Chat mit Angela Merkel

Oli99:	guten TACH 😉
Sigmud:	servus allen teilnehmenden diskutantInnen
texasranger:	wo ist sie denn die Merkel?
Moderator:	Frau Merkel wird gleich kommen.
stoiber:	Genau! We want Angela!!!!
UlrichMartin:	nach meiner Uhr ist es jetzt 12 Uhr
Moderator:	UlrichMartin: es geht gleich los, keine Sorge
AngelaMerkel:	Hallo, ich bin jetzt da. Jetzt geh
Moderator:	Liebe Angela Merkel, im Namen von Tomorrow und politik-digital begrüßen wir Sie ganz herzlich in unseren digitalen Räumen. Wir freuen uns auf eine spannende Chat-Stunde.
OPTIMIST:	Liebe Fr. Dr. Merkel sicher sind Sie auch der Meinung dass sich die CDU in Sachsen nach den Landtagswahlen auf die Opostiotionsrolle vorbereiten muß. Bitte umreisen Sie die Inhalte, die dort vertretten wollen.
AngelaMerkel:	Obwohl sich die CDU nicht auf die Oppositionsrolle vorbereiten muss, wird sie politische Inhalte vertreten: mehr Vereinbarkeit von Beruf und Familie, weniger Steuern und Abgaben und ein modernes Image.
Larsandl:	Hallo Frau Merkel, nach dem die CDU jetzt im Bundesrat die Mehrheit hat, würde mich interessieren ob Sie ähnlich wie die SPD im Wahlkampf jetzt eine blokade Politik gegen die Bundes-SPD führen wollen?
AngelaMerkel:	1. Die CDU hat keine Mehrheit, sondern 28 Stimmen, die SPD 24, für eine Mehrheit braucht man 35 Stimmen …
AngelaMerkel:	2. Wir werden nicht blockieren, sondern konstruktive Lösungen mit entwickeln.
UlrichMartin:	Frau Merkel: Die SPD erhob in ihrer 16 jährigen Opposition Kritik zum Selbstläufer. Das führte dazu, daß inhaltlich durchdachte Konzepte nicht entstanden sind und dies mündet nun in einer dilettantischen Gesetzgebung im Bundestag. Will die CDU den gleichen Fehler machen und somit den Wähler den Gang zur Wahlurne vergällen ?
AngelaMerkel:	Nein, wir wollen unsere inhaltliche Arbeit auch in der Opposition fortsetzen. So entwickeln wir weiter Steuermodelle, Rentenmodelle und Ideen, wie ein Leben mit Kindern besser möglich ist. Dann sind wir auf die Regierung vorbereitet.
stoiber:	Wie wird die CDU die gesellschaftsweite Partizipation an der Informationsgesellschaft beschleunigen?
AngelaMerkel:	Wir wollen alle unsere Mitglieder mit einem Mitgliedernetz vernetzen. Dazu haben wir ein Programm gestartet, um das einfach zu gestalten.
Soeren:	habe eine Frage an Frau Merkel: Wie beabsichtigt ihre Partei, die Verbreitung des Internets in Deutschland zu foerdern ?
AngelaMerkel:	Dabei wollen wir nicht nur von unten nach oben, sondern auch von den Mitgliedern in die Zentrale kommunizieren.
AngelaMerkel:	Wir haben einen guten Internetauftritt und wollen immer sehr aktuell sein. Jetzt arbeiten wir am Web-TV, und deshalb mache ich auch bei politik-digital-Chat mit.
maik:	Frau Merkel, was halten Sie von einer Privatisierung des ZDF und der Finanzierung der ARD aus diesen Erlösen zur kompletten Abschaffung der Gebühren bei weiterhin bestehendem öffentlich-rechtlichem Rundfunk?
