FranzMuentefering: Hallo liebe Leute, lasst uns loslegen!
Moderator: Sehr geehrter Herr Muentefering, im Namen von politik-digital moechte
ich Sie ganz herzlich zu unserer heutigen digitalen Diskussionsrunde
begruessen! Viel Vergnuegen!
Moderator: Erste Frage:
muffin: Herr Muentefering, welche grundsaetzlichen Aufgaben hat der
Generalsekretaer der SPD?
FranzMuentefering: Danke für den Gruß, ich bin sicher, es wird interessant!
FranzMuentefering: Der Generalsekretär leitet die Parteizentrale, er häölt Kontakt mit
der Partei in allen Gliederungen und er muss die Wahlkämpfe organisieren.
Erfolgreich natrülich.
sumo: Welche Eigenschaften sollte ein Politiker unbedingt
mitbringen?
FranzMuentefering: Verantwortung, Augenmaß und Leidenschaft für Politik
Hans: Die CDU hat z.Zt. aufgrund der Spendenaffäre sehr viele Probleme. Ist
die SPD daher so still in der Öffentlichkeit um Ihre eigenen Probleme zu
vertuschen? Man hat ja schon gewonnen!
FranzMuentefering: Wir haben noch nicht gewonnen, wir sind auch nicht still. Aber wir
reden vor allem über die sachlichen Fragen, z.B. Bekämpfung der
Arbeitslosigkeit – und da bewegt sich ja Gott sei Dank was. Gewinnen
werden wir trotzdem in NRW!
hallo: Letzter Zeit habe ich den Eindruck, dass Herr Schroeder sich ein wenig
im allmaehlich vergehenden Schatten des Spendenskandals der CDU versteckt
und keine ordentliche Politik an das Tageslicht bringt! Man hoert und
sieht zu wenig, woran liegt das?
FranzMuentefering: Der Eindruck ist falsch. Die Wachstumsprognosen von 2,8 % in diesem
und im nächsten Jahr sind auch das Ergebnis konkreter pragmatischer
Politik. Und Gergard SChröder ist federführend beteiligt.
Bochow: Herr Muentefering, glauben Sie das die SPD vor einem aehnlichen
finanzdebakel stehen wird wie die Union?
FranzMuentefering: Nein, da bin ich ganz sicher.
KnechtRuprecht: Die CDU holt in den Umfragen mächtig auf – was tut die SPD
dagegen?
FranzMuentefering: Umfragen sind Schall und Rauch – entscheidend sind die grundlegenden
Entwicklungen. Für NRW heißt das: Wolfgang Clement gewinnt, Rüttgers
stürzt ab.
Tobias: Ganz sicher waren sich Politiker der CDU leider auch?!
Dave14: Herr Müntefering, wer befaßt sich im Moment mit der 15mio.
Affäre?
FranzMuentefering: Was ist die 15-Mio.-Affäre?
Moderator: wir warten auf eine antwort von dave14! 😉
w.wekamm: Was ist mit dem Euro gibt es Inflation?
FranzMuentefering: Nein, keine Inflation. Dedr EUro ist scchwach, weil die Wirtschaft in
den USA außergewöhnlich boomt und den Dollar stark macht. Der Stand des
Euro hilft Europa natürlich auch beim Export. Aber auf Dauer sollte der
Euro schon wieder stärker werden…
FranzMuentefering: Die Wachstumszahlen für unsre Land und Europa lassen darauf
hoffen.
brase: da kennt der Mann die Probleme im eigenen Haus nicht!!
Benny22: Hallo
chrisd: Was ist mit den illegal verrechneten Einnahemen der SPD?
Bernika: Dave14 meint wohl die 18 Mio. DM-Affäre, bei der die
Gewinnausschüttung einer der Bundes-SPD gehörenden Druckerei.
FranzMuentefering: An brase: Es gibt keine Probleme in unserm Haus. Wir haben
gesetzestreu gehandelt, und das bestreitet ja auch niemand.
Moderator: zu bernika?
