Reinhold Robbe, Wehrbeauftragter
des Bundestages, war am 14. Juli zu Gast im tacheles.02 Live-Chat
von tagesschau.de und politik-digital.de. Er machte klar, dass die
Wehrpflicht integraler Bestandteil der Demokratie und dass die Demokratie
auch dank seines Amtes in der Bundeswehr fest verankert ist.
Moderator: Liebe Freunde und Gegner
von Militär und/oder Wehrpflicht, willkommen im tacheles.02-Chat,
der Chat-Reihe von tagesschau.de und politik-digital.de, unterstützt
von tagesspiegel.de. Im ARD-Hauptstadtstudio ist unser Gast heute
der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe. Herzlich Willkommen,
können wir beginnen, Herr Robbe?
Reinhold Robbe: Ja, gerne.
Klassenreiniger: Wie ist Ihr persönlicher Kontakt
zu Herrn Struck?
Reinhold Robbe: Mein persönlicher Kontakt ist ausgezeichnet,
wir kennen uns seit vielen Jahren. Das hing zusammen mit meiner
vorherigen Tätigkeit als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses.
Moderator: Der Wehrbeauftragte soll sich parteineutral
und neutral zur Regierung verhalten. Haben Sie eigentlich noch ein
Parteibuch?
Reinhold Robbe: Der Wehrbeauftragte hat sich – übrigens ebenso
wie der Bundespräsident – parteipolitisch neutral zu verhalten.
Deshalb habe ich mein Parteibuch in die unterste Schublade meines
Schreibtisches gelegt. Und da bleibt es liegen – so lange, wie ich
Wehrbeauftragter bin.
Jan-Peter Krottnauer: Haben Sie die Personalquerelen im
Vorfeld Ihrer Kandidatur nicht nachhaltig beschädigt und ihre
Autorität und Neutralität in Frage gestellt?
Reinhold Robbe: Aus meiner Sicht haben die Aufgeregtheiten
im Vorfeld meiner Wahl weder mir persönlich noch dem Amt Schaden
zugefügt. Im Übrigen wissen insbesondere die Soldatinnen
und Soldaten einzuschätzen, dass es sich um eine politische
Auseinandersetzung handelte, die vom Tage meiner Vereidigung an
gegenstandslos war.
robbr und wintjes: War es nicht schwierig für Sie,
Ihr Mandat aufzugeben? Verdient man als Bundeswehrbeauftragter nicht
weniger?
seehund: Stimmt es, dass man als Wehrbeauftragter sein
Mandat niederlegen muss? Ist das Amt dann nicht ziemlich unbeliebt?
Reinhold Robbe: Das Amt des Wehrbeauftragten ist eines
der wichtigsten und interessantesten Funktionen, die der Deutsche
Bundestag zu vergeben hat. Der Ausstieg aus der operativen Politik
ist mir relativ leicht gefallen, weil ich vom ersten Tag an mit
meiner neuen Aufgabe in jeder Hinsicht voll ausgefüllt war.
Gegenüber meinen früheren Bezügen als MdB habe ich
unter dem Strich in etwa die gleichen Einkünfte.
Dovifat: Warum tun sich so viele Bundeswehrsoldaten so
schwer, sich mit Ihnen in Verbindung zu setzen? Indianerherz kennt
kein Schmerz?
Reinhold Robbe: Es trifft nicht zu, dass sich die Soldaten
schwer tun, mit dem Wehrbeauftragten in Kontakt zu treten. Das macht
die Zahl der jährlichen Eingaben von etwa 6000 deutlich. Vor
dem Hintergrund einer sich ständig reduzierenden Zahl von Bundeswehrsoldaten
sind die Petitionen an den Wehrbeauftragten im Laufe der Jahre sogar
gestiegen. Daraus lässt sich ablesen, dass der Wehrbeauftragte
bei den Soldaten ein hohes Maß an Vertrauen genießt.
Moderator: Der Wehrbeauftragte soll ja neutral sein, aber
eine Meinung hat er ja bestimmt:
sardinenschwarm: Die Union fordert nach den neuesten Anschlägen,
Einsatz der Bundeswehr im Inneren und Überwachung der islamischen
Kirchen durch den Verfassungsschutz. Wie sehen Sie die Rolle der
Bundeswehr in naher Zukunft?
saint-exupery: Es gibt Politiker aus dem konservativen
Lager, die fordern den Einsatz der Bundeswehr auch im Innern. Eine
gute Idee?