AngelaMerkel:	Nichts. Man sollte nicht vergessen, dass wir letztlich für die privaten TV-Anstalten über die Werbekosten auch einen Beitrag bezahlen. …
Sigmud:	frau merkel, da sie heute über das medium internet mit dem "wahlvolk" kommunizieren, müßte es ihnen arg zu denken geben, daß die cdu in ihrem forum das mittel der ZENSUR willkürlich und völlig unabhängig von verstößen gegen die moderationsregeln verwendet. diese form der meinungsverzerrung ist für eine demokratische partei unwürdig. ist es möglich, diesen substantiellen mangel abzustellen?
AngelaMerkel:	(6 Milliarden DM im Jahr)
AngelaMerkel:	Wir geben uns Mühe, möglichst viele zu Wort kommen zu lassen. Wir werden besser.
chib:	Wird die CDU konsequent gegen Steuererhöhungen vorgehen? Die SPD will die Vermögenssteuer, Grundsteuer, Erbschaftsteuer erhöhen. Was werden Sie tun damit diese Neiddebatte ein Ende findet?
AngelaMerkel:	Wir werden keine Steuern erhöhen, sondern sie überall senken, weil dadurch mehr Steuern durch Unternehmensgründungen in die Kasse kommen. Dieses Paradoxon verstehen Sozialdemokraten nicht – leider.
Matthias_Jungunter:	Nach erneuten inneren Kritiken und Problemen steht die SPD saumies da! Besteht Ihrer Meinung nach eine Chance auf ein Mißtrauensvotum?
AngelaMerkel:	Nein, wir tun gut daran, das Wählervotum zu akzeptieren und uns in der Opposition zu erneuern.
texasranger:	Frau Merkel, es lässt sich nicht abstreiten, dass die CDU von der katastrophalen Regierungsarbeit profitierte. Welches Konzept wenden sie an, wenn die Reformen der SPD Früchte tragen und die Stimmung in der Bevölkerung umschlägt?
AngelaMerkel:	Wir wissen, dass wir allein durch "gegen die Regierung sein" nicht wieder gewinnen. Deshalb diskutieren wir neue Ideen in den Bereichen Familie, Steuern, Bildung und Sozialsysteme. Dann haben wir einen Wettbewerb der Ideen mit der SPD. Darauf freue ich mich.
OlePauperkotte:	Wie will die CDU, die von ihr selbst produzierte Staatsverschuldung abbauen; wo will sie sparen
AngelaMerkel:	Die Staatsverschuldung ist in ihrem wesentlichen Teil auf die deutsche Einheit zurückzuführen. Auch wir haben begonnen zu sparen, insbesondere bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, durch mehr Anreize zu arbeiten, statt Sozialhilfe zu beziehen, und beim Personal. In diesen Bereichen werden wir auch die Regierung unterstützen.
Jako:	Ist es der CDU eigentlich klar, dass die Wahlgewinne der letzten Monate hauptsächlich durch Nichtwähler verursacht worden sind (Selbst die CDU hat absolut Stimmen verloren). Was wollen Sie tun, damit sich diese Stimmung in der Bevölkerung ändert?
AngelaMerkel:	Schlechte Politik führt immer zu Verdruss. Dafür ist zur Zeit die SPD verantwortlich. Wir werden im Bundesrat darauf dringen, dass mehr konstruktive Gesetze verabschiedet werden.
eee:	Wie definieren Sie Frau Merkel die neue Mitte?
AngelaMerkel:	Die neue Mitte ist eine Autobahnabfahrt in Oberhausen. Spaß beiseite: Die CDU kämpft wie die SPD um die Wähler in neuen Berufsbranchen und unter Jugendlichen. Da etwa ist die Mitte der Gesellschaft.
KlausGriesinger:	Frau Merkel, ich bin aus Süddeutschland. Hier hat die Rentenfrage seit langem eine hohe Priorität. Wie stellt sich die CDU dazu, und welche Einbußen werden die Rentner hinnehmen müssen?
AngelaMerkel:	Durch die längere Lebenserwartung …
AngelaMerkel:	wird das Rentenniveau sinken und der Anstieg der Renten langsamer erfolgen. …
AngelaMerkel:	Das ist aber systematisch korrekt und nicht willkürlich …
AngelaMerkel:	wie bei der SPD. Die saniert nur den Bundeshaushalt …
AngelaMerkel:	und ändert nichts an der Struktur der Rente.
UlrichMartin:	Ist es nicht so, daß Bundestagswahlen im Osten gewonnen werden müssen. Warum also läßt man erfolgreiche Ministerpräsidenten wie Bernhard Vogel und gerade Biedenkopf außen vor ? Müßte man nicht diese, als professionelle Manager der Neuen Länder, mehr bundespolitischen Bedeutung zu kommen lassen oder wirkt hier immer noch die vielleicht bannende Hand des Dicken ;-)?
AngelaMerkel:	Vogel und Biedenkopf haben eine starke Stimme im Präsidium der CDU, gegen sie werden keine Entscheidungen gefällt. …
uschi:	Frau Merkel, sollen die Schulden des Bundeshaushaltes eigentlich jemals zurückgezahlt werden?
AngelaMerkel:	Das zeigt sich auch bei Meinungsumfragen, wo Biedenkopf bundesweit ein hohes Ansehen genießt.
AngelaMerkel:	Ja, aber das wird ein langer Prozess. Erst einmal geht es darum, nicht jedes Jahr noch weitere Schulden dazu zu machen. So ist es leider heute noch. Deshalb unterstützen wir im Prinzip den Sparkurs von Eichel. Aber: sparen muß man richtig machen.
FJ:	Frau Merkel, Ihr ehemaliger Koalitionspartner FDP steckt in einer großen Krise und verliert immer mehr an Bedeutung. Wie sehen Sie das Verhältnis CDU/FDP für die Zukunft ?
AngelaMerkel:	Wenn die CDU stark ist und die FDP gebraucht wird, dann werden wir wieder koalieren. Dort wo die FDP nicht gebraucht wird, kommt sie auch nicht in den Landtag.
smint:	Ein Spitzenpolitiker der FDP meint: "Die CDU-Mannschaft kann geschlossen auf den Malediven Urlaub machen und wird trotzdem weitere Wahlen gewinnen!" Wann hebt denn der CDU-Flieger ab?
AngelaMerkel:	Das ist Quatsch und sieht nach schlechtem Verlierer aus. …
AngelaMerkel:	Die CDU hätte nach der Wahl viele Fehler machen können. Das haben wir vermieden. Deshalb stehen wir einigermaßen da.
KlausGriesinger:	Frau Merkel, noch eine Zusatzfrage zu den Renten: Wie weit wird das Rentanniveau sinken? Viele der hier in Baden-Wttbg. wohnendne Rentner sind jetzt bereits nur noch wenig über dem Sozialhilfesatz, insbesonders viele Witwen, die aufgrund der Kindererziehungszeit kein eigenes Einkommen hatten. Kommt dann nicht die Einheitsrente im Sozialhilfebereich? PS: Da ich Journalist der Schwäbischen Zeitung bin, möchte ich noch anfragen, ob die Antworten als Stellungnahme zitierbar sind.
AngelaMerkel:	Nein, nicht zitierbar. Das müssen wir abstimmen. Bitte unter Frau Christiansen: 03022070141. Das Rentenniveau wird auf 64 % gesenkt. Ehrlichkeit zahlt sich aus, zumal dies über einen langen Zeitraum ist.
antigone:	Wie würden Sie denn sparen, wenn Sie sagen Sparen muss man richtig machen?
AngelaMerkel:	Im Personalhaushalt und bei der Bundesanstalt für Arbeit, denn es gehen dieses Jahr 150.000 Menschen mehr in Rente als auf den Arbeitsmarkt kommen. Außerdem muss man durch eine Steuerreform die Einnahmeseite des Staates verbessern.
