Am Mittwoch, 11. Januar, war Julia Klöckner,
MdB der CDU, zu Gast im tagesschau-Chat von tagesschau.de und politik-digital.de.
Mit den Teilnehmern sprach sie über die Gefahr der Vogelgrippe
und über Verbraucherschutz bei Lebensmitteln.
Moderator: Liebe Politik-Interessierte, herzlich
willkommen im tagesschau-Chat. Unsere Chat-Reihe wird veranstaltet
von tagesschau.de und politik-digital.de. Heute chatten wir mit
Julia Klöckner. Sie ist für die CDU Abgeordnete im Deutschen
Bundestag. Zu ihren Spezialgebieten zählen der Verbraucher-
und Umweltschutz. Guten Tag, Frau Klöckner, können wir
starten?
Julia Klöckner: Ja, können wir!
Moderator: Horst Seehofer sieht trotz Ausbreitung
der Vogelgrippe in der Türkei keine erhöhte Gefahr einer
Einschleppung nach Deutschland. Andere Experten und Politiker sind
da klar anderer Meinung. Was stimmt?
Julia Klöckner: Erst mal die Frage: Welcher
Meinung sind Ihrer Meinung nach die anderen?
Moderator: Die anderen sehen eben diese erhöhte
Gefahr einer Einschleppung – im Gegensatz zu Seehofer. Wer hat Recht?
Julia Klöckner: Die Gefahr einer Einschleppung
besteht durch die Nähe zur Türkei natürlich. Aber
die Gefahr ist nicht derart, dass Panikmache angebracht ist. Wir
müssen den nationalen Krisenplan, den Horst Seehofer erarbeitet
hat, nun konsequent anwenden. Zum Beispiel stehen erhöhte Kontrollen
an Flughäfen, Busbahnhöfen und eine Deklarationspflicht
auf der Tagesordnung.
Bauer Möller: Hallo Frau Klöckner, wie
wahrscheinlich ist es, dass ich meine Gänse und Hühner
im Frühling wieder in den Stall sperren muss?
Julia Klöckner: Wo ist Ihr Hof? Die Wahrscheinlichkeit
wird recht hoch sein, denn gerade im Frühjahr, wenn der Vogelzug
beginnt, steigt die Gefahr einer Ansteckung. Deshalb bin ich für
Prophylaxe.
olaf: Wenn dieser Virus so gefährlich ist,
sollten dann nicht die Städte und Gemeinden zuallererst mal
etwas gegen die unzähligen Stadttauben, die sich jetzt auch
schon in den Dörfern breit machen und sowieso Krankheitsüberträger
sind, unternehmen?
Julia Klöckner: Stadttauben mögen zwar
nicht jedermanns Sache sein, dennoch sie sind nicht Überträger
der Vogelgrippe.
Moderator: Nachtrag des Users:
Bauer_Möller: In der Nähe von Rendsburg.
Julia Klöckner: Ja, auch Rendsburg ist nicht
vor einer möglichen Ansteckungsgefahr gefeit.
Bern4912 aus Kanada: Viele Menschen reagieren
auf relativ eingrenzbare Vorkommnisse (Vogelgrippe, Sars und andere)
crazy und neurotisch. Und es gibt immer Politiker, die das politisch
ausschlachten. Hier wäre eine gemeinsame, an die Vernunft der
Menschen appellierende Sprache angebracht und keine politischen
Spielchen. Ich erinnere mich noch an Tschernobyl, wo Menschen so
viele Jodtabletten gegessen haben, dass sie wegen Jodvergiftung
ins Krankenhaus mussten.
Julia Klöckner: Grüße nach Kanada!
Hoffentlich geht es den Hühnern dort gut. Panikmache und politische
Show sind immer unangebracht. Dennoch ist es wichtig, dass sich
Politiker über Vorgehensweisen – wie zum Beispiel heute Nachmittag
in einer Bund-Länder-Runde – verständigen. Sollen Ihrer
Meinung nach Politiker denn auf Anfragen keine Auskunft geben, um
somit auch nicht zitiert und den Verdacht des "Ausschlachtens"
ausgesetzt zu werden?