Reinhold Robbe: Unabhängig von meiner ganz privaten
Meinung zu diesem Thema ist darauf hinzuweisen, dass unsere Verfassung
den Einsatz der Bundeswehr im Inland ausdrücklich verbietet.
Insofern sollte man ganz genau hinschauen, wenn in den kommenden
Wochen während des Wahlkampfes Dinge gesagt werden, die eigentlich
gar nicht diskussionsfähig sind. Im Übrigen hat Oberst
Gertz als Vorsitzender des Bundeswehrverbandes als "neutrale
Stimme" den Einsatz der Bundeswehr im Innern unmissverständlich
abgelehnt.
Moderator: Nun kann man die Verfassung ja ändern.
Reinhold Robbe: Aus meiner Sicht würde es für
einen notwendigen Antrag auf gar keinen Fall eine Mehrheit im Deutschen
Parlament geben. Das lässt sich ganz nüchtern daran ablesen,
dass nach dem heutigen Stand der Mehrheitsverhältnisse eine
diesbezügliche Verfassungsänderung abgelehnt wird.
Moderator: Zu Ihrer Arbeit:
Ork: Was ist mit den vor einiger Zeit aufgedeckten rechtextremistischen
Tendenzen in der Bundeswehr? Haben Sie da einen Überblick und
wie garantieren Sie, dass so etwas nicht wieder vorkommt?
Reinhold Robbe: Ich kann mich bei
diesem Thema wie auch bei anderen Vorkommnissen natürlich zunächst
einmal nur orientieren an den tatsächlichen Eingaben, die ich
aus der Truppe bekomme. Und wenn ich diese Eingaben auswerte, komme
ich zu der Erkenntnis, dass man nicht von rechtsextremistischen
oder auch linksextremistischen Tendenzen sprechen kann. Es gibt
hin und wieder Eingaben, die einzelne besondere Vorkommnisse zum
Inhalt haben. Ich würde hier aber nicht von besorgniserregenden
Erscheinungen sprechen. Trotzdem handelt es sich hier um ein außerordentlich
sensibles Feld, dem ich besondere Beachtung schenke – insbesondere
mit Blick auf die Notwendigkeit, der politischen Bildung und der
Vermittlung von Werten ein besonderes Gewicht einzuräumen.
Ölzweig: Welche Geschichten aus der Bundeswehr
haben Sie am meisten geschockt?
Reinhold Robbe: Ganz aktuell bin ich natürlich
besorgt über Vorfälle, wie sie sich im vergangenen Jahr
in einer Kaserne in Coesfeld ereignet haben, wo Rekruten zu "Übungszwecken"
misshandelt wurden. Diese "Folterungen" sollten dazu dienen,
Soldaten auf den Ernstfall im Einsatz und auf mögliche Geiselnahmen
vorzubereiten. Die vorgesetzten Ausbilder haben in diesem Fall jedoch
ganz offensichtlich nicht verstanden, ihren Ausbildungsauftrag gewissenhaft
und auf der Grundlage der elementaren gesetzlichen Vorschriften
auszuführen.
Moderator: Die Bundeswehr war die meiste Zeit
in ihrer Geschichte nicht im "Einsatz". Wollen die Soldaten
jetzt auf einmal härter sein als andere oder worauf führen
Sie solches Fehlverhalten zurück?
Reinhold Robbe: Bezogen auf das oben genannte
Beispiel besteht das Problem in der Tatsache, dass die Ausbildungsinhalte
in Coesfeld überhaupt nicht vermittelt werden durften. Selbstverständlich
müssen Soldaten umfassend und sorgfältig auch auf mögliche
Geiselnahmen im Einsatz vorbereitet werden. Dies darf jedoch nur
an ausgewählten Standorten und unter fachlicher Begleitung
von Psychologen und Medizinern stattfinden.
Kanzler der Herzen: Bevor ich in der Bundeswehr
gewesen bin, hätte ich mir nicht vorstellen können, wie
es in der Bundeswehr zugeht. Wie stellen Sie sich das gut genug
vor (sicher oft gefragt und beantwortet)?
Moderator: Ich denke, das zielt darauf ab, woher
Sie Ihre Informationen beziehen?