FranzMuentefering: zu chrisd und Bernika: Die einnahmen sind nicht illegal verrechnet, es
ist dem Gesetz entsprechend verfahren worden. Wenn man das Gesetz ändern
will, muss man das sagen. Aber dafür kann man uns nicht unter Verdacht
stellen. Die SPD hat korrekt gehandelt.
Dr.: Werter Herr Muentefering, wenn interessiert die Flugaf., lassen Sie
uns doch lieber ueber die Zukunft reden! Was bringt die SPD?
FranzMuentefering: Für NRW: Ausbildungsplätze – mit Wolfgang Clement. Neue Unternehmen
und damit Arbeitsplätze. Bildung für alle, auch in Zeiten neuer
INformations- und Kommunikatiosntechnologien.
Moderator: Für BRD:
FranzMuentefering: Für BRD: Solide Finanzen, dafür steht Hans EIchel. Und die
Steuerreform, 3. Stufe zum 1.1.2001, die entlastet Familien besonders. Und
die Unternehmenssteuerreform – die hilft den kl. u. mittlkeren
Unternehmen. Auch den Personengesellschaften.
netsign: Thema Greencard: wieso kommt die Debatte nicht über die Frage der
Gültigkeit hinaus? Dabei scheint selbst die CDU keine wirlichen Einwände
anzumelden.
FranzMuentefering: GreenCard wird vor der Sommerpause umsetzbar sein. Zurzeit laufen
Abstimmungen mit Unternehmen und den Ländern. Ich bin
zuversichtlich.
franzl: Finden Sie die deutsche Green-Card Debatte nicht etwas
anachronistisch? In europäischen Nachbarländern gibt es die befristete
Arbeitsgenehmigung für Spezialisten ganz selbstverständlich und auch schon
eine ganze Weile. Warum wird hier soviel Aufhebens darum
gemacht?
FranzMuentefering: Es gibt auch bei uns schoin Arbeitsgenehmigungen für Spezialisten. Nur
dauert das Verfahren zu lange. Es geht jetzt also um eine
Verfahrtensbeschleunigung für diesen speziellen Bereich…
FranzMuentefering: AUfhebens macht vor allen Dingen Herr Ruettgers, der es besser wissen
müsste.
schroeder: Wie sind Sie Herrn Rüttgers nach seiner bekannten Aussage begegnet?
Oder wie würden Sie ihm entegegentreten?
FranzMuentefering: So mancher Hinterinder passt besser zu NRW als Herr
Ruettgers.
thetruenik: haben sie ihm das gesagt?
FranzMuentefering: Ich sehe ihn nie: Wo ist Herr Ruettgers?
Moderator: leider nicht im Chat! 😉
norberthaug: Was macht die SPD eigentlich, wenn sich, sagen wir, nur 1000
interessierte ITler aus dem Ausland melden? Wird dann für Deutschland
geworben?
FranzMuentefering: Das ist vor allen Dingen Sache der Unternehmen, im Ausland zu
werben…
FranzMuentefering: Aller Anfang ist schwer. Aber wir bekommen Bewegung in die
Sache.
vastodagama: Welche Probleme tun sich auf, wenn die bereits langsam oder
unterentwickelten Länder auch noch bei der IT-Revolution zurückfallen? Wie
kann man die sich weitende Schere hier wieder schliessen?
ReneBizimana: Das nenne ich mal eine gute Antwort Hr.Muentefering,und ich wuerde
mich über solch manche Antwort seitens der Politiker in unserem Lande
freuen
FranzMuentefering: Für diese Länder ist das Programm der Alphabetisierung, der Hilfe zur
Selbsthilfe und der Gesundheitsvorsorge das Wichtigste, neben der
Bekämpfung zur Korruption.
thetruenik: muesste man nicht die schulden fuer die "dritte welt" komplett
streichen?
FranzMuentefering: Ichh glaube von Max Frisch stammt das Wort: Schenke dem Armen nicht
den Fisch, sondern das Netz, mit dem er sich Fische fangen
kann…
FranzMuentefering: Entschuldung hilft nicht, wenn die Struktur sich nicht verändert.