Marc: Wie lange schätzen Sie, wird es noch
dauern, bis sich der Vogelgrippenvirus in eine von Menschen auf
Menschen übertragbare Variante verwandelt hat?
Julia Klöckner: Ich hoffe, dass dies auf
Grund globaler Abstimmungen und Vorsichtsmaßnahmen niemals
geschehen wird. Kann Ihnen aber, da ich keine Virologin bin, dazu
keine genauen Zeitfenster nennen.
Wagenheber: Ist es nicht paranoid, jetzt auf den
Genuss von Geflügel zu verzichten?
Julia Klöckner: In der Tat, das wäre
es. Die Frage ist nur, woher das Geflügelfleisch kommt. Ich
würde zurzeit weder welches aus Asien noch aus der Türkei
verzehren. Aber beim Bauern um die Ecke gibt es unbedenklich gutes.
geisha21: Wie kann man den Notfallplan noch optimieren
– mit Medikamenten für nur knapp 20% der Bevölkerung wird
es ja wohl noch nicht getan sein. Gerade heute stand in der FAZ,
dass selbst große Firmen eigene Notfallpläne haben, um
ihre Mitarbeiter vor Erkrankungen schützen.
Julia Klöckner: Den Notfallplan kann man
durch konsequente Anwendung der Prophylaxe-Maßnahmen optimieren.
Im Übrigen ist auch gar nicht gesichert, dass uns das passende
Medikament bei einer möglichen Übertragung der Viren vom
Tier auf den Menschen zur Verfügung stünde. Das Robert
Koch Institut sagt selbst, man benötige erst einmal das vermeintlich
menschliche Überträgervirus, um einen Impfstoff entwickeln
zu können.
ddandra: Welche Maßnahmen bespricht denn
die Bundesregierung heute?
Julia Klöckner: Unter anderem wird über
eine allgemeine Aufstallungspflicht im Frühjahr gesprochen.
Ebenso über die Maßnahmen, die die einzelnen Bundesländer
im Kontrollbereich von Reisenden und Importen durchführen.
Es wird auch über eine so genannte Deklarationspflicht von
Einreisenden gesprochen, die Lebensmittel bei sich tragen.
Moderator: Themenwechsel:
Jonas: Wird es einen neuen Anlauf für das
in der vergangenen Legislaturperiode gescheiterte Verbraucherinformationsgesetz
geben?
Julia Klöckner: Ja, der Anlauf befindet sich
schon fast auf der Zielgeraden. Es liegt ein Entwurf vom Verbraucherschutzministerium
vor, welcher von den Fraktionen und den Ländern diskutiert
wird.
Dornfelder: Wieso interessieren Sie sich als junge
Frau für das Thema Landwirtschaft? Das Themengebiet beinhaltet
immerhin nicht ausschließlich den Weinanbau.
Julia Klöckner: Das stimmt. Zum einen komme
ich aus einer ländlichen Region und bin intensiv mit der Landwirtschaft
im Kontakt und weiß um deren Arbeit, Ziele und politische
Aufgabenstellungen. Und zum anderen fällt in diesen Bereich
auch der Verbraucherschutz und die Ernährung, welche uns alle
angeht – und im Übrigen schließt es sich ja nicht aus:
Junge Frau mit intellektuellem Verständnis für männliche
Landwirtschaft 🙂
Moderator: Noch mal zum Verbraucherinformationsgesetz:
Jonas: Wird es in dem Gesetz auch einen direkten
Informationsanspruch gegen Unternehmen geben?
Julia Klöckner: Wenn es nach mir ginge, nein.