Reinhold Robbe: Es geht nicht darum, wie ich mir
bestimmte Dinge "vorstelle". Ich habe zunächst einen
ausgezeichneten Einblick in die Truppe durch die zahlreichen Eingaben,
die mich jeden Tag hier in Berlin erreichen. Darüber hinaus
bin ich permanent in den einzelnen Teilstreitkräften und selbstverständlich
auch in den Einsatzgebieten im Ausland unterwegs. Hier habe ich
die Möglichkeit mit allen Ebenen, das heißt sowohl mit
den Rekruten wie auch mit den militärischen Führern zu
sprechen, um mir daraus ein Gesamtbild zu verschaffen. Darüber
hinaus stehe ich natürlich mit allen wichtigen Persönlichkeiten
in der militärischen und politischen Leitung in ständigem
Kontakt.
Old Shatterhand: Was sind die meistgefragten Eingaben?
Wie sehen diese „Charts“ aus?
Reinhold Robbe: Eine Großzahl von Petitionen
befasst sich mit den Rahmenbedingungen, mit denen es die Soldaten
zu tun haben. Interessanterweise gibt es relativ wenige Eingaben
aus den Auslandseinsatzgebieten. Ebenso ist die Zahl der Eingaben
von Grundwehrdienstleistenden unterproportional. Es ist auch für
Außenstehende – denke ich – nachzuvollziehen, wenn primär
Dinge wie Besoldung, Urlaubsregelungen, laufbahnrechtliche Fragen,
Weiterverpflichtungsmöglichkeiten im Vordergrund bei den Eingaben
stehen.
Francois: Herr Robbe, als Wehrbeauftragter haben
Sie ja die Möglichkeit, unangemeldete Truppenbesuche vorzunehmen.
Werden Sie diese Möglichkeit anwenden, wie ihre Vorgängerin
Marienfeld, die öfters mal in die Truppe hinein geschaut hat?
Oder so wie Herr Penner, der eher seltener vor Ort war? Gehen sie
bei diesen Besuchen auch auf die mittleren oder niedrigeren Dienstränge
zu?
Reinhold Robbe: Zum ersten Teil der Frage: Mein
Vorgänger, Wilfried Penner, hat allein im vergangenen Jahr
12 unangemeldete Truppenbesuche gemacht. Natürlich werde auch
ich von diesem wichtigen Instrument Gebrauch machen. Zur zweiten
Frage will ich grundsätzlich feststellen, dass sowohl bei den
angemeldeten wie auch bei den unangemeldeten Besuchen ausführliche
Gespräche mit sämtlichen Dienstgraden obligatorisch sind.
Moderator: Da werden ein paar Dienstgrade bestimmt
doch nervös, wenn der Wehrbeauftragte auftaucht, oder?
Reinhold Robbe: Ich kann zwar nicht in die Köpfe
der jeweiligen Kommandeure hineinschauen, aber meine ersten Erfahrungen
mit Truppenbesuchen haben mir gezeigt, dass oftmals vermutet wird,
dass sich hinter meinen angemeldeten Truppenbesuchen irgendwelche
besonderen Vorkommnisse verbergen würden. In der Regel lassen
sich derartige Missverständnisse dann aber sehr schnell aufklären.
Kanzler der Herzen: Entschuldigen Sie, das ich
das sage, aber es gibt keine unangemeldeten Truppenbesuche. Man
kriegt immer vorher etwas mit, nur kurzfristiger.
Reinhold Robbe: Wenn ich könnte, würde
ich den Kanzler der Herzen gerne einmal zu einem unangemeldeten
Truppenbesuch mitnehmen. Dann würde er nämlich sehr schnell
belegt bekommen, dass weder der Kommandeur noch der wachhabende
Soldat an der Pforte etwas von meinem Besuch wissen kann.
Moderator: Nachfrage zu den Eingaben an den Wehrbeauftragten:
Old Shatterhand: Sind die Eingaben nicht anonym?
Reinhold Robbe: Die Eingaben müssen mit dem
Namen des Petenten versehen sein. Das Wehrbeauftragtengesetz regelt
dies in einem besonderen Paragraphen. Nur in Ausnahmefällen
lasse ich anonyme Eingaben überprüfen. Nämlich immer
dann, wenn aus dem Inhalt so viele konkrete Fakten hervorgehen,
dass diese von mir nicht ignoriert werden können. Dies ist
aber die absolute Ausnahme.
Moderator: Können Sie ein Beispiel nennen?