Lolli:	Glauben Sie, programmatisch der SPD etwas entgegenhalten zu können, indem Sie sich als wahre sozialdemokratische Alternative darstellen?
AngelaMerkel:	Wir sind eine Partei der Mitte und der sozialen Marktwirtschaft. Das bedeutet: Wir wollen Markt und Menschlichkeit gemeinsam verwirklichen. Das hat nichts mit sozialdemokratischer CDU zu tun.
chib:	Wie wird in Zukunft der Umgang der PDS aussehen. Die Rotrsocken Kampagne war ein schwerer Fehler der West CDU. Was werden Sie persönlich tun um die PDS zu entlarven?
AngelaMerkel:	Aus meinem Wahlkreis in M/V weiß ich, dass man bei der PDS sehr detailliert und sachkundig vorgehen muss. Zum Schluss kann man sie immer entlarven, weil sie Fakten verdrehen oder falsche Behauptungen aufstellen. Trotzdem machen sie dies häufig sehr geschickt. Deshalb braucht man viel Sachkenntnis.
Billy:	Wo sehen Sie Ihre entscheidenden Unterschiede zum Programm der SPD? Unterscheiden sich SPD und CDU nicht nur noch in Kleinigkeiten, sind sich aber Kern einig?
AngelaMerkel:	Ja, wenn es um ein gemeinsames Bekenntnis zum Grundgesetz geht. Trotzdem haben wir ein Menschenbild, bei dem wir davon ausgehen, dass der Einzelne Verantwortung übernehmen kann und der Staat nur die Bedingungen dafür schaffen muss. Die SPD geht mehr von einer Lenkungsfunktion des Staates aus. (klassisches Beispiel ist das Gesetz über die Scheinselbständigkeit)
LynX:	Was halten Sie von der bayerischen LWS-Affäre? Kann man Stoiber immernoch zum Kanzlerkandidaten küren?
AngelaMerkel:	Wer Kanzlerkandidat wird, entscheiden wir 2002. Bei der LWS-Angelegenheit werden sich die Dinge aufklären. Dazu gibt es parlamentarische Gremien.
münte:	Können Sie mir 3 Gründe nennen, warum ich als SPD-Mitglied zur CDU wechseln sollte?
AngelaMerkel:	1. Weil wir Ihnen mehr zutrauen. 2. Weil Sie bei uns mit diskutieren können – wir brauchen Sachverstand. 3. Weil wir uns erneuern wollen.
newsman1:	Frau Merkel, haben Sie eigentlich einen Internet-Anschluss?
AngelaMerkel:	Na klar. Ich sitze doch gerade an meinem Schreibtisch und antworte Ihnen.
Moderator:	auch privat?
AngelaMerkel:	Nein. Ich bin so viel im Büro oder auf Achse, dass das nicht lohnt. Wäre ich nicht mehr in der Politik, hätte ich einen. ISDN-Anschluss habe ich.
Slon:	Die CDU hat ja wirklich eine schöne Hompage. Beschäftigt sich Ihre Partei eigentlich auch inhaltlich mit dem Internet? Stichworte Kryptographie, eBusiness…
AngelaMerkel:	Ich beschäftige mich mehr mit Politik, aber wir haben natürlich Fachleute für diese Dinge. eBusiness interessiert mich für die Zukunft für die CDU sehr. Bislang haben wir nur einen kleinen Shop.
eee:	Wenn die CDU bei der Gesundheitspolitik keine Blockadepolitik betreiben will. in welchen grundsätzlichen Punkten sehen Sie Frau Merkel Kompromißmöglichkeiten?
AngelaMerkel:	Die SPD muss von dem Globalbudget weg und bereit sein, den Kassen wieder etwas Verantwortung wegzunehmen. Dann kann man sich über viele Details, zum Beispiel Prämierung des Hausarztbesuches, unterhalten. Ansonsten wird es schwierig. Auf falsch gestellten Weichen kann man nicht in die richtige Richtung fahren.
r88046:	Was ist "schlechte Politik", Frau Merkel?
AngelaMerkel:	Wenn sie nicht den simplen Gesetzen der Logik gehorcht. …
Moderator:	… geht die Antwort noch weiter?
Moderator:	es geht gleich weiter…
AngelaMerkel:	so jetzt kann es weiter gehen.
münte:	Was sagen Sie eigentlich über die Umweltpolitik Ihres Amtsnachfolgers?
AngelaMerkel:	Leider interessiert sich Herr Trittin nur für den Atomausstieg in Deutschland. Das ist zu wenig. Deshalb bin ich unzufrieden.
Schnitzel:	Könnten Sie sich für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl eine Koalitionsregierung mit den Grünen vorstellen, falls sich der Abwärtstrend der FDP fortsetzt und das Wahlergebnis der CDU/CSU nicht für die absolute Mehrheit ausreichen würde?
AngelaMerkel:	Diese Frage steht zurzeit nicht an, weil die Grünen sich auf die SPD festgelegt haben. Sie können nicht aus der Regierung direkt zur CDU gehen.
UlrichMartin:	Sie sagen, daß man Wahlen nur gegen Schröder gewinnen kann. Betrachtet man den Wirtschaftsmann Schröder, so erscheinen seinen Thesen eher der Wirtschaftsaufassung der Union zugedacht zu sein. Laufen Sie da nicht Gefahr, mit der Fixierung auf die Person Schröder gegen sich selber opportun zu sein.
AngelaMerkel:	Schröder ist total widersprüchlich. Seine Thesen sind das eine, seine Gesetze (630 Mark, Steuer …
AngelaMerkel:	das andere. Das geht nicht zusammen.
r57804:	Frau Merkel, Warum ist heute keine der großen Parteien fähig, wirklich durchgreifende Reformen durchzusetzen ? Feht hier der Mut oder sind die Lobbisten zu stark ?
AngelaMerkel:	Wir brauchen Reformen. Die CDU hat zum Beispiel mit der Privatisierung von Bahn und Telekom wichtige Schritte gemacht. Aber es müsste schneller gehen.
AngelaMerkel:	Die letzte Frage.
piper:	nach der Gesetzesänderung 630,- jobs, habe ich versucht es so weiter zufahren wie bisher übernahm den arbeitnehmeranteil, und muss jetzt feststellen, entweder mache ich meinen Laden dicht oder ich beschei… den Staat, naja ich werde weiter machen. Zieht die CDU das Gesetz wieder zurück, wenn Sie dazu die Möglichkeiten hat?
AngelaMerkel:	Die CDU wird versuchen, das Gesetz noch einmal zu verändern. Ohne die SPD haben wir aber dazu keine Mehrheit. Leider.
Moderator:	Liebe Frau Merkel, im Namen im Tomorrow und politik-digital moechten wir uns ganz herzlich bei Ihnen für diesen interessanten Chat bedanken und würde Sie noch gerne zu einem abschließenden Statement bitten.
AngelaMerkel:	Wer heute seine Frage nicht beantwortet bekam, kann mir gerne eine e-mail (www.cdu.de) schicken. Ich danke allen Teilnehmern und freue mich auf ein nächstes Mal. Tschüss.
Benker:	Tschüß
Robo:	schönen dank auch
KlausGriesinger:	Frau Merkel, von hier aus Ulm vielen Dank für das interessante Gespräch. Ich wünsche Ihnen alles Gute und weiterhin viel Erfolg.
Mogel:	Dieser Chat ist langweilig und Frau Merkel ist es auch!!!
münte:	Wann bin ich eigentlich mal im Chat?
Moderator:	Gern, ruf uns an, wir machen einen Promichat mit Dir
KlausGriesinger:	Einen schönen Tag an alle! Bye!

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