Denn was vielleicht für große Unternehmen zu leisten
wäre (Info-Hotlines), ist für kleine mittelständische
Unternehmen nicht leistbar. Deshalb plädiere ich für einen
Auskunftsanspruch an Behörden. Doch letztlich ist die Frage
noch nicht entschieden. Wir möchten uns sowohl die Seite der
Anbieter als auch der Verbraucher noch einmal anhören und beurteilen.
Lillyfee: Welcher Charaktereigenschaft beziehungsweise
welchem Persönlichkeitsmerkmal haben Sie es Ihrer Meinung nach
zu verdanken, dass Sie bei der Bundestagswahl 2005 als erste CDU-Kandidat(in)
seit 50 Jahren das Direktmandat in Ihrem Wahlkreis gewonnen haben?
Oder führen Sie den Direktmandatsgewinn auf äußere
Umstände zurück?
Julia Klöckner: Was meinen Sie mit "äußeren
Umständen"?
Marsmensch: Hat Ihre Herkunft mit Ihrer Sympathie
für die CDU zu tun?
Julia Klöckner: Sie schließen sich
nicht aus. Aber diese Verbindung ist nicht zwingend.
Julia Klöckner: Noch mal zum Direktmandat:
Ich gehe davon aus, dass ich auf Grund meiner Präsenz und Arbeit
gewählt worden bin. Und wenn die Bürger in meinem Wahlkreis
mich auch noch sympathisch finden, habe ich kein Problem damit.
So ist Demokratie, junge Frauen können ältere Herren auch
besiegen.
Anna: Wie stehen Sie zur Agrarpolitik Horst Seehofers?
Julia Klöckner: Horst Seehofer ist ein Glücksgriff
sowohl für die Landwirte (ökologisch wie konventionell
wirtschaftende) als auch für Deutschlands Verbraucher. Im Übrigen
hat er sich sehr schnell um die brennenden Themen unmittelbar nach
Ministeriumsübernahme gekümmert und hat zudem noch einen
unterhaltsamen Humor.
Dirk Nowitzki: Stimmen Sie mit der Absicht Seehofers
überein, den Anbau genveränderter Pflanzen voranzutreiben?
Julia Klöckner: Nicht unmittelbar den Anbau,
sondern die Forschung an gentechnisch veränderten Pflanzen
sollte meiner Meinung nach nicht weiter ideologisch abgelehnt werden.
Wir müssen Chancen wie Risiken verantwortungsvoll abwägen
und weder auf dem einen noch auf dem anderen Auge in dieser Frage
den blinden Mann / die blinde Frau spielen.
Homer J. Simpson: Wie sieht die Zukunft der Gentechnik
aus?
Julia Klöckner: Hallo Simpson, gewiss nicht
wie Homer. Die Zukunft der Gentechnik – an ihr muss gearbeitet werden.
Wichtig ist, dass bei Produkten, die mit gentechnisch veränderten
Organismen versehen sind, die Kennzeichnung stimmt und dass diejenigen,
die keine gentechnisch veränderten Organismen nutzen möchten,
dazu auch die tatsächliche Freiheit haben. Dennoch sollte man
nicht aus Glaubensgründen die Gentechnik als solche verdammen.
Wir haben wertvolle Fortschritte auf dem Feld der roten Gentechnik
erzielt, aber genauso öffnen sich Türen, die man meiner
Meinung nach nicht hätte öffnen sollen. Nicht anders wird
es wahrscheinlich auch bei der grünen Gentechnik aussehen.
Dr. Ruhrpott: Welche Risiken sehen Sie?
Julia Klöckner: Dass der Verbraucher keine
Informationen darüber hat, wo gentechnisch veränderte
Organismen drin ist oder nicht.
vogefrei: In Sachen Lebensmittelskandale: Warum
weigert sich eigentlich Seehofer – vielleicht insgesamt die deutschen
Behörden – die schwarzen Schafe zu benennen? Wer gammeliges
Fleisch verkauft, verkauft bald nix mehr, wenn er als Verursacher
beim Namen genannt wird. 35 Euro Bußgeld tun dagegen nicht
weh.