Reinhold Robbe: Aus Gründen meiner Verschwiegenheitspflicht
kann ich verständlicherweise kein Beispiel nennen.
froelein: Gibt es in anderen Ländern vergleichbare
Institutionen wie den Wehrbeauftragten?
Reinhold Robbe: Das Amt des Wehrbeauftragten,
so wie es in Deutschland vor knapp 50 Jahren installiert wurde,
gibt es nur bei uns. Der Wehrbeauftragte in Deutschland ist Hilfsorgan
des Parlaments und hat seine Legitimation direkt aus der Verfassung.
Das verleiht ihm eine herausgehobene Position und jene Unabhängigkeit,
die letztendlich seine besondere Vertrauensstellung bei den Soldatinnen
und Soldaten ausmacht.
major K: Was sagen Sie zu dem üblichen Vorurteil,
dass heute praktisch nur noch sozial Unterprivilegierte und Modernisierungsverlierer
den Wehrdienst ableisten, während der „normale“
Jugendliche lieber Zivildienst ableistet (wenn überhaupt noch
einen Dienst, siehe Attest-Unwesen und Stichwort Wehrgerechtigkeitsprobleme).
Reinhold Robbe: Ich kann dieses Vorurteil in gar
keiner Hinsicht teilen und erst recht nicht nachvollziehen auf der
Grundlage meiner eigenen Erkenntnisse, die ich früher als Verteidigungspolitiker
und heute als Wehrbeauftragter über viele Jahre hinweg sammeln
konnte. Die Bundeswehr setzt sich – nicht zuletzt auch wegen der
Wehrpflicht – aus allen sozialen Schichten und den unterschiedlichsten
schulischen und beruflichen Qualifikationen zusammen.
Moderator: Es gibt allerdings Studien des sozialwissenschaftlichen
Instituts der Bundeswehr, dass ein Trend in dieser Hinsicht (wohl
auch bei Längerdienenden) existiert. Angesichts der dramatischen
Arbeitsmarktlage ja auch nicht ganz abwegig.
Reinhold Robbe: Das es einen Trend bei der Motivation
vieler junger Leute, die in die Bundeswehr hinein möchten,
gibt, will ich nicht bestreiten. Aber das aus meiner Sicht sehr
sorgfältige und fundierte Einstellungsverfahren für Zeit-
und Berufssoldaten sorgt dafür, dass es nicht zu Schieflagen
kommen kann.
Romy Znyder: Gibt es ein Resümee nach der
Eingliederung der Frauen bei der Bundeswehr? Was hat sich verändert/verbessert?
froelein: Erschwert die Zulassung weiblicher Soldaten
zu Bundeswehr Ihrer Meinung nach deren Arbeit?
Reinhold Robbe: Ohne dies im Augenblick mit empirischen
Daten letztlich belegen zu können, will ich trotzdem feststellen,
dass die Integration der Frauen in die verschiedenen Bereiche der
Bundeswehr bisher ausgezeichnet gelungen ist. Vor allen Dingen wurden
jene Bedenkenträger nicht bestätigt, die sich noch vor
einigen Jahren überhaupt nicht vorstellen konnten, dass Frauen
in allen Bereichen ohne weiteres eingesetzt werden können.
Trotzdem gilt selbstverständlich mein besonderes Augenmerk
den Soldatinnen, weil es gerade mit Blick auf Gleichstellungs- und
Gleichberechtigungsnotwendigkeiten immer wieder zu Unregelmäßigkeiten
kommt, wie ich an den Eingaben ablesen kann.
Moderator: Die Jungs müssen ja, die Mädchen
nicht, daher:
sardinenschwarm: Herr Robbe, wann fällt die
Wehrpflicht?
sebastiando: Wie stehen Sie zum Thema "Wehrpflicht"?
Like Ice in the Sunshine: Was für eine Alternative
sehen Sie zur Wehrpflicht?
Reinhold Robbe: Meine eigene Einstellung zur Wehrpflicht
ist in diesem Zusammenhang nachrangig, weil die Politik, das heißt
der Deutsche Bundestag, die Frage über die Zukunft unserer
Wehrverfassung zu beantworten hat. Da gibt es die bekannten Standpunkte
der beiden großen Parteien, die eher die Beibehaltung der
Wehrpflicht anstreben, und die kleinen Fraktionen, die sich für
eine Aussetzung oder Abschaffung einsetzen. Grundsätzlich muss
sich aber jeder, der hier mitdiskutiert, im Klaren über die
Folgen einer möglichen Abschaffung sein. Das fängt bei
den notwendigen Mehrkosten an und hört auf bei der Frage, was
sich in unserer Gesellschaft negativ verändern könnte,
wenn die Wehrpflicht und damit natürlich auch der Zivildienst
wegfallen würden.
