Moderator: Sehr geehrte Frau Griefahn, im Namen von politik-digital begruessen
wir Sie ganz herzlich zu unserem heutigen Chat. Wir wuenschen Ihnen viel
Spass.
MonikaGriefahn: Dankeschön!
Moderator: Kommen wir zur ersten Frage.
PeterHansen: Bisher haben Sie sich ja eher durch Engagement für Umweltthemen
hervorgetan. Was qualifiziert Sie für den Ausschuss Kultur und Medien,
speziell für Neue Medien?
Moderator: Wir warten gerne auf Ihre Antwort;-)
MonikaGriefahn: Ich habe immer internationale Politik gemacht, und auswärtige
Kulturpolitik ist ein wesentlicher, auch finanziell großer Anteil davon.
Die Neuen Medien haben gerade in der Präsentation von Deutschland im
Ausland (Deutsche Welle, Deutschlandportal) und in der neuen
Sprachvermittlung, z.B. in den USA, eine große Rolle gespielt bzw. spielen
sie noch. Die Kollegen im Bundestag haben mich in die Funktion gewählt,
weil sie sich auch kämpferisches Engagement für die Kultur wünschen. In
den Neuen Medien gibt es allerdings auch Handlungs- und Regelungsbedarf
für die Politik, z.B. in Urhebeberrechtsfragen, aber auch in Verbraucher-
und Jugendschutz (Nazis und Pornografie).
Mareike: Was sind die Neuen Medien überhaupt, können Sie mir das
erklären?
MonikaGriefahn: Neue Medien sind: Verbindungen über TElefon, Computer, Vernetzungen,
auch innerhalb von Betrieben…
MonikaGriefahn: aber auch das Zusammenwachsen verschiedener MEdien wie Fernsehen,
Telefon und Computer, also alles was mit Elektronik zu tun hat und
Kommunikation.
PeterHansen: Was macht der Neue Medien-Ausschuss im Moment?
MonikaGriefahn: Er kümmert sich um die Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie der
EU…
MonikaGriefahn: und bereitet Möglichkeiten vor, mit der Konvergenz der Medien, auch im
Interesse von KünstlerInnen, z.B. in Fragen des Urheberrechtes oder in
Fragen des Jugendschutzes umzugehen.
Mareike: Welche Maßnahmen halten Sie für geeignet, um die Rechten im Netz zu
bekämpfen?
MonikaGriefahn: Ich denke, technische Filter sind nicht ausreichend, wie sie in
Frankreich angewandt werden…
MonikaGriefahn: Wir brauchen aktive Aufklärung und Bildungsarbeit in Schulen und
Freizeit für Jugendliche…
MonikaGriefahn: Wir brauchen Jobs und Perspektiven für Jugendliche…
MonikaGriefahn: und wir müssen ganz klar auch auf Internetseiten ein attraktives
Programm "dagegen setzen".
heldensaga: denken sie, dass es überhaupt geeignete möglichkeiten gibt, die
rechten aus dem netz zu vertreiben?
MonikaGriefahn: Nein, aber einen verantwortungsvollen Umgang von den nicht-rechten
Nutzern und…
MonikaGriefahn: den fruchtbaren Boden zu entziehen, dass die rechte Ansprache im NEtz
überhaupt so viele Anhänger findet…
MonikaGriefahn: Aber das Netz ist frei für jeden, und die Nachteile sind mit
dabei.
Jean: Sollte man mit Rechtsradikalen diskutieren oder sie lieber gleich
wegsperren?
MonikaGriefahn: Wenn es möglich ist, sollte man mit jedem Menschen, der Fehler macht
oder falsche Handlungen begeht, diskutieren,…
MonikaGriefahn: Bei brutaler Gewalt muss allerdings das Strafrecht auch voll angewandt
werden.
r234683: was soll eine Rechten-Hotline, wie sie jetzt im Norden Deutschlands
eingeführt wurde, bewirken?
MonikaGriefahn: Es sollen Möglichkeiten für jeden, der etwas erfährt oder bedroht
wird, angeboten werden, u.a. auch, um schneller zu handeln, als es sonst
möglich ist.
Jean: Wie lange nach dem Sommerloch wird noch über Rechtsradikalismus
gesprochen?
MonikaGriefahn: Ich hoffe, dass die Maßnahmen, die verschiedene Bundesländer und die
Bundesregierung jetzt angepackt haben, dann auch ihre Wirkung
zeigen…
MonikaGriefahn: neben der öffentlichen Diskussion ist es wichtig, im kleinen Kreis, in
der Familie, in der Nachbarschaft, unter Freunden "Gesicht zu zeigen",
d.h. nicht versteckt zuzustimmen. Das wird das SChwierigste sein.
sunny: von wem werden die informationen, die man der hotline mitteilt,
ausgewertet und beurteilt?
MonikaGriefahn: Ich denke, es sind die Innenminister, die Polizeibehörden und die
Bereiche, die etwas mit Jugend zu tun haben, also Schule und
Jugendämter.
freak-on-a-leash: Mal was anderes. Was sagen sie zum "Atomkonsens" und zur Arbeit von
Bundesumweltminister Jürgen Trittin?
MonikaGriefahn: Nach acht Jahren als Umweltministerin in Niedersachsen und drei
vergeblichen Konsensbemühungen des damaligen Ministerpräsidenten Schröder
bin ich froh, dass wir überhaupt zu einem Ergebnis gekommen
sind…
MonikaGriefahn: Auch, wenn für mich viele Wünsche offen sind…
MonikaGriefahn: Ich setze jetzt auf eine aktive Politik für alternative Energien, für
Energieeinsparungen, Brennstoffzelle, Wasserstoff…
MonikaGriefahn: Trittin fängt langsam an, sich für das Thema zu
interessieren.
Harry: Unterstützen Sie den Trittin-Pfand? Also das auch auf Dosen Pfand
erhoben werden soll?
MonikaGriefahn: Wenn die MEhrwegquoten so dramatisch sinken, dass wir wieder mehr Müll
bekommen statt weniger, ist das Pfand ein finanzieller Anreiz, Dosen
zurückzubringen…
MonikaGriefahn: Es funktioniert im Übrigen in allen skandinavischen Ländern und den
USA.
heldensaga: alternative energien sind teuer und deutschland ist verschuldet.
solten wir uns nicht mit billiger und verhältnismäßig sicherer atomkraft
behelfen, bis deutschland schuldenfrei ist?
MonikaGriefahn: NEin, die Atomkraft ist nicht billig. Wenn man die Folgekosten aus
Unfällen und den unendlich langen Zeitraum der Überwachung in der
Entsorgung anschaut, …
MonikaGriefahn: Atomkraft ist de facto immer subventioniert worden, und aus
wirtschaftlichen Gründen würde kein Energieversorgungsunternehmen in
Deutschland ein Atomkraftwerk bauen…
MonikaGriefahn: Alternative Energien werden durch Massenproduktion billiger, wie wir
bei der Windenergie sehen und bei der Solarenergie inzwischen auch in den
Kosten Sprünge nach unten haben…
MonikaGriefahn: Außerdem müssen wir in 50 Jahren im Solarzeitalter sein, denn die
fossilen Energien sind in 40-60 Jahren zu Ende und die nuklearen Rohstoffe
ohne Wiederaufarbeitung und ohne schnellen Brüter haben eine ähnlich lange
Ressourcenzeit.
cora: wie kann man die Neuen Medien für aktuelle Umweltbelange
nutzen?
MonikaGriefahn: Z.B. durch Videokonferenzschaltungen, das spart Treibstoff für lange
Flugreisen für kurze Konferenzen…
MonikaGriefahn: Durch Prozessorenschaltung und Vernetzung von STromsystemen z.B. bei
Heizung und GEbäudebeleuchtung, um Energie einzusparen.
dirkschmelz: Mich würde interessieren, ob sie auch einen persönlichen Spartipp
haben?
MonikaGriefahn: Fahren Sie öfter mit dem Fahrrad, das spart das Fitnesscenter und
Benzin, z.B. zum Bäcker. Ich kenne Leute, die fahren die 300 Meter zum
Bäcker mit dem Auto.
Moderator: Wo wir gerade bei persoenlichen Fragen sind…
Jean: Was bedeutet Ihnen die Zeit bei Greenpeace?
