Am 3. September 2007 war Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust zu Gast im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de. Er sprach über Hamburgs neue Hafencity, die Pläne der der Bundesregierung zur Online-Durchsuchung und Anti-Raucherfilme in seiner Schulzeit.
Moderatorin: Herzlich willkommen im tagesschau-Chat.
Heute ist Ole von Beust, CDU, Hamburgs Erster Bürgermeister
zu uns ins ARD-Hauptstadtstudio gekommen. Der Sommer neigt sich
dem Ende zu, die Politik nimmt wieder das Tagesgeschäft auf.
Was steht an – in Hamburg und auf dem bundespolitischen Parkett?
Liebe User, nutzen Sie die Gelegenheit, um Ole von Beust Ihre Fragen
zu stellen! Guten Tag, Herr von Beust, was hat Sie denn aufgehalten?
Ole von Beust: Der Tunnel unterm Tiergarten war
gesperrt, sonst wäre ich pünktlich hier gewesen.
Ole von Beust (CDU),
Erster Bürgermeister von Hamburg
ALexander G.: Sehr geehrter Herr von Beust, Hamburg
ist – nach der Bertelsmann-Stiftung – das reichste Bundesland. Gleichzeitig
zählt es jedoch auch zu den unsichersten. Wie ist das vereinbar?
Ole von Beust: Das reichste ja, wenn ich mir ansehe,
was das Bruttosozialprodukt pro Kopf ergibt, ist Hamburg mit London
und Genf die reichste Region Europas. Allerdings ist das der private
Reichtum, die Stadt selber ist hoch verschuldet. Trotzdem haben
wir im Bereich innere Sicherheit in den letzten Jahren massiv investiert,
während wir früher die Hauptstadt des Verbrechens waren,
haben wir uns jetzt auf eine Stufe mit Leipzig „hochgearbeitet".
Mehr Personal bei der Polizei, bei den Strafgerichten und Neubauten
im Strafvollzug. Das reicht noch nicht, aber wir sind erheblich
weiter gekommen.
Moderatorin: Apropos innere Sicherheit:
supersonic: Hallo Herr von Beust, Herr Schäuble
hat seinen Vorschlag zurückgezogen, Waffen wieder an 18-jährige
Sportschützen zu verkaufen. Wie finden Sie das?
Ole von Beust: Dass der Vorschlag zurückgezogen
wurde, finde ich richtig. Die Grenze von 21 Jahren bei so gefährlichen
Gegenständen halte ich für richtig.
Nachhaker78: Im CDU-Grundsatzprogramm findet sich
der umstrittene Begriff der „Leitkultur": Was verstehen
Sie darunter und wie stehen Sie zu einer „Leitkultur"?
Ole von Beust: Die Leitkultur gibt die Vielzahl
der kulturellen Werte unseres Landes wieder, die wir uns über
Jahrhunderte erarbeitet haben. Leitkultur heißt, dass man
die Spielregeln, die darauf basieren, einhalten muss, aber nicht
die eigene Kultur, wenn es eine andere ist, aufgeben sollte.
Henryk: Manche CDUler wehren sich gegen Horrorfotos
auf Zigarettenschachteln. In Kanada war das erfolgreich, Belgien
und die Briten haben längst nachgezogen. Kein Mittel, um auch
deutsche Jugendliche abzuhalten?
Ole von Beust: Ich habe das am Wochenende in
der Zeitung gelesen und habe noch keine abgeschlossene Meinung.
Ich bin selber immer Nichtraucher gewesen, glücklicherweise.
Ich erinnere mich aber an Anti-Raucherfilme in meiner Schulzeit,
wo rauchbedingte Krankheiten sehr direkt, erschütternd und
fast brutal gezeigt wurden. Die Reaktion der Raucher nach einem
solchen Film war: „Ich bin völlig fertig, ich muss erstmal
eine rauchen." Also sollte man die Erfahrung der anderen Länder
auswerten und dann entscheiden.
Moderatorin: Nachfrage zur Leitkultur:
joopi: Zur Leitkultur: Was ist für Sie die
wichtigste „deutsche" Spielregel? Gibt es solche?