Julia Klöckner: Da sind Sie leider nicht
auf dem neusten Stand. Horst Seehofer hat einen Zehn-Punkte-Plan
vorgelegt, der Anwendung findet, nach dem sowohl Vertreiber als
auch der Abnehmer von Gammelfleisch namentlich genannt werden und
denen auch der Lizenzentzug drohen kann.
Johannes: Wann wird es eine Kennzeichnungspflicht
für Fleisch und Milchprodukte geben, die von Tieren stammen,
die mit gentechnisch verändertem Futter gefüttert wurden?
Julia Klöckner: Das macht keinen Sinn. Denn
eine Kuh, die eine Pflanze gefressen hat, auf der zum Beispiel ein
Pollen einer gentechnisch veränderten Pflanze lag, ist weder
selbst danach gentechnisch verändert, noch ihre Milch. Denn
wenn wir Geflügel essen, werden wir selbst ja auch nicht zum
Huhn. Gentechnische Futtermittel werden ausgeschieden.
BitteBio: Ich komme auch aus einer ländlichen
Gegend. Nach Allergieerkrankungen habe ich mich auch mit Ernährung
beschäftigen müssen und bevorzuge heute Bioprodukte. Giftrückstände,
Konservierungsmittel und Skandale lassen meines Erachtens nur noch
das zu. Unterstützen Sie Bio auch persönlich oder sind
Sie nur für den Status quo?
Julia Klöckner: Bioanbau wie auch konventioneller
Anbau haben gleichermaßen ihre Berechtigung. Ich unterstütze
beide Arten des Anbaus, ohne die eine oder andere zu bevorzugen.
Denn in Deutschland sind die Anforderungen für konventionell
wirtschaftende Landwirte so streng und hoch wie in anderen Ländern
etwa für Biobauern. Sie sehen, die Einteilung in Bio und Nicht-Bio
ist relativ. Schwarze Schafe gibt es überall. Und ich bin der
Meinung, dass unsere hohen Umwelt-, Tierschutz- und Verbraucherschutzstandards
auch Richtschnur für andere Länder (WTO) sein sollten.
grandezza: Hallo Frau Klöckner, Sie plädieren
für reinen Wein. Seehofer will die Biobauern nicht mehr so
fördern, wie das Künast gemacht hat. Wie finden Sie das?
(Einmal ab davon, dass im Wein schon genug fremdes Zeug erlaubt
ist.)
Julia Klöckner: Sie unterstellen, dass in
Nicht-Bio-Produkten "fremdes Zeug" drin ist. Diese Einschätzung
teile ich pauschal nicht. Horst Seehofer wird auch Biobauern unterstützen.
Aber nicht wie Renate Künast planwirtschaftlich den Verbrauchern
20 Prozent vorschreiben. Die Bioproduktion beträgt in Deutschland
zwischen drei und vier Prozent, viele Biobauern haben sich dadurch
einen guten Markt und auch etablierte Nische geschaffen. Würde
dieser Markt künstlich durch Staatslenkung ausgeweitet, hätten
die jetzigen Biobauern – wie bereits von diesen beklagt – enorme
Probleme.
Julia Klöckner: Ich bin gegen diese Schwarz-Weiß-Malerei
und Einteilung in Gut und Böse.
tobiasheck: Vor wenigen Wochen wurde von Greenpeace
eine Studie zu Pestiziden in Lebensmitteln präsentiert. In
einigen Supermärkten wurde bei Obst und Gemüse über
den zulässigen Grenzwert hinaus belastete Obst- und Gemüsesorten
gefunden. Hat hier der Verbraucherschutz versagt? Was muss sich
Ihrer Meinung nach verändern?
Julia Klöckner: Die Kontrolle dieser Produkte
muss effektiver werden. Meist sind es Waren, die aus dem Ausland
importiert worden sind. Deshalb sollten die Import- und Grenzkontrollen
auch schon vor Ort des Exportlandes effektiver sein.