MonikaGriefahn: Die Zeit war für mich eine persönliche Entwicklung und hat sicherlich
auch meine weitere Entwicklung geprägt. Ich stehe heute noch den Ideen und
Zielen von Greenpeace verbunden…
MonikaGriefahn: Im Übrigen konnte ich auch einige Initiativen als Ministerin oder im
Bundestag umsetzen, die Greenpeace-Kampagnen waren…
MonikaGriefahn: So z.B. eine Resolution gegen weitere Kredite für Atomkraftwerke in
der Ukraine (K2R4)
freak-on-a-leash: Glauben sie dass die Zeiten in denen junge Leute bei gemeinnützigen
Organisationen und Initiativen mitgemacht haben vorbei sind?
MonikaGriefahn: JA und Nein. Ich kenne viele, die sich aktiv engagieren und die nach
dem gesamten Konsumrausch der letzten Jahre eine sinnvolle Tätigkeit
suchen…
MonikaGriefahn: Es gibt aber auch andere, die nur an sich und an möglichst gut
bezahlte Jobs denken und jeden für einen Spinner halten, der sich
ehrenamtlich engagiert.
starman: Warum sind Sie als ehemalige Greenpeace-Aktivistin bei der SPD und
nicht bei den Gruenen eingetreten?
MonikaGriefahn: Greenpeace und die Grünen sind ungefähr gleichzeitig gegründet worden,
ich war eine der Mitbegründerinnen von Greenpeace in Deutschland, weil ich
erstens fand, dass die Grünen zu viel diskutiert und zu wenig gehandelt
haben, und zweitens es sich sehr häufig um gut betuchte Töchter und Söhne
handelte, die auch noch ein bisschen saubere Umwelt haben
wollten…
MonikaGriefahn: MEine Herkunft als Kind aus dem Ruhrgebiet hat mich immer eher mit der
SPD verbunden. Als ich das Wahlalter erreichte, war ich auch immer
fasziniert von Willy Brandt und seinen Ideen.
muffin: Sie gelten als Frau, die offen Ihre Meinung sagt. Macht man sich damit
nicht viele politische Feinde?
MonikaGriefahn: Ja, ich habe auch schon oft genug Ärger gehabt dadurch. Aber
letztendlich ist Rückgrat ein wichtiger Pfeiler für die
Demokratie…
MonikaGriefahn: Und wenn Sie sich anschauen, wer tatsächlich hinterher Zukunft
mitbestimmt, dann sind das nicht die Angepassten.
Georg: Warum sind Sie überhaupt in den Bundestag gewechselt? Hätten Sie nicht
als Umweltministerin im Landtag von Niedersachsen bleiben
können?
MonikaGriefahn: Nach acht Jahren in einem Bundesland und vorheriger internationaler
Arbeit bei Greenpeace wollte ich meine internationalen Kenntnisse wieder
aktiv einsetzen, und das geht im Bundestag besser als im
Landtag.
Harry: Wären Sie gerne Bundesumweltministerin?
MonikaGriefahn: Na klar! Denn als Ministerin kann man immer gestalten, aber ich bin
auch froh, nicht ausschließlich au Umwelt reduziert zu werden…
MonikaGriefahn: Und viele Umweltprobleme sind de facto kulturelle Probleme,
insbesondere der westlichen Zivilisation, die z.B. durch einen kulturellen
Dialog der verschiedenen Bevölkerungen auf der Erde (wozu wir dann auch
wieder das Netz brauchen) verstärkt werden kann.
Gizmo: Was macht Ihnen mehr Spaß: die Arbeit als Landesministerin oder die
als MdB? Wo liegt der Unterschied zwischen der Landtagsarbeit und den
Aufgaben als Bundestagsabgeordnete?
MonikaGriefahn: sorry, natürlich gelöst und nicht verstärkt werden können.
Moderator: war mir gar nicht aufgefallen…;-)
MonikaGriefahn: Zu Gizmo: Jede meiner beruflichen Tätigkeiten in den letzten zwanzig
Jahren hat Herausforderungen gebracht, z.T. Spaß gemacht und z.T. Ärger
gebracht, insofern genieße ich immer die aktuellen Tätigkeiten.
starman: Sie kennen Gerhard Schröder ja schon vom Kabinettstisch des
niedersächsischen Landtags. Können Sie gut mit ihm
zusammenarbeiten?
