Aber offline ist Kurt Beck noch immer
Seit fast sieben Jahren amtiert er als Ministerpräsident – Kurt
Beck. Dabei hatte ein anderer 1991 für ihn die SPD-Herrschaft im CDU-dominierten Rheinland-Pfalz
erobert: Rudolf Scharping. Da der heutige Verteidigungsminister 1994 endgültig in die Bundespolitik
wechselte, beerbte ihn Kurt Beck. Der gelernter Funkelektroniker, heute 51, mauserte sich vom Nachrücker
zum Sympathieträger
Zwar konnte er bei der letzten Landtagswahl vor fünf Jahren nur einen knappen Vorsprung vor der CDU
erhalten, trotzdem erreicht er heute in Rheinland Pfalz – neben dem früheren Wirtschaftsminister und
heutigen Bundestagsabgeordneten Rainer Brüderle (FDP) – mit Abstand die größten
Bekanntheitswerte.
Seine Popularität im Land ist
also ungebrochen, obwohl ihm die Bundespolitik die Arbeit erschwert: In
den letzten zehn Jahren hat die Bundeswehr in Rheinland Pfalz mit
seinen vier Millionen Einwohnern 90 000 Stellen abgebaut. Dabei ist ein
Ende der Stellenkürzungen noch gar nicht abzusehen. Auch die
Rentenpläne der Bundesregierung und die BSE-Krise verfehlen nicht ihre
Wirkung im südwestlichen Bundesland.
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Kurt Beck |
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Kurt Beck, zur Zeit auch
amtierender Bundesratspräsident, wird mit der vollen Unterstützung des
Bundeskanzlers rechnen können, denn die Rheinland-Pfälzer spielen in
der Länderkammer eine Schlüsselrolle. Ohne einen erneuten Sieg der
sozial-liberalen Regierungskoalition in Mainz wären
bundesratszustimmungspflichtige Gesetze für Schröder kaum noch
realisierbar. Man sagt ihm nach, er wisse wie man Türen in Berlin
öffne. Er wird es zu nutzen wissen und dem Kanzler noch das eine oder
andere Versprechen abringen, sei es bei der Umgestaltung und zivilen
Nutzung ehemaliger Militärstandorte oder bei dem drohenden Pfand auf
Weinflaschen.
Seine politische Karriere verlief
geradlinig: 1970 Eintritt in die SPD, seit 1979 Mitglied im Landtag, ab
1991 Fraktionschef im Landtag, schließlich 1994 das höchste Amt des
Landes. Dabei ist er alles andere als ein glatter Führungspolitiker.
Kurt Beck ist als eigensinniger Kopf bekannt, der sich nicht leicht in
eine Schablone pressen lässt. Das hat er mehrmals bewiesen: 1999 sorgte
er für Zündstoff in den eigenen Reihen, besonders der SPD-Linken, als
er sich für die doppelte Nullrunde für alle Arbeitnehmer aussprach. Die
Realitiy-TV Sendung "Big Brother" bezeichnete er als Menschenexperiment
und forderte ein Verbot der Sendung. Auf einen Aufenthalt im
"TV-Menschenzoo", wie es der notorisch- dynamische Westerwelle bereits
absolvierte, wird der Wähler lange warten müssen. Was erfährt der
interessierte Internetnutzer über ihn auf den Webseiten der
rheinland-pfälzischen SPD?
Die vom Design hölzern wirkenden
Seiten des Landesverbandes und der Landtagsfraktion geben ausführlich
Informationen im Form von Pressemitteilungen über politische Positionen
und Amtshandlungen des Ministerpräsidenten. Für dieses Amt ist das
eindeutig zu wenig. Eine eigene Domain wäre das Mindeste für den
höchsten Repräsentanten des Landes: kurt-beck.de hat sich der
Landesverband der SPD schon reserviert, aber dort findet man weder eine
persönliche Seite noch eine Weiterleitung auf die Wahlplattform der
SPD. Es bleibt spannend, was die Sozialdemokraten hier planen. Oder
haben sie die Adresse nur gegen unerwünschte Fremdnutzer gesichert?