Rechtsextremismus im Internet. Die neue Gefahr.

Von Rainer Fromm und Barbara Kernbach. Mitte 2000 zählte das Bundesamt für Verfassungsschutz allein in Deutschland ca. 500 Home-pages mit rechtsextremen Inhalten. Seit Mitte der 90er Jahre steigt die Zahl der Websites enorm an: von 32 (1996), über rund 100 (1997), auf 200 (1998) und über 300 (1999). Zusätzlich kommen noch mehr als 2000 Sites aus den USA und Skandinavien hinzu. Dies ist Anlass für Rainer Fromm und Barbara Kernbach, einen Überblick über die “Flut des rechtsextremen Internetangebots” zu geben.

Das Buch richtet sich an “Jugendliche, Eltern, Erzieher, Lehrer und Dozenten der politischen Bildung” und bilanziert die aktuelle Lage (Stand: November 2000) im Internet. Die Autoren sind Journalisten und beschäftigen sich seit Jahren mit dem Thema Rechtsextremismus – unter anderem schrieben sie Bücher und drehten TV-Dokumentationen. Für diese Publikation konnten beide auf eine gemeinsame Fernsehpro-duktion zu Rechtsextremismus im Internet zurückgreifen.
Nach dem 1997 erschienenen Sammelband “Netz des Hasses” vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands (DÖW) ist die vorliegende Darstellung die zweite auf deutsch herausgegebene Veröf-fentlichung zum Thema.Das Autorenduo liefert viele Kurzdarstellungen von verschiedensten rechtsextremen Gruppie-rungen. Vorwiegend sind es deutsche Anbieter der rechten Szene, auf die näher eingegangen wird. Das rechte Spektrum reicht von den Wahlparteien NPD, Republikaner und DVU, über Einzelpersonen, Theorieorgane, Kameradschaften und Anti-Antifa-Gruppierungen, bis hin zur Subkultur und Musik wie Skinheads, NS Black Metal und Dark Wave. Weiter beschreiben sie Internet-Seiten aus dem Ausland wie die der NSDAP/AO oder von Stormfront, Sites von Holocaust-Leugnern und Gewaltspielen.
Das Angebot beinhaltet programmatische Schriften und Songtexte sowie MP3-Dateien und Spiele zum Downloaden.Bei den deutschen Seiten fällt auf, dass sie meist nur Texte und Musik veröffentlichen, die keinerlei strafrechtlichen Inhalte wiedergeben, um so dem Verbot zu entgehen. Die Parteien spiegeln ihre Programme aus den diversen Printmedien und geben sich harmlos. Schließlich soll kein verfassungsfeindliches Material bereitgestellt werden, um kein Partei-Verbot zu ris-kieren. Für menschenverachtende Texte “sorgen” Einzelpersonen und kleinere Gruppen. Die-se Pages werden vom Verfassungsschutz überwacht und häufig auch geschlossen. Deshalb suchen sich viele Rechtsextremisten Anbieter im Ausland, wo es oft keine rechtlichen Rege-lungen gibt wie in Deutschland. Meistens sind diese Domains in den USA oder Skandinavien registriert und somit dem Zugriff deutscher Behörden entzogen. Das Internet wird von diesen ausländischen Anbietern neben anderen Medien als Mobilisierungs- und Vertriebsmedium genutzt.Von US-amerikanischen und skandinavischen Providern aus wird ein florierender Handel mit Hakenkreuzfahnen, Hitlerbüsten und anderen NS-Devotionalien, NS-Filmen (“Jud Süß” oder “Der ewige Jude”), Büchern (“Mein Kampf” und “Die Protokolle der Weisen von Zion”) und Musik-CDs von Nazi-Bands mit widerlichen antisemitischen und nationalsozialistischen Texten betrieben.
Doch um sich braune Musik oder Bücher zu besorgen, muss man nicht einmal Bestellungen tätigen. Viele Songs stehen als MP3-Files gratis im Netz. Es gibt hierfür sogar richtige Charts. Außerdem sind diverse Hassspiele, wie “Nazi-Doom”, abrufbar.Viele Rechtsextremisten sehen im Internet die Chance, menschenverachtende Behauptungen unbehelligt zu verbreiten. Für sie bietet das World Wide Web die Möglichkeit eine soge-nannte “Gegenöffentlichkeit” zu schaffen. Die Kommunikation untereinander wird erheblich erleichtert. Das alte System der nationalen Mailboxen und Infotelefone konnte ersetzt werden. Außerdem sind viele rechtsextreme Seiten miteinander verlinkt, so dass eine enge internatio-nale Verknüpfung besteht und es ein Leichtes ist, von Deutschland aus auf Seiten volksver-hetzenden und holocaust-leugnenden Inhalts zuzugreifen.Die Autoren stellen klar, dass man dem Rechtsextremismus im Internet nicht hilflos ausgelie-fert sein muss. Als Gegenstrategien lehnen sie allerdings Verbote und Filterprogramme auf-grund ihrer geringen Wirkung ab.
Stattdessen setzen sie auf Aufklärung im Internet. Sie verweisen auf engagierte Initiativen (www.adl.org, www.shoa.de, www.fasena.de) im Netz. Auch ihr Buch sehen sie als Beitrag hierzu.Selbstverständlich können in diesem Buch nicht alle rechtsextremen Websites vorgestellt werden. Daher werden die bekanntesten und wichtigsten Seiten exemplarisch behandelt. Den Anspruch, einen Überblick zu liefern, hält das Buch ein. Doch leider geht es über eine bloße Beschreibung oft nicht hinaus. Originalzitate rechter Homepages werden Verfassungsschutz-berichten gegenübergestellt, ohne dass die Autoren zu einer echten Analyse kommen. Außer-dem wäre eine theoretische Vorüberlegung angebracht gewesen: die Autoren schwanken zwi-schen den Begriffen “Rechtsradikalismus” und “Rechtsextremismus”. Ein erklärendes Glossar mit Szene-Jargon (beispielsweise dass “18” für “Adolf Hitler” und “88” für “Heil Hitler” steht; der erste bzw. achte Buchstabe des Alphabets) hätte einige Wiederholungen erspart und dem unkundigen Leser geholfen. Noch wichtiger wäre allerdings ein Register gewesen, um die Vernetzungen der rechten Szene aufzuzeigen. Leider wird auch keine Einschätzung gege-ben, wie groß die Gefahr des Rechtsextremismus im Netz nun eigentlich ist. Grundlegend bietet dieses Buch aber einen guten Einstieg ins Thema.