MonikaGriefahn: Wir hatten immer ein sachliches, fachliches Arbeitsverhältnis das mal
besser und mal schlechter ist, je nach Thema…
MonikaGriefahn: Manchmal setzt er sich für Dinge ein, die ich nicht unterstütze,
manchmal unterstützt er meine Projekte.
freak-on-a-leash: Ist es nicht problematisch vom Idealismus eines Greenpeace-Aktivisten
zum Pragmatismus eines Bundestagspolitikers wechseln zu müssen?
MonikaGriefahn: Ohne Idealismus kann man auch keine Ziele in der Politik, ob auf
kommunaler, auf Landes- oder auf Bundesebene verfolgen…
MonikaGriefahn: Denn Politiker werden grundsätzlich, egal wo sie sind, beschimpft,
obwohl sie sich fürs Gemeinwesen einsetzen und in der Regel weniger
verdienen als in Jobs außerhalb der Politik.
Moderator: zurueck zum Internet:
sunny: Das Hamburger Magazin Stern, die Volkshochschulen und die Bertelsmann
Stiftung starteten heute das Projekt "Internet fuer Einsteiger" unter der
Schirmherrschaft von Rita Suessmuth. Bekleiden auch Sie so einen
Posten?
MonikaGriefahn: Schirmherrschaften sind immer projektabhängig, ich begleite z.B.
Solarenergieprojekte in Schulen, bin in der Jury vom alternativen
Nobelpreis und habe mich für die Verbindung zwischen Neuen Medien und
Nachhaltigkeit engagiert…
MonikaGriefahn: So habe ich bereits 1993 mit HP Kriterien für Computer entwickelt, die
nur aus einem Material bestehen, leicht montierbar sind und somit in
gleicher Weise wiederverwendet werden können.
r234683: Frau Griefahn, koennen Sie sich (Bundestags-) Wahl uebers Internet
vorstellen?
MonikaGriefahn: Dazu müssten erst mehr BürgerInnen das Medium als Alltagsmedium
benutzen. Im Moment haben viele gar keine Lust, sich damit
auseinanderzusetzen…
MonikaGriefahn: Im Übrigen brauchen wir ja auch noch Orte, wo man sich nicht nur
virtuell trifft. Für viele ältere Leute auf dem Lande ist das Treffen im
Wahllokal eine Möglichkeit.
Jean: Haben Sie ein persönliches Lieblings-Web-Angebot, dass Sie öfter
nutzen?
MonikaGriefahn: Zwangsläufig das Angebot des Bundestages und der Ministerien, weil ich
dann immer die aktuellsten Pressemitteilungen, Gesetzesentwürfe etc. zur
Hand habe, ohne sie mit mir herumschleppen zu müssen. Das ist wirklich
hilfreich, deshalb nutze ich das am meisten…
MonikaGriefahn: Und mein eigenes natürlich, weil ich da Adressen aus meinem Landkreis/
WAhlkreis finde.
Moderator: noch eine Nachfrage zur Internetwahl:
heldensaga: sie wissen, dass die elektronische wahl nicht den regeln entspricht
(wer garantiert denn, dass sie geheim ist) und ausserdem sehr unsicher
ist?
MonikaGriefahn: Die elektronische Signatur ist auch auf der Tagesordnung des
Ausschusses Neue Medien…
MonikaGriefahn: Ich halte nicht die technischen, sondern die sozialen Probleme für die
größten.
JenniferMarkin: man könnte die wahlen ja aus dem althergebrachten Urnen-Gang und der
Internetwahl kombinieren! Soweit ich weiss, hat eine Bundesausschuss den
Startschuss für eine digitale Signatur gegeben!
MonikaGriefahn: Der Gesetzentwurf darüber wird zur Zeit diskutiert.
Moderator: jetzt eine Frage, die momentan alle bewegt…
Jean: Wenn Sie das Geld verteilen könnten, was würden Sie mit dem UMTS-Erlös
anfangen?
MonikaGriefahn: Erstens Schuldenabbau, zweitens Bildungsausgaben verstärken, drittens
Verkehrsinfrastruktur Schiene verbessern.
freak-on-a-leash: Ist das Leben als Politikerin nicht manchmal ziemlich nervig? So
Ortsvereinsfest hier, Händeschütteln da…
MonikaGriefahn: Man kann sich die Termine ja zum großen Teil aussuchen…
MonikaGriefahn: Aber natürlich muss man Freude an Menschen haben, wenn man solch einen
Job macht…
MonikaGriefahn: Ich finde es als gelernte Soziologin immer spannend zu lernen, was
Menschen in unterschiedlichen Zusammenhängen, Wohnorten, ARbeitsbereichen,
Bildungsschichten bewegt…
MonikaGriefahn: Ich glaube, diese Freude ist aber die Voraussetzung, dass man
Politikerin sein kann.
Moderator: kommen wir zu einer kritischen Anmerkung:
Andreas: Frau Griefahn, wie stehen Sie zu Helmut Kohls Spendenaffäre und Ihren
Machenschaften in Niedersachsen.
MonikaGriefahn: Welche Machenschaften?
Moderator: wir warten auf die Gegenfrage…
Andreas: Die mit Ihrem Mann und den Auftragsvergaben an seine Firma
MonikaGriefahn: ERstmal zu Kohl: Ich halte es für ein Unding, dass Herr Kohl als
Bundeskanzler mit für ein Parteiengesetz gestimmt hat, das alle
Spendenfragen regelt, aber selber dieses Gesetz nicht einhält…
MonikaGriefahn: Wie sollen wir jemals andere Gesetzesbrecher verfolgen, wenn jemand
mit einer solchen Beispielsfunktion wie als Kanzler a.D. so etwas
vormacht. Es untergräbt Spielregeln und das Miteinander in der
Demokratie…
MonikaGriefahn: Zur zweiten Frage: Die hat es nicht gegeben, das hat ein
Untersuchungsausschuss und der Sonderermittler Verfassungsrichter a.D.
Simon eindeutig festgestellt…
MonikaGriefahn: DAs war eine Kampagne der CDU nach dem Motto "Wird schon etwas hängen
bleiben".
MonikaGriefahn: Und das tuts ja offensichtlich auch.
Moderator: Die CDU scheinen Sie ja echt zu moegen;-)
Ren_: fühlen Sie sich berufen als Politikerin,oder denken Sie manchmal das
Sie in der Freien Marktwirtschaft wesentlich mehr Geld verdienen
würden
MonikaGriefahn: Ich bin ja auch in der SPD.
MonikaGriefahn: Ich finde die Doppelmoral, die häufig eingesetzt wird, sehr
heuchlerisch…
MonikaGriefahn: Dennoch kenne ich natürlich auch Kollegen in der CDU, die in Ordnung
und integer sind.
MonikaGriefahn: Zu Ren_: Ich habe meine Berufskarriere nicht mit dem Ziel angefangen,
möglichst viel Geld zu verdienen…
MonikaGriefahn: Es gab vielleicht dort auch einen anderen Zeitgeist…
MonikaGriefahn: Und ich kann nicht sagen, dass es mir heute schlecht
geht,…
MonikaGriefahn: Im Zweifelsfall schaffe ich es auch nur, ein Steak am Tag zu
essen.
Jean: Wenn Sie nicht Politikerin geworden wären, welchen Beruf würden Sie
dann heute ausüben?
MonikaGriefahn: Ich bin erst seit 10 Jahren Politikerin, vorher habe ich in der
Erwachsenenbildung und in der Wissenschaft und bei Greenpeace
gearbeitet…
MonikaGriefahn: Wahrscheinlich wäre ich heute entweder immer noch bei Greenpeace oder
in einer internationalen Organisation, bei der UNO oder
Ähnliches.
Moderator: noch ein persoenliches Anliegen von tom:
tom: Ich schule gerade um zum IT-Systemkaufmann. Nach Berichten der letzten
Prüfung sieht man das die Handelskammern immer noch nicht weiß wie sie die
einzelnen Berufe einzuordnen hat und zum Nachteil der Umschüler immer noch
nach den alten EDV-Kaufmann-Berufen prüft.
MonikaGriefahn: Frau Ministerin Bulmahn hat gerade mit den Wirtschaftsverbänden und
Kammern am Tisch gesessen, um die Berufsbilder, Prüfung etc. zu updaten.
Ich hoffe, dass da für Sie was bei rauskommt.
Moderator: und dann noch etwas Allgemeinpolitisches:
Georg: Sehen Sie die FDP als echte Koalitionsalternative zu den
Gruenen?
MonikaGriefahn: Nein. Die reine Besinnung auf die eigenen Kräfte und die absolute
Wirtschaftsliberalität entspricht nicht meinem GEfühl von sozialer
Marktwirtschaft, mit der wir in der Bundesrepublik über fünfzig Jahre
relative STabilität und soziale Sicherheit erreicht haben…
MonikaGriefahn: Deshalb wünsche ich mir, dass auch die FDP, die immerhin 29 Jahre mit
an Bundesregierungen beteiligt war, ihre Auszeit noch etwas
verlängert.
speedy: Verfolgen Sie den Präsidentschaftswahlkampf in den USA mit Interesse?
Und wenn ja, wem drücken Sie die Daumen?
MonikaGriefahn: Ja, natürlich verfolge ich diese Wahl mit Interesse und drücke Al Gore
die Daumen…
MonikaGriefahn: Wenn Bush die Wahl gewinnt, was gar nicht so unwahrscheinlich ist,
weil auch noch der Verbraucherschützer Ralph Nader im Prinzip gegen Al
Gore kandidiert, dann wird sich insgesamt die WEltstruktur stark
verändern…
MonikaGriefahn: Das Raketenabwehrsystem wird gebaut, die Todesstrafe wird wieder
hoffähig gemacht und vieles andere… Mir graut davor.
hihi: Wie denken Sie über die zunehmende Gewaltbereitschaft von Jugendlichen
und den Zusammenhang der Medien? Sollte für Erziehung und Bildung der
Jugend nicht mehr getan werden, im Osten wie im Westen? Ist die
Rechtsorientierung nicht auch ein Zeichen von zu wenig Bildung?
MonikaGriefahn: Zwei Dinge. Erstens: Natürlich muss Gewaltbereitschaft und
rechtsextremes Tun sowohl in der Schule wie auch außerhalb angesprochen
werden, aber…
MonikaGriefahn: es gibt auch eine Verantwortung von Eltern. Wer sein Kind
ausschließlich mit Fernsehen, Computerspielen und Hamburgern groß werden
lässt, hat auch eine Mitverantwortung…
MonikaGriefahn: Mein Sohn, begeisterter Internetsurfer, sagte neulich zu mir, als ich
auf eine Telekom-Veranstaltung ging, und ich ihn fragte, was er denn für
Anliegen hätte: "Die sollen mal wieder ein Buch lesen", was er im Übrigen
auch oft tut…
MonikaGriefahn: Auch das gehört zu einer vielseitigen Bildung dazu.
Moderator: kommen wir zu den letzten Fragen…
Jean: Fahren Sie privat mit dem Fahrrad? Durch Berlin?
MonikaGriefahn: Ja, denn von meiner Wohnung im Prenzlauer Berg zum REichstag und
meinem Büro ist das der absolut schnellste Weg, und ich bin flexibel, zu
den vielen Terminen rechtzeitig da zu sein und nicht im STau zu
sitzen…
MonikaGriefahn: Im Übrigen hat Berlin auch ein hervorragendes öffentliches
Verkehrsnetz, das ich aber weniger nutze, weil ich gleichzeitig auch die
BEwegung und die frische Luft beim Fahrrad fahren schätze.
Moderator: und nun die abschließende Frage:
muffin: Sie sind ja in sehr vielen verschiedenen Aemtern aktiv. Bleibt da
ueberhaupt noch Zeit fuer die eigene Familie?
MonikaGriefahn: Die muss ich mir manchmal wirklich nehmen, und die Familie ist auch
ein starker Rückhalt und macht auch Spaß neben dem Stress, den man im
Alltag so hat…
MonikaGriefahn: Obwohl Kinder natürlich auch STress machen, das will ich gar nicht
verhehlen. Aber der ist eben anders.
Moderator: Sehr geehrte Frau Griefahn, wir bedanken uns bei Ihnen fuer diese
interessante Diskussion und hoffen, dass es Ihnen Spass gemacht
hat.
MonikaGriefahn: Ja, prima, sehr viel.
Moderator: Das hoeren wir gerne…
Moderator: Das Chat-Transcript gibt es wie immer in den naechsten Tagen bei
politik-digital nachzulesen.