Erfolg in heimischen Gewässern – Piraten gehen in Berlin vor Anker
Sie haben es also geschafft – mit 8,9 Prozent zieht die Piratenpartei erstmals in ein Länderparlament ein. Der Berliner Wahlerfolg stabilisiert die Partei mit Blick auf die Bundestagswahlen, birgt aber auch Konfliktpotenzial für die interne Programm- und Strategiedebatte. Mit dem erzielten Wahlergebnis werden die optimistischen Prognosen der letzten Wahlkampfwochen tatsächlich erreicht. Sämtliche 15 Kandidaten der Landesliste…
„Klarmachen zum Ändern!“ – Piraten entern Berliner Abgeordnetenhaus
Mit dem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus und damit ins erste deutsche Landesparlament gelang den Piraten ein historischer Erfolg in ihrer erst fünfjährigen Parteigeschichte. Auch die Grünen konnten deutlich zulegen, blieben…
Grüne punkten online
Am 18. September ist es soweit, die Berliner dürfen ihre Stimme zur Wahl des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlung abgeben. politik-digital.de hat sich den Online-Wahlkampf der Parteien genauer angeschaut. Mit deutlichem Vorsprung gewinnen die Grünen den von politik-digital.de durchgeführten…
“Die Zeit des Kampagnen-Twitterns ist vorbei”
In der ersten Hälfte des "Superwahljahres" 2011 ist der Online-Wahlkampf der Parteien weitgehend unspektakulär verlaufen. Nicht nur in Hamburg, wo aufgrund der vorgezogenen Wahlen die nötige Vorlaufzeit fehlte, fanden die Internet-Kampagnen der Parteien wenig Beachtung. politik-digital.de sprach mit dem Bamberger…
„Wir müssen die Leute direkt ansprechen.“
Die Bremer Piratenpartei blickt der Bürgerschaftswahl optimistisch entgegen. politik-digital.de fragte Spitzenkandidat Erich Sturm, welche Chancen sich seine Partei ausrechnet und welche Rolle der Offline-Wahlkampf für die Piraten spielt. Am kommenden Wochenende wählen die Bremer eine neue Bürgerschaft. Während an einer…
Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz vorgestellt
Am heutigen Freitag wurde in Mainz der Koalitionsvertrag für die kommende Legislaturperiode von 2011 bis 2016 vorgestellt. Zukünftig werden sich die Sozialdemokraten unter Ministerpräsident Kurt Beck die Ministersessel mit den Grünen teilen müssen. politik-digital hat unter netzpolitischen Gesichtspunkten einen Blick in den Koalitionsvertrag geworfen. Unter dem Motto „Den sozial-ökologischen Wandel gestalten“ haben sich die…
Netzpolitik in grün-roter Koalitionsvereinbarung
Die politische Debatte im Südwesten ist seit dem Wahlergebnis vom 27. März bisher hauptsächlich über den mutmaßlich ersten grünen Ministerpräsidenten geführt worden. Heute haben die Spitzen der zukünftigen Koalition ihr Regierungsprogramm vorgestellt - mitsamt zahlreicher netzpolitischer Forderungen. In dem vom designierten…
Bremen vor der Wahl
Nach "grünen Landtagswahlen" in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg diskutieren Beobachter zukünftige Verhältnisse im Bundesrat. Schon kündigen sich die nächsten Urnengänge auf Landesebene an. In Bremen wird am…
Magere Piraten-Beute?
2009 war in der Folge von teils aufsehenerregenden Ergebnissen bei der Europa- und Bundestagswahl über eine Zukunft der Piraten als junge Großstadtpartei für netzaffine Bildungsbürger spekuliert worden. Nach den Wahlen vom vergangenen Wochenende differenziert sich dieses Bild. politik-digital.de sprach mit Christopher Lauer,…
Fünf Wahlen – Fünf Thesen
Schon fünf Wahlen im „Superwahljahr 2011“ sind gelaufen, Zeit für ein erstes Zwischenfazit aus netzpolitischer Perspektive. politik-digital.de hat sich das eCampaigning der vergangenen Monate genauer angesehen. Fünf Wahlen? Ja: neben den Landtagswahlen in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg standen…