Sebastian Ritter: Herr Robbe, dient die Wehrpflicht
nicht in Wirklichkeit dazu, Hilfsarbeiten im sozialen Bereich günstig
durch Zivildienstleistende ausführen zu lassen? Wäre es
nicht sinnvoller, sowohl im sozialen als auch im militärischen
Bereich echte Arbeitsplätze zu schaffen?
Reinhold Robbe: Realistischerweise stellt sich
diese Frage nicht. Aus meiner Sicht würden die Zivildienstplätze
nicht durch ausgebildete Vollzeitjobs ersetzt werden können.
Dies wird von allen Trägern des Zivildienstes bestätigt.
Molde: In anderen Ländern ist das Militär
durch verschiedene Aktivitäten (z.B. Sportsponsoring in den
USA) in der Bevölkerung deutlich akzeptierter. Ähnliche
Anstrengungen gibt es ja auch in der Bundeswehr (z.B. Wintersport).
Wie will die Bundeswehr die Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen?
Reinhold Robbe: Auch ich betrachte es als eine
meiner Aufgaben, die Akzeptanz der Bundeswehr in der Bevölkerung,
die im Übrigen sehr hoch ist, weiter zu festigen und zu vertiefen.
Hierbei geht es auch um die Anerkennung dessen, was die Soldatinnen
und Soldaten insbesondere in den Auslandseinsätzen, aber auch
darüber hinaus z.B. im Katastrophenschutz leisten. Ich wünsche
mir, dass das Interesse aller Bevölkerungsschichten an dem,
was unsere Bundeswehr leistet, wesentlich stärker wird und
plädiere deshalb auch dafür, dass die politisch Verantwortlichen
überlegen, welche ganz konkreten Vorteile Soldatinnen und Soldaten
dadurch haben sollten, dass sie permanent ihre Gesundheit und im
schlimmsten Fall auch ihr Leben für die Verteidigung von Demokratie,
Freiheit und Menschenrechten einsetzen.
Moderator: Sie haben kurz nach der Wahl zum Wehrbeauftragten
erklärt, dass Sie sich für die bundesdeutsche Gesellschaft
einen "positiven Patriotismus" wünschen. Wie soll
sich der ausdrücken?
Reinhold Robbe: Ich hätte gerne einen anderen
Begriff gewählt, wenn das Wort Patriotismus bei uns im Land
nicht so geschichtlich belastet wäre. Auf der anderen Seite
will ich mit der Bezeichnung "positiver Patriotismus"
deutlich machen, dass wir heute 60 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges
unbefangen dafür eintreten können, dass wir unsere besonderen
Leistungen und Errungenschaften wie Demokratie, Liberalität
und Solidargemeinschaft viel intensiver nach außen tragen
können, als wir dies in der Regel tun.
Conchiglia: Empfinden Sie es persönlich von
Vorteil, in Ihrer Position ungedient zu sein?
Reinhold Robbe: Diese Frage kann ich verständlicher
weise nicht beantworten, weil ich keine Vergleichsmöglichkeiten
habe. Deshalb will ich diejenigen zitieren, die mir aus den Reihen
der Bundeswehr-Angehörigen immer wieder bestätigen, dass
sie keinen Nachteil darin erkennen können, dass ich keinen
Bundeswehr-Hintergrund habe.
Moderator: Das waren 60 Minuten Politik-Chat.
Vielen Dank für Ihr Interesse. Herzlichen Dank, Herr Robbe,
dass Sie ins ARD-Hauptstadtstudio gekommen sind. Die Transkripte
aller Chats finden Sie auf den Seiten der Veranstalter. Der nächste
tacheles.02-Chat findet am 18. Juli mit Wolfgang Bosbach, Vizefraktionschef
der CDU/CSU-Fraktion statt. Wir starten wie (fast immer) um dreizehn
Uhr statt. Das tacheles.02-team wünscht allen noch einen schönen
Tag.
Reinhold Robbe: Mir hat es Spaß gemacht,
ganz herzliche Grüße an alle Chat-Teilnehmerinnen und
Teilnehmer!