Ole von Beust: Die sind im Grundgesetz zusammengefasst:
Respekt, Gleichberechtigung, demokratische Teilhabe.
BM-Rlp: Herr von Beust, warum entschieden Sie
sich in die CDU einzutreten, wo sich die großen Parteien doch
so sehr ähneln?
Ole von Beust: Unabhängig davon, ob sie das
heute tun, war damals 1971 die politische Diskussion sehr weltanschaulich.
Der Sozialismus bzw. Marxismus wurde von vielen als ernsthafte Alternative
zur marktwirtschaftlichen, freiheitlichen Ordnung gesehen. Da ich
von Marxismus nichts halte, auch in seiner Theorie nicht, habe ich
mich damals für die klare Alternative in Form der CDU entschieden.
Sonnenschein: Sehr geehrter Herr von Beust, was
halten Sie von einem großen Nordstaat bestehend aus Bremen,
Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein? Sicherlich könnte
man so eine Menge Geld sparen.
Ole von Beust: Das wäre zu groß. Vom
Harz bis Sylt, da wären auch die Mentalitäten zu unterschiedlich.
Mir liegt an einer sehr, sehr engen Zusammenarbeit mit Schleswig-Holstein,
in der Hoffnung, dass eines Tages die Menschen sagen, wir machen
schon so viel zusammen, dann können wir auch ein gemeinsames
Bundesland bilden. Andere sind eingeladen, sich an Kooperationen
zu beteiligen. Ich glaube aber, realistisch ist eine sehr enge Kooperation
mit Schleswig-Holstein.
doublett: Ist die Bundesrepublik Deutschland nicht
zu föderalistisch geprägt? Niedersachsen muss ja nicht
dabei sein.
Ole von Beust: Föderalismus an sich ist was
Gutes, das zeigt auch der Vergleich mit zentralistisch organisierten
Staaten wie z.B. Frankreich oder Italien. Für die anderen deutschen
Regionen kann ich nicht sprechen. Ich glaube aber im internationalen
Wettbewerb ist die Aufteilung in 16 Länder auf Dauer eher hinderlich.
Darum der Versuch, mit Schleswig-Holstein voran zu kommen. Das geht
aber nur, wenn die Bürger mitmachen und nicht von oben nach
unten.
Berliner Journalist: Ist der Umzug der Bild-Zeitung
von Hamburg nach Berlin für Sie und die Stadt eine Ohrfeige?
Ole von Beust: Schön ist es nicht. Aber die
Bild-Zeitung hat das nicht mit Schwierigkeiten oder mangelnder Attraktivität
Hamburgs begründet, sondern quasi mit dem Vermächtnis
Axel Springers, dass die größte europäische Zeitung
im wiedervereinigten Berlin ihren Sitz haben soll.
Hamburg bleibt, was Printmedien und IT angeht, – ähnliches
gilt für Werbeagenturen – der mit Abstand größte
Medienstandort Deutschlands.
sonne478: Herr von Beust, wie lässt sich
ihr ambitioniertes Umweltprogramm mit dem Bau des Kohlekraftwerks
unter einen Hut bringen?
Ole von Beust: Über den Bau ist noch nicht
entschieden. Wir sind in intensivem Gespräch mit Vattenfall.
Ziel ist es, da die Kraftwerke Brunsbüttel und Wedel vom Netz
gehen, die Stromversorgung für die örtliche Industrie,
aber auch die Haushalte zu einem vernünftigen Preis sicherzustellen
und gleichzeitig in der Region die CO2-Bilanz zu verbessern. Es
geht also um die Größe der Kraftwerke, um Einsparungen
von Kohleverbrennung an anderen Orten, um die Art des Energieträgers
und um das Ausmaß von Kraft-Wärme-Kopplung. Das ist alles
im Gespräch und es ist noch keine Entscheidung gefallen.
Trigger: Gehört Kernenergie (längere
Laufzeiten) für Sie zum Klimaschutz dazu?
Ole von Beust: Ich halte es für vernünftig.