Trotzdem passiert da ja eine ganuze Menge.
blatt: eins verstehe ich überhaupt nicht erstens haben wir eine hohe
arbeitslosigkeit und dan holen wir noch arbeitskräfte aus dem ausland das
dar doch alles nicht mehr war sein wir sollen unsere computerspezialisten
mehr vördern dan müssen wir so ein schwachsinn nicht machen
FranzMuentefering: Richtig ist, dass die Unternehmen die Pflicht haben, die Spezialisten
hier vor Ort in ihrem Unternehmen auszubilden…
FranzMuentefering: Das gilt generell. Für den IT-Bereich muss es aber eine AUsnahme
geben. 1995 wusste selbst Bill Gates noch gar nicht, was Internet ist.
Fast alle dort Tätigen sind Autodidakten, uznd das System der Ausnbildung
und Spezialisierung bildet sich jetzt erst heraus…
FranzMuentefering: Wir machen Druck und entlassen die Unternehmen nicht aus ihrer
Pflicht. Die Politik muss dabei helfen.
Bochow: wie kann die SPD fuer die Sicherheit der Arbeitsbesucher
garantieren?
FranzMuentefering: Es wohnen 4 Millionen Migrante bzw. Ausländer in
Deutschland…
FranzMuentefering: Die meisten gerne und ungestört. Das sollte auch für die relativ
wenigen Spezialisten gelten, die für IT gesucht werden. Aber richtig ist:
Wir müssen alles gegen die braune Soße tun.
brase: ich denke auch die universitäten haben die pflicht auszubilden. warum
schafft herr schröder dann ganze informatik-studiengänge ab?
andy: ich mache ein fernstudium als programmierer, aber muß neben bei
arbeiten um es zu bezahlen, ich finde da muß man mehr hilfen bekommen.
Auch wenn man nichtin die uni geht
FranzMuentefering: Das ist eine Falschinformation, 1998 wurden in ganz Deutschland die
Studienplätze für Informatik bei weitem nicht genutzt und deutlich
redduziert. Erst seit 2 Jahren wächst das Bewusstsein, dass es hier eine
grosse Chance gibt und das Interesse für ein solches Studium nimmt
zu…
FranzMuentefering: Der Vorgang wirft auch die Frage auf: Wie köännen wir in Zukunft
früher erkennen, wo sich Engpässe aufbauen und wo interessante
Berufsperspektiven sind?
Jochen: Welche Chancen sieht die SPD im Internet, welche Risiken?
FranzMuentefering: Das Internet ist eine neue Kulturtechnik, so wichtig und revolutionär
wie Gutenbergs Buchdruckerkunst. Die Chance, alles wichtige Wissen zu
kennen, wirft aber die Frage nach Orientierung auf. Wie erkennen wir, was
wir wissen müssen und wie schützen wir uns vor einem Überanbgebot an
Informationen, in dem die wirklich wichtigen Dinge unerkannt bleiben
könnten…
FranzMuentefering: Das ist eine wichtige Frage für die Demokratie, auch für die
Wohlstandssicherung in unserem Land.
chatu2: Nutzen Sie persönlich das Internet für ihre Arbeit?
FranzMuentefering: Ich lerne, ich lerne. Ich bitte noch um eine Frist. Aber ich habe
erstklassige Helferinnen und Helfer.
chatu2: Schreiben Sie sich z.B. e-mails mit Herrn Schröder?
FranzMuentefering: Nein, wir machen das Auge in Auge.
vastodagama: Bietet das Internet sachlichere, ehrlichere Kommunikation auf
politischer Ebene?
FranzMuentefering: Auf jeden Fall neuartige. Und es wird an Bedeutung gewinnen für die
Arbeit der Parteien. Ich glaube, in 2006 wird der Bundestagswahlkampf
überwiegend mit solchen neuen Technologien betrieben. Wir bereiten uns
sorgfältig vor.
franzl: Halten Sie es für möglich, dass in näherer Zukunft Wahlen über e-mail
bzw. das Internet stattfinden?
FranzMuentefering: Möglich ja, die Frage ist, ob wünschenswert
max: Wie schützen wir uns denn vor einem Informationsüberfluß beim
fernsehen? Da scheint es mir doch, als ob der Staat den Internet-Inhalt
kontrollieren will ?!?