Roger: Gentechnisch verändertes Gemüse
schmeckt doch nach gar nichts. Würden Sie soweit gehen, Aromen
in das Gemüse reinzuspritzen, damit es nicht nur nach Wasser
schmeckt?
Julia Klöckner: Interessante These. Ich kenne
auch Gemüse, dem es gut stehen würde, wenn es gentechnisch
verändert würde, damit es mal Geschmack bekäme. Ich
bin gegen eine Aromatisierung. Wenn doch, dann sollte der Verbraucher
das wissen und selbst entscheiden, ob er zu dem Produkt greift.
Heinz-Holger_02: Sehen Sie in der anstehenden
"Grünen Woche" eine Chance, das durch den Fleischskandal
verloren gegangene Vertrauen des Verbrauchers zurückzugewinnen?
Julia Klöckner: Interessant ist, dass das
Vertrauen in Fleisch – laut Verzehrszahlen – gar nicht so erschüttert
ist. Davon abgesehen, bietet die Grüne Woche eine gute Gelegenheit,
die Landwirtschaft jeglicher Couleur dem Endverbraucher näher
zu bringen.
Moderator: Themenwechsel: Überschreiten die
Verbraucherschützer von der Stiftung Warentest nicht ihre Kompetenzen,
wenn sie sogar Fußballstadien testen?
Julia Klöckner: Es kommt auf die Testkriterien
und die Validität der Tests an. Warum sollte die Stiftung Warentest
die Glaubwürdigkeit und Kompetenz nur bei Waschmaschinen haben?
Moderator: Was halten Sie von dem Studienergebnis?
Panikmache oder ernster Hintergrund?
Julia Klöckner: Das kann ich nicht beurteilen,
zumindest hat die Stiftung Warentest ein Thema aufgegriffen, das
ins Schwarze getroffen hat und Herrn Beckenbauer unruhig werden
lässt. Hat doch schon mal einen hohen Unterhaltungswert 🙂
Callahan: Frau Klöckner, herzlichen Glückwunsch
dafür, die junge Generation im Bundestag zu vertreten. Meine
Frage: Wann müssen wir aufhören, irgendetwas ‘Deutsches
‘ zu essen? Die Frage deshalb, weil diese Skandale in letzter Zeit
GERADE in Deutschland (das Land der strikten Gesetze) immer sehr
spät herauskommen. Wer weiß, wie viele andere Skandale
noch nicht entdeckt sind oder einfach unter den Teppich gekehrt
werden?
Julia Klöckner: Danke für das Kompliment.
Das Leben ist bekanntlich tödlich. Wir haben sicherlich schon
einiges nur deshalb überlebt, weil unsere Mess- und Analysekriterien
vor zehn oder 20 Jahren nicht so genau waren, wie sie es heute sind.
Es gibt keine klinisch reine Welt. Und obwohl unsere Nahrungsmittel
noch nie so sicher und hochwertig waren wie heute, sind Allergene
und Krankheiten entstanden, die Ausdruck unserer Zeit und Lebensweise
sind. Ein gesundes Maß an Gelassenheit wie auch Informiertheit
sind hilfreich für ein entspanntes Leben.
Moderator: Das war unsere Chat-Stunde, vielen
Dank für Ihr Interesse. Herzlichen Dank Frau Klöckner,
dass Sie sich die Zeit genommen haben. Am kommenden Dienstag, dem
17. Januar, ist die Grüne Finanzexpertin Christine Scheel von
13 Uhr an zu Gast im Chat. Wir wünschen allen einen schönen
Tag!
Julia Klöckner: Vielen Dank – es hat mir
sehr viel Spaß gemacht, über so viele Themen mit Ihnen
zu chatten. Die Versorgung hier direkt vor Ort in der ARD war auch
wunderbar.