika gehen.
280 nach Kinshasa, etwa 500 in den Nachbarstaat Gabun.
Klassensprecher: Hallo Herr Dohrenbusch. Wie ist
die Stimmung in Kongo gegenüber dem Einsatz fremder Soldaten
im Land?
Anna: Wie ist die Stimmung bei den deutschen Soldaten,
die schon in Kongo sind?
Wim Dohrenbusch: Allgemein hat man großen
Respekt vor den Soldaten aus Europa. Respekt im positiven Sinn.
Weil diese Soldaten wirklich Schutz und Sicherheit versprechen.
Die Deutschen sind im Kongo durchaus beliebt, denn sie gelten als
zuverlässig und verbindlich. Außerdem haben sie keine
koloniale Vergangenheit. Ich war bis vor ein paar Tagen in Kinshasa.
Es sind inzwischen 70 Soldaten dort, übrigens auch eine Handvoll
Frauen. Die Stimmung ist allgemein gut. Man fühlt sich relativ
sicher und überhaupt nicht bedroht. Andererseits ist es für
viele Soldaten tatsächlich sehr verunsichernd, mit der Armut
und dem Elend der Menschen umzugehen.
Jakob: Stimmt es, dass ein Bundeswehrsoldat bereits
in Kinshasa verletzt wurde? Die Nachricht kam aus Gabun. Wenn es
stimmt – wie ist es geschehen?
Wim Dohrenbusch: Davon weiß ich nichts. Am Wochenende ist
ein kongolesischer Journalist in seinem Haus von uniformierten und
bewaffneten Männern erschossen worden. Ein deutscher Journalisten-Kollege
ist vor einer Woche bei einem Raubüberfall verletzt worden.
konrad.k.l: Spielt diese Kolonialvergangenheit
wirklich so eine Rolle? Oder anders: Die Belgier sind also im Kongo
nicht beliebt?
Wim Dohrenbusch: Das Verhältnis zu den Belgiern ist zumindest
zwiespältig, das gilt auch für die Franzosen. So ist es
aber überall in Afrika mit den ehemaligen Kolonialmächten.
Einerseits ist die Bindung immer noch eng, aber es sind eben doch
die alten Ausbeuter und Unterdrücker.
Robert: Wie werden die Aufgaben der Soldaten aussehen
und wie werden diese durchgeführt?
Wim Dohrenbusch: Die wichtigste Aufgabe ist laut Oberkommando "Sichtbarkeit
demonstrieren". Umgekehrt darf auf keinen Fall der Eindruck
entstehen, dass man nur da ist, um den Wahlsieg des Präsidenten
abzusichern, wirtschaftliche Interessen zu verteidigen oder nur
im Notfall Landsleute zu evakuieren. Für die deutschen Soldaten
ist der "Bereich Kinshasa" das Einsatzgebiet. Wie eng
das gefasst wird, das muss sich in den nächsten Monaten herausstellen.
Moderator: Es gibt einige Fragen zur Dauer des Einsatzes:
Bobo: Hallo Herr Dohrenbusch. Denken Sie, dass
nach Ablauf der regulären Zeit des Einsatzes sich dieser verlängern
wird? Schließlich wird sich die Situation auch nach den demokratischen
Wahlen nicht schlagartig ändern. Wie sehen Sie also die Zukunft
der Bundeswehr in Afrika?
Konga: Ist es Ihrer Meinung nach realistisch,
dass die deutsche Truppe Weihnachten wieder zu Hause sein wird?
Was bringt so ein Einsatz wirklich, wenn er nur über einen
relativ kurzen Zeitraum erfolgt? Müssten die Soldaten nicht
eigentlich über ein, zwei Jahre bleiben, um nachhaltige Wirkungen
zu hinterlassen?
taoli: In den Angaben der Politik zum Einsatzrisiko
wurde nicht präzisiert, man müsse "bei Null"
anfangen mit dem Einsatz – wie heute in den Nachrichten angegeben.
Dieses intendiert meines Erachtens, dass man schon jetzt erste Hinweise
gibt, dass die öffentlich benannte zeitliche Begrenzung des
Einsatzes nicht funktionieren wird und dieses jetzt schon absehbar
ist auf Kommandoebene des Einsatzes. Wie beurteilen Sie diese Einschätzung?