FranzMuentefering: …das halte ich nicht für vordringlich. Aber bei Bürgerinitiativen
oder anderen Formen der direkten Demokratie.,..
FranzMuentefering: …kann Internet als Informationsträger gamnz wichtig
werden.
FranzMuentefering: An max: Nein, wir wollen nicht kontrollieren, aber wir müssen
Medienkompetenz lehren und lernen, also die Medien beherrschen und uns
nicht von ihnen und durch sie beherrschen lassen…
FranzMuentefering: Beim Fernsehen haben das hoffentlich viele von uns inzwischen
gelernt.
bir.ma: Vergessen wir bei aller Liebe zu neuen Technologien nicht, dass nicht
alle daran teilhaben können und wir uns auch um die Leute kümmern müssen,
die es auf dem Arbeitsmarkt eh schon schwer haben (Behinderteusw
FranzMuentefering: Das ist richtig, aber es gilt auch das Umgekehrte. Die, die können,
müssen vorne marschieren und Pfadfinder sein bei der Entwicklung neuer
Dinge. Davon lebt die Menschheit.
netsign: Herr Müntefering, wie stellen Sie sich die Kommunikationsstrukturen
der SPD in zehn Jahren vor?
FranzMuentefering: Das weiß ich noch nicht, aber wir denken darüber nach. Jedenfalls
werden Internet und Intranet, also die parteieigene Fahrspur auf der
Datenautobahn, eine wichtige Rolle spielen. Wir bauen die Dinge Schritt
für Schritt aus….
FranzMuentefering: …eine moderne Parte kommt da ohne nicht aus.
guntali: Wer hat eigentlich gesagt, dass wir beim Fernsehen "Medienkompetenz"
haben? Wie war das noch mit "Big Brother", etc…
FranzMuentefering: DEsd idz rim Problem der Sender, weniger der Zuscvhaurer
FranzMuentefering: Tschuldigung: Zuschauer.
r887: wiki: wann werden kriminelle informationen im Internet unmöglich
gemacht?
FranzMuentefering: DCarübedr denkt unsere Justizministerin nach.
Spike: Finden Sie, dass das Internet eine gute Möglichkeit für Politer ist,
um ihren Wählern zu kommunizieren. Oder sind Ihnen
Wahlkampfveranstaltungen und Pressekonferenzen lieber ?
FranzMuentefering: Alles ist wichtig, die Kommunikationsvorlieben der Wähleriunnen und
Wähler sind entscheidend, nicht meine. Also muss ich darauf eingehen und
tue das auch gerne.
HelmutSchmidt: ab wann wird der Bürger Petitionen per e-mail einreichen
können?
FranzMuentefering: Das sollte bald möglich sein. Vielleicht ist es das sogar schon, ich
weiß aber nicht genau. Petitionen im Willy-Brandt-Haus in Berlin kommen
schon heute überwiegend per e-mail.
Jochen: Herr Muentfering, wann haben Sie den letzten Brief per Hand
geschrieben?
FranzMuentefering: Gestern. Liebesbrief.
Moderator: 😉
GE: Eine Frage zum Finanzgebaren der SPD. Es wurde in der Presse von
ähnlichen Auswüchsen wie bei der CDU berichtet, da der letzte ?
Rechenschaftsbericht Ihrer Partei wohl Gewinneinkünfte aus einem
Parteiunternehmen nicht ausgewiesen hat. Können Sie dazu etwas
klarstellendes sagen?
FranzMuentefering: Das hatten wir oben schon. In Kürze nochmal: Wir haben gesetzeskonform
gehandelt. Dass wir uns ans Gesetz halten, kann man uns nicht
vorwerfen.
gypsy: werden sie durchsetzen dass an schulen mehr im bereich internet
unterrichteet wird???????????
FranzMuentefering: Wolfgang Clement will, dass in NRW 2001 alle Schulen ans Internet
kommen, im Jahre 2004/5 alle Schulklassen…
FranzMuentefering: Dazu müssen wir unseren Lehrern die Chance zur speziellen Ausbildung
geben.
FranzMuentefering: …und den Lehrerinnen natürlich.
Moderator: kurze anmerkung:
Wichtel: Es ist schön, daß man auch mal Politiker im Internet sieht, bzw. mit
Ihnen schreiben kann.Wie stehen sie zum Internet?
FranzMuentefering: Aufrecht.
JimBeam: Machen die Medien die Politik, oder macht Politik Medien?
FranzMuentefering: Die Politik macht Politik und die Medien machen Medien. Aber wir sind
natürlich eng aufeinander bezogen, so wie andere Lebensbereiche auch. Die
Medien sind jedenfalls als Informations- und Kommunikationsmittel für die
Politik ganz wichtig. DSie nehmen uns aber die Verantwortung nicht ab.
Sollen sie auch nicht.
Bavaria: Finden Sie, daß man den Boykott gegenüber Österreich möglichst bald
beenden sollte ?
FranzMuentefering: Das liegt an Österreich. Haiders Visionen dürfen nicht Realität
werden.
IT_Prof: Herr Muentefering glauben Sie, dass die SPD die Partei der Zukunft und
des Aufbruches ist ?
FranzMuentefering: Wir sind eine Partei mit Zukunft. Aufbruch gab es schon so oft, lassen
wir das mal. Sorgen wir dafür, dass wir im Konkreten gut sind und die
Zuvedrsicht in die Gestaltbarkeit der Dinge vermitteln können.- Das ist
schon viel.
Thomas: Wie schätzen Sie die Chancen der SPD bei der NRW-Wahl ein? Ehrliches
Einschätzung?
FranzMuentefering: Wir gewinnen, Hand aufs Herz.
Etienne: Sie haben hier viele schoene Worte gesagt bzw. geschrieben, aber das
konnte Helmut Kohl auch. Wann passiert denn endlich mal etwas, was bis zu
mir hier "ganz unten" positiv durchschlägt?? Von Ihrer "Oeko"-Steuer habe
ich jedenfalls überhaupt nichts, außer immense Mehrausgaben, wenn ich im
Winter eine warme Wohnung haben will bzw. wenn ich zur Arbeit (ich habe
Gott sei dank welche) fahre.
FranzMuentefering: Mit Helmut Kohl hat mich noch nie jemand verglichen. 87 Kilo
Lebendgewicht. Wir müssen Energie sparen, um Umwelt zu schonen, und falls
Sie in einem Beschäftigungsverhältnis sind, haben Sie auch was von der
Ökosteuer…
FranzMuentefering: Denn mit ihr finanzieren wir den Rentenversicherungsbeitrag.
Moderator: Lieber Herr Muentefering, wir moechten uns ganz herzlich fuer die sehr
interessante und abwechslungsreiche Stunde bedanken. Es hat uns sehr viel
Spass gemacht und wuerden Sie gerne wieder mal begruessen!
FranzMuentefering: Ich bedanke mich auch. Lasst uns weiter über politische Fragen reden,
auch mal in die Tiefe gehen. Politik ist unverzichtbar, sie lohnt sich,
auch wenn sie manchmal anstrengend ist, und sie macht sogsar Spaß. Mir
jedenfalls. Ihnen und Euch hoffentlich auch. Glückauf.
Moderator: Vielen Dank, Gruesse nach Bielefeld!
FranzMuentefering: Bielefeld heißt KREFELD
Moderator: entschuldigung 😉
Linda: Auf Widersehen, Herr Müntefering!
DiePrinzen: Vielen Dank für den guten Chat!
Linda: wiedersehen….
marco: der chat war cool, danke
Torsten: ciao !
Linda: Und ich glaube, dass ich jetzt etwas mehr, Dank Ihrer Aussagen, über
Politik erfahren habe!
Bochow: Wiedersehen
marco: ciao
thomas: ciao
toppo: Dreh dich püpchen dreh dich, hui feruerkreis
Moderator: Das Transcript wird morgen bei politik-digital.de/salon/transcripte zu
finden sein!
Moderator: Ciao