Der Internettrend ist nicht aufzuhalten
Deutschlands Aufbruch in die Informationsgesellschaft des 21.
Jahrhunderts ist heute nicht mehr zu übersehen. Trotz fallender
Aktienkurse hat die Internet-Wirtschaft im letzten Jahr eine
eindrucksvolle Dynamik entwickelt.
Der
gesamte Markt für Informations- und Kommunikationstechnologien in
Deutschland wuchs in 2000 um 10,4 Prozent auf 238 Milliarden DM und hat
sich damit zu einem der größten Wirtschaftszweige in Deutschland
entwickelt. Weltweit liegen wir damit hinter den USA und Japan an
dritter Stelle. Die Zahl der Erwerbstätigen in dem Sektor nahm im
gleichen Zeitraum um vier Prozent zu und liegt nunmehr bei knapp 800
000. Eine aktuelle Studie der Wirtschaftswoche und die jüngsten Angaben
des Spitzenverbandes BITKOM
belegen, dass die IT-Branche erstmals den Automobilsektor als größte
Jobmaschine mit über 21 000 neuen Stellen im Jahr 2000 abgelöst hat.
Nach einer Studie des RWI
können wir bis 2010 sogar 750 000 neue Arbeitsplätze netto
dazugewinnen, wenn wir die Weichen richtig stellen. Das Internet nutzen
bereits fast 40 Prozent der Bevölkerung über 14 Jahren. Die
Zugangspreise zum Internet sind in Deutschland innerhalb eines Jahres
um bis zu 60 Prozent gesunken; bei den Preisen für Breitband-Flatrates
haben wir weltweit mit die günstigsten Anbieter. In der
Zukunftstechnologie des Mobilen Geschäftsverkehrs hat sich Deutschland
mit einem Umsatz von 483 Millionen DM im letzten Jahr europaweit an die
Spitze gesetzt. Das ist besonders wichtig, da hier bis 2003 von
jährlichen Wachstumsraten von ca. 200 Prozent ausgegangen wird.
Diese
Zahlen zeigen: Der Trend in die Internet-Wirtschaft kann nicht
aufgehalten werden. Die Bundesregierung wird deshalb diesen Prozess
weiterhin durch eine konsequente Politik begleiten, die im Wesentlichen
auf drei strategischen Politikprogrammen beruht:
Dem
nationalen "Aktionsprogramm für Innovation und Arbeitplätze in der
Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts" vom Herbst 1999, dem
10-Punkte-Programm des Bundeskanzlers und der D-21-Initiative
von Wirtschaft und Bundesregierung sowie dem europäischen Aktionsplan
"eEurope 2002: Eine Informationsgesellschaft für alle" vom Sommer 2000.
Ein
wesentlicher Punkt in all diesen Programmen ist für uns die Schaffung
eines modernen Ordnungsrahmens durch Selbstregulierung und wo nötig
durch Gesetze. Das neue Signaturgesetz, das voraussichtlich schon im
April in Kraft treten wird, leistet einen wichtigen Beitrag für einen
europäischen Binnenmarkt des sicheren E-Commerce. Sicherheit schafft
Vertrauen und Vertrauen schafft einen stabilen Markt. Mit dem neuen
Signaturgesetz setzen wir die EG-Signaturrichtlinie um. Zentrales Ziel
der Richtlinie ist es, einen Binnenmarkt für elektronische Signaturen
zu schaffen. Die Bundesregierung unterstützt dieses Ziel ausdrücklich,
denn wir brauchen eine breite Basis für die elektronischen Signaturen
im Rechts- und Geschäftsverkehr in Europa. Durch parallel laufende
Gesetzgebungsverfahren im öffentlichen und im Zivilrecht legt die
Bundesregierung die Grundlagen für die Gleichstellung der
handschriftlichen mit der elektronischen Unterschrift für weite
Bereiche des Rechtsgeschäftsverkehrs.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie fördert darüber hinaus die praktische Anwendung von digitalen Signaturen im Rahmen des Projekts MEDIA@Komm.
Hier werden in drei Pilotregionen (Bremen, Nürnberg-Fürth, Esslingen)
sichere Transaktionen zwischen Bürgern, Unternehmen und Verwaltungen
auf virtuellen Marktplätzen und in virtuellen Rathäusern durchgeführt
und Investitionen für innovative Sicherheitskonzepte und
Infrastrukturen für den elektronischen Geschäftsverkehr von ca. 75
Millionen DM angeschoben.
Ein
weiterer Schwerpunkt unserer Politik liegt bei der Förderung des
Mittelstandes auf seinem Weg in die Informationsgesellschaft. Der
Mittelstand liegt gegenüber großen Unternehmen noch deutlich zurück.
Besonders deutsche mittelständische Unternehmen haben gegenüber den
Vorreitern Finnland, Großbritannien und Niederlande ein deutliches
Defizit. Zwar verfügen rund zwei Drittel der Unternehmen über einen
Internetzugang und etwa die Hälfte präsentiert sich mit eigener
Webseite im Netz. Doch für den elektronischen Einkauf und Vertrieb wird
es erst von einem kleinen Teil eingesetzt. Viele Mittelständler
verkennen den Nutzen von e-Business-Lösungen und meinen, sie seien
davon nicht betroffen, weil sie zu klein seien. Deswegen wurden mit
Förderung des BMWi 24 Kompetenzzentren für den elektronischen
Geschäftsverkehr in ganz Deutschland eingerichtet, deren Aufgabe die
Vermittlung von Informationen und die Durchführung von Schulungen als
Einstiegshilfe in die elektronische Geschäftswelt sind.
Schließlich
sehe ich eine der Hauptaufgaben moderner Wirtschaftspolitik darin, die
Innovationsfähigkeit der Wirtschaft weiter zu stärken. Innovation geht
heut sehr oft von kleinen und mittleren Unternehmen aus, insbesondere
im IT-Bereich, wobei vor allem innovative Unternehmensgründungen die
Entwicklung der Technik vorantreiben. Die Gründung solcher "Start Ups"
fördern wir unter anderem mit dem Deutschen Internetpreis, der jetzt
wieder zur CeBIT vergeben wird und dem "Gründerwettbewerb Multimedia"
von dessen Gewinnern seit 1998 ca. 4000 neue Arbeitsplätze geschaffen
wurden.
Die
Erfolge dieser Politik zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind.
Durch die Kooperation von Politik, Wirtschaft und Sozialpartnern im
Rahmen von Innovations-Partnerschaften wie D21 oder dem Bündnis für
Arbeit wird es uns auch in Zukunft gelingen, die richtigen
Rahmenbedingungen für die weiterhin dynamischen IT-Märkte zu setzen.
Siegmar Mosdorf ist Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Dieser Artikel erschien zuerst imTagesspiegel vom 18. März 2001.