Hhiu: Es gab ja viel Kritik über einen so
kurzen Einsatz der Bundeswehr in Kongo. Verteidigungsminister Jung
will die Jungs ja im Dezember wieder zu Hause haben. Halten Sie
dies für realistisch und welche Konsequenzen hat das?
Wim Dohrenbusch: Der gesamte EUFOR-Einsatz ist durch Beschluss
der EU-Gremien, bzw. der deutsche durch den Bundestag auf vier Monate
vom Wahltag am 30. Juli an, begrenzt. Ich halte das für sehr
optimistisch, denn der gesamte Wahlprozess ist kompliziert und langwierig,
mit zweitem Wahlgang bei den Präsidentschaftswahlen und Provinzialwahlen.
Dann wird die Regierungsbildung sicher ein Kraftakt werden, weil
es darum geht, die Verlierer in den Demokratisierungsprozess einzubeziehen.
Die werden nämlich nicht so einfach an der Wahlurne wieder
abgeben, was sie im Krieg mit Waffengewalt erbeutet haben. Also:
Ernst wird es wahrscheinlich erst ab Ende August, wenn das Wahlergebnis
feststeht. Dass "unsere Jungs" Weihnachten wieder zu Hause
sind, wie es Verteidigungsminister Jung behauptet, das sehe ich
noch nicht. Außenminister Steinmeier sagt inzwischen auch,
dass man da wohl etwas flexibler sein muss.
lichtgestalt: Ich habe in Ihrem Beitrag gelesen,
dass die Deutschen in kürzester Zeit, Ihr Lager aufgebaut haben
– mit fließend Wasser und Satellitenanlagen. Schürt so
etwas keinen Neid bei der Bevölkerung, die schon jahrelang
auf fließendes Wasser wartet?
Wim Dohrenbusch: Die Bundeswehr bemüht sich um Öffentlichkeitsarbeit.
Nach dem Ende des Einsatzes sollen die Brunnen, das Krankenhaus
und alle anderen Einrichtungen den Kongolesen übergeben werden.
Moderator: Ein Thema, zu dem es mehrere Fragen gibt, sind Kindersoldaten.
Robert: Wird sich der Einsatz nur auf Kinshasa
beschränken oder auch außerhalb der Stadt abspielen.
Zum Beispiel Eingriffe bei Unruhen (gerade nach der Wahl). Wie sind
die Reaktionen auf einen Konflikt mit "Kindersoldaten"
geplant? Sicherlich ein schwieriges Thema, gerade in anbetracht
etwaiger Reaktionen der deutschen (Welt-) Öffentlichkeit!
Hannes: Wie hoch ist Ihrer Meinung nach die Wahrscheinlichkeit,
dass deutsche Soldaten im Kongo auf Kindersoldaten treffen?
Wim Dohrenbusch: Zum Einsatzgebiet: EUFOR kann im Prinzip im ganzen
Kongo eingesetzt werden, die Deutschen nur im Großraum Kinshasa.
Kindersoldaten sind so ein Thema. In Kinshasa, davon kann man ausgehen,
gibt es keine Kindersoldaten. Bei den zahlreichen Rebellenmilizen
im Osten und Norden sieht das schon anders aus. Aber mal so gefragt:
Wie sollten Friedenstruppen damit umgehen, wenn sie in einen Hinterhalt
geraten und möglicherweise Kindersoldaten bei dem Angriff dabei
sind. Erst nach dem Ausweis fragen, und dann zurückschießen?
Und wie geht man mit bewaffneten Jungendbanden und "normalen“
Kriminellen um? Da sind die Grenzen fließend.
petermann: Denken Sie, dass der Kongo-Einsatz
ein Vorbild für mögliche Einsätze in anderen Teilen
Afrikas sein könnte?
Wim Dohrenbusch: Sicher, es wird ja auch schon relativ offen über
eine deutsche Beteiligung an einer Friedensmission in der Darfur-Region
im Sudan diskutiert.
zinedine: Zu den Kindersoldaten: Gab es denn schon
Konflikte zwischen den Uno-Soldaten in Kongo, die jetzt schon da
sind, und Kindersoldaten? Und wie gehen die damit um?
Wim Dohrenbusch: Die 17.000 Blauhelme, die seit Jahren in Kongo,
vor allem in den Unruheregionen stationiert sind, sind schon häufig
in Gefechte verwickelt worden. Wenn man dabei auf Kindersoldaten
trifft, dann werden die festgenommen und Organisationen wie UNICEF
übergeben. Das sollte übrigens auch die kongolesische
Armee tun. Genaue Zahlen gibt es aber nicht.
Moderator: Kommen wir nun vom Einsatz der Bundeswehr zum Grund
ihrer Anwesenheit – den Wahlen:
Klassensprecher: Wie ist denn eigentlich die politische
Situation im Kongo? Und: ist durch die Wahl eine echte Stabilisierung
absehbar?
Wim Dohrenbusch: Es hat seit der Unabhängigkeit, also seit
45 Jahren nur Diktatur, Krieg und Korruption im Kongo gegeben. Das
Land ist sechsmal so groß wie Deutschland und verfügt
praktisch über keine Straßen und Eisenbahnen, keinerlei
Infrastruktur. So gesehen ist es fast unregierbar. Ob sich durch
die Wahlen wirklich die Situation spürbar verbessert, da habe
ich meine großen Zweifel. Nur: Ohne den Versuch sind Chaos
und Krieg vorprogrammiert.
Interessix: Ergibt es Sinn, einem Land wie Kongo
Demokratie nach europäischem Muster aufdrücken zu wollen?
Wim Dohrenbusch: Tun wir das? Die Kongolesen haben sich um den
Jahreswechsel eine neue Verfassung gegeben, der das Volk mit 84
Prozent zugestimmt hat. Der Wahlprozess ist eine kongolesische Angelegenheit.
Zur Absicherung der Wahlen haben die Vereinten Nationen nun die
Europäer um Hilfe gebeten. Also, die Bevormundung hält
sich doch sehr in Grenzen.
Maximo: Wie kommt es denn eigentlich, dass ein
Diktator es "zulässt", dass es demokratische Wahlen
geben soll?
Wim Dohrenbusch: Die Luft wird dünn für Diktatoren in
Afrika. Allein schon durch neue Medien, Satellitenfernsehen, Internet
usw. ist zumindest die kleine Mittelschicht viel besser auf dem
Laufenden, was im Rest der Welt und vor ihrer eigenen Haustür
passiert. Diktatoren haben es heute viel schwerer, ihre Völker
für dumm zu verkaufen. Außerdem haben sich seit dem Ende
des "Kalten Krieges" die Maßstäbe für
Entwicklungshilfe und Zusammenarbeit verändert. Heute wird
schon mehr auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte
geachtet. Es sei denn, man verurteilt das als unangemessene Einflussnahme
oder Aufdrücken westlicher Demokratiemodelle.
Moderator: Ein paar konkrete Fragen zum Wahlkampf:
lolle: Wie läuft der Wahlkampf im Kongo ab?
Maximo: Gibt es eine Möglichkeit der Bevölkerung,
sich zu organisieren? Wie funktioniert das System in Kongo, das
ja offensichtlich stabil zu sein scheint?
Wegbereiter: Wie sind die Chancen der politischen
Wettbewerber und welche gibt es? Welche politischen Forderungen
verfolgen diese?
Wim Dohrenbusch: Offiziell ist der Wahlkampf seit Anfang des Monats
eröffnet. Man sieht in Kinshasa und anderen größeren
Städte Banner, Spruchbänder und Plakate. Vor allem von
Präsident Joseph Kabila und seinen Vizepräsidenten Bemba
und Ruberwa. Es gibt Kundgebungen, Demonstrationen usw. Auf dem
Land oder im Busch haben aber sicher ganz viele Leute noch nichts
von den bevorstehenden Wahlen gemerkt.
Leiden: Welche Rolle spielen Medien im Kongo in
Bezug auf eine Demokratie im Kongo?
Wim Dohrenbusch: Oh je. Es gibt 33 Präsidentschaftskandidaten
und rund 9.000 Bewerber um 500 Parlamentssitze, mehr als 200 Parteien,
viele Einzelkandidaten. Selbst bei den Präsidentschaftskandidaten
gibt es einige, von denen selbst die Kongolesen noch nie etwas gehört
haben. Es gibt staatlichen Rundfunk und Fernsehen, ein gutes Dutzend
privater Tageszeitungen, aber die Verbreitung ist natürlich
sehr mäßig (siehe Infrastruktur). Das wichtigste Medium
– wie übrigens überall in Afrika – ist das Radio. Und
hier tut sich der Sender der UN-Blauhelmmission, "Radio Okapi",
besonders positiv hervor. Die haben eine enorme Verbreitung, senden
in vielen verschiedenen Sprachen und haben einen sehr guten Ruf
in der Bevölkerung.
polski: Wie unabhängig ist der staatliche
Rundfunk?
Wim Dohrenbusch: Ist das eine ernsthafte Frage? Staatliche Medien
sind immer das Sprachrohr der Herrschenden.
Hanns: Wie erklären sie die Kluft zwischen
Stadt und Land, die unter anderem dadurch zum Ausdruck kam, dass
in der Hauptstadt Kinshasa gerade mal 50,29 Prozent für die
Verfassung stimmten, wogegen die Zustimmung in denen von Krieg betroffen
Provinzen Nord- und Sud-Kivu bei 96,67 und 97,6 Prozent lag?
Wim Dohrenbusch: Das ist eine spannende Frage, auf die ich keine
eindeutige Antwort habe. Auch Vertreter von Hilfsorganisationen,
die im Nordosten aktiv sind, hat das sehr überrascht. Aber
vielleicht liegt es daran, dass gerade dort die Menschen ihre ganze
Hoffnung auf Frieden und Sicherheit in die neue Verfassung und die
Wahlen setzen.
polski: Wie weit ist das Internet in Kongo verbreitet.
Haben auch ärmere Leute Zugriff darauf?
Wim Dohrenbusch: Internet braucht Elektrizität, Internet braucht
Nutzer, die lesen und schreiben können. Außer in den
Städten spielt sich da also nicht ganz so viel ab. Aber die
Verbreitung von Handys ist unglaublich hoch. Und die Leute informieren
sich gegenseitig. Insofern ist das Internet auch in einem Land wie
dem Kongo von großer Bedeutung.
Wurstbrot: Glauben Sie, dass Präsident Kabila
jedes Wahlergebnis akzeptiert? Oder wird er sich eher wie Berlusconi
verhalten und nichts unversucht lassen, die Wahl zu annullieren?
Wie geht Kabila denn überhaupt mit der Mission um, die ihm
ja ganz und gar nicht gefallen könnte?
Wim Dohrenbusch: Über genau diese Fragen zerbrechen sich viele
kluge Leute den Kopf. Vielleicht ist Kabila das kleinere Übel,
jedenfalls im Gegensatz zu den ehemaligen Milizenchefs und Politgangstern.
Ob aber Kabila tatsächliche eine Niederlage akzeptieren würde,
da habe ich so meine Zweifel. Aber niemand glaubt ernsthaft, dass
Kabila verliert. Spätestens im zweiten Wahlgang dürfte
er die absolute Mehrheit erreichen. Und viele Menschen auf dem Land
kennen ja niemanden anders als Kabila. Das war für mich schon
sehr eindrucksvoll zu erleben, als ich in der Ituri-Provinz unterwegs
war.
Basisdemokratie: Welche afrikanischen Länder
werden derzeit noch von Diktaturen regiert? Gibt es hier ähnliche
Prozesse hin zu einer Demokratisierung? Wann ist damit zu rechnen?
Wim Dohrenbusch: Bei allem Elend, Bürgerkrieg und Not in Afrika
muss man sich auch einfach mal klar machen, dass die Entwicklung
der letzten Jahre doch eher hoffnungsvoll war. Friedensvertrag zwischen
Nord- und Südsudan, Frieden in Angola, Sierra Leone, Liberia,
Burundi. Aber oft ist es noch sehr brüchig. Und wenn man heute
nach Somalia schaut, oder in die Darfur-Region, kann man nur das
nackte Grauen kriegen.
alf: Wäre es nicht endlich an der Zeit die
Folgen des Kolonialismus zu beseitigen, d.h. diesem absurden überdimensionierten
Flächenstatt aufzulösen und der Multi-Ethnizität
in diesem Gebiet Rechnung zu tragen? Man kann nicht so viele Ethnien
in einem künstlichen Staat zusammenwerfen, aufgrund der Loyalität
zu seiner Ethnie wird es immer zu Zwistigkeiten kommen.
Wim Dohrenbusch: Ganz sicher nicht! Die Afrikaner – so verrückt
es vielleicht klingen mag – wollen das so. Andererseits, wo sollte
man aufhören? Den Kongo in zwei, drei oder 300 Staaten aufteilen.
Wenn man damit anfangen würde, dann bräche das Chaos endgültig
aus. Es gibt ja den Fall Äthiopien-Eritrea. Und auch dort stehen
Blauhelme an der Grenze, nachdem sich die einstigen Bürger
einen blutigen Krieg geliefert haben.
Moderator: Wir haben noch fünf Minuten. Schon
jetzt eine Entschuldigung an dieser Stelle, dass wir nicht alle
Fragen berücksichtigen können. Es liegen noch viele unbeantwortete
Fragen vor. Hier kommen noch einige persönliche:
lolle: Unter welchen Bedingungen können Sie
im Kongo arbeiten?
Pretender2006: Wie sieht Ihre Familie Ihren Einsatz
in einem, unter Umständen nicht ganz so ungefährlichen
Land. Hat sie Angst? Haben Sie selber Angst?
Wim Dohrenbusch: Ehrlich gesagt, Voraussetzung ist ein ordentliches
Hotel, ein kongolesischer Mitarbeiter, der weiß, wen man wo
bestechen kann, um überhaupt geradeaus über die Straße
zu kommen. Also, einerseits ist es das reine Chaos, andererseits
gefallen mir die Menschen, mit ihrer Fröhlichkeit und ihrem
unbeugsamen Überlebenswillen. Deshalb habe ich mich trotz Elend
und Chaos nicht unwohl gefühlt. Ohne ein bisschen Angst geht
es nicht. Das ist auch ein nützlicher Sender für Gefahr.
Und die Familie hat’s nicht leicht, ist aber dran gewöhnt
und wartet in Nairobi, dass ich wieder heil nach Hause komme.
martin78: Wieso wollten Sie gerade nach Afrika?
Was hat Sie daran gereizt?
hannes: Was reizt Sie an der Arbeit als Afrika-Korrespondent?
Wim Dohrenbusch: Ich habe hier in Kenia vor 23 Jahren mal einen
Schulfreund besucht, der in der Entwicklungshilfe war und mich –
platt gesagt – in Land und Leute verliebt. Manches nervt, vieles
ist anstrengend. Aber Natur, Klima, die Freundlichkeit und Offenheit
der Menschen faszinieren mich bis heute.
Moderator: In Deutschland hat im letzten Monat vor allem ein Thema
die Menschen und die Medien beschäftigt. Dazu die letzte Frage
nach Nairobi:
vivelafrance: Sind die Afrikaner eigentlich genau
so fußballverrückt wie die Deutschen in den letzten vier
Wochen gewesen?
Wim Dohrenbusch: Jaaa! Schade nur, dass die Länder und Menschen
hier in Ost- und Zentralafrika besser ohne Ball als mit durch die
Gegend laufen können. Ich hätte gern auch ein oder zwei
Vertreter aus Afrika in "meinem" Berichtsgebiet gehabt.
Aber warten wir mal auf 2010.
Moderator: Das war unser tagesschau-Chat. Vielen Dank Herr Dohrenbusch,
dass Sie sich Zeit genommen haben. Das Protokoll des Chats ist wie
immer in Kürze zum Nachlesen auf den Seiten von tagesschau.de
und politik-digital.de zu finden. Das Tagesschau-Chat-Team dankt
allen Teilnehmern für Ihr Interesse und die zahlreichen Fragen
und wünscht noch einen angenehmen Tag.
Wim Dohrenbusch: Ich bin ganz begeistert über die vielen tollen
und interessanten Fragen. Vielen Dank an alle und: Kwaherini ya
Ugerumani!