Aber da Sozialdemokraten und Grüne es nicht wollen, politisch
im Moment nicht durchsetzbar. Ginge es nach mir, wäre ich für
einen Ausstieg aus der Kernenergie, allerdings zeitlich verzögert,
damit wir, bis die erneuerbare Energie soweit ist, in Deutschland
keine Kohlekraftwerke bauen müssen oder vom Gas zu abhängig
werden.
crapman: Hallo Herr von Beust, ich habe eine Frage
zur Umweltpolitik: Jahrelang hat die CDU eine autofreundliche Politik
betrieben, Wirtschaftswachstum ging vor Umweltschutz. Jetzt, kurz
vor der Wahl, entdecken Sie auf einmal den Klimawandel und grüne
Themen. Können wir uns in Zukunft u.a. auf mehr Förderung
von Radfahrern und öffentlichem Nahverkehr einstellen?
Ole von Beust: Ja. Wir werden in Hamburg kurzfristig
fünf Millionen Euro für die Verbesserung des Radwegenetzes
zur Verfügung stellen, die U- und S-Bahnen werden ihr Angebot
verbessern, wir wollen freiwillige autofreie Tage im Jahr, an denen
Bahnen und Busse kostenlos genutzt werden können.
Kristian Alexander: Trotz Pisa-Schock, zunehmender
Gewalt in Schule und immer mehr Kindern, die unter „armen"
Verhältnissen aufwachsen, wurde gerade in Hamburg unter Ihrer
Regierung die Situation verschlechtert: Studiengebühren, längere
Arbeitszeit für Lehrer, größere Klassen, kostenpflichtige
Schulbücher und viele, viele weitere Maßnahmen. Warum
fällt es Ihrer Regierung so schwer, finanzielle Mittel für
die Bildung bereitzustellen, einem der wichtigsten sozialen Bereiche?
Ole von Beust: Hamburg war, als ich die Regierung
übernahm, zum einen zutiefst verschuldet. Wir hatten ein jährliches
Defizit von strukturell 700 Millionen Euro und dazu kamen Steuerausfälle
in den ersten Jahren von einer Milliarde Euro. Also war Sparen notwendig,
überall, um finanziell auf den grünen Zweig zu kommen.
In den letzten beiden Jahren wurde dann, als es finanziell besser
ging, in Bildung investiert: kostenloser Deutschunterricht vor der
Schule für die Kinder, die schlecht Deutsch können, Senkung
der Klassenfrequenzen in Grundschuleingangsklassen von 26 auf unter
20, erhebliche Investitionen in die Universität, z.B. ins Klimarechenzentrum
oder ins Universitätskrankenhaus Eppendorf. Weitere Investitionen
werden folgen. Und denken Sie bitte auch daran, dass wir in Sachen
Kita-Betreuung jährlich etwa 40 Millionen mehr ausgeben – und
wohl das beste Angebot in Westdeutschland haben – als es unter Rot-Grün
der Fall war.
Berliner07: Hallo Herr von Beust. Warum haben
Sie den Plan ihrer Bildungsministerin abgelehnt, Werbung an Schulen
zuzulassen? Das wäre doch eine Möglichkeit für die
Schulen gewesen, mehr Geld in die Kassen zu bekommen und so auch
die Unterrichtsqualität zu verbessern?
Ole von Beust: Ich finde, die Schulen sollen unter
anderem die Schüler zu verantwortungsbewussten Verbrauchern
erziehen, dazu passt Werbung nur sehr bedingt. Ich fürchte
auch, dass Firmen an den Schulen werben würden, an denen die
Schüler die höchste Kaufkraft haben, also in den so genannten
„besseren Gegenden". Das würde das Gleichgewicht
zwischen den Schulen erschweren. Nebenbei: Räume ohne Werbung
finde ich auch nicht unangenehm.
Moderatorin: Was sagen Sie zu Annette Schavans
Vorschlägen, um die Schulbildung in Deutschland zu vereinheitlichen?
Ole von Beust: Die Überlegung, in Kernfächern
wie z.B. Deutsch, Mathe, Englisch ein einheitliches Niveau zu ermöglichen,
halte ich für richtig. Man könnte dieses aber auch durch
Qualitätstests der schulischen Abschlