Mit der Online-Petition „femalesinfront.eu“ fordern Europaabgeordnete, Frauen in zentrale EU-Führungspositionen zu berufen. Innerhalb des kommenden Jahres gilt es, vier Top-Stellen der Europäischen Union zu besetzen – darunter die des Kommissionspräsidenten. An qualifizierten weiblichen Kandidaten mangele es nicht, so die Initiatoren.
Rom 1957, die Gründerverträge der Europäischen Gemeinschaft werden unterzeichnet. Anwesend sind überwiegend Männer. Fünfzig Jahre später, der Reformvertrag von Lissabon, ein ähnliches Bild. So zumindest sieht es Christel Schaldemose, dänische Europaabgeordnete für die Europäischen Sozialdemokraten (SPE). Auf der Kampagnenseite der EU-Parlamentarierin fragt sie in Großschrift: „250 Millionen Frauen in der EU. Und nicht eine einzige gut genug?“. Hintergrund ist der hohe Anteil von männlichen Funktionsträgern in den Brüsseler Ämtern und politischen Spitzenpositionen. So sind ein Drittel der EU-Kommissare Frauen, im Parlament sieht das Verhältnis ähnlich aus.
Mindestens eine Frau in Schlüsselposition
Das allerdings widerspreche der Intention der Europäischen Union, „Ungleichheiten zu beseitigen und die Gleichstellung von Männern und Frauen zu fördern“. Innerhalb der nächsten zwölf Monate sollen vier zentrale Schlüsselpositionen der EU besetzt bzw. neu geschaffen werden – wenn der Lissaboner Vertrag in allen Mitgliedsländern ratifiziert wird. Die Iren haben jedoch bereits mit Nein gestimmt. Vergeben werden sollen die Ämter des Präsidenten des Europäischen Rates und der Kommission sowie des Europäischen Parlamentes als auch der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik. „Mindestens einen dieser Posten sollte eine Frau innehaben“, fordert die dänische Sozialdemokratin. Sie ruft Kommission und Europäischen Rat auf, die Nominierung weiblicher Kandidaten sicherzustellen und die gesammelten Online-Unterschriften als klares Votum anzuerkennen.
Mindestens eine Million Unterschriften
Der Reformvertrag von Lissabon sieht ein Bürgerbegehren bei einem Mindestquorum von einer Million Unterschriften vor. Vorbild ist die Initiative „oneseat.eu“. Rund 1,3 Million Anhänger sprechen sich hierbei für die Aufhebung des „Zwei-Sitz-Parlamentes“ aus. Bislang gönnt sich das Europaparlament zwei offizielle Sitzungsorte – Straßburg und Brüssel.
Ob europaweite Plebiszite eine entsprechende Gesetzesvorlage erwirken können, bleibt weiterhin unklar. Immerhin ist der Vertrag von Lissabon am Votum der Iren vorerst gescheitert und Europäische Bürgerbegehren somit weiterhin nicht rechtskräftig. Aktuell unterstützen 20.000 EU-Bürger die Internet-Aktion „femalesinfront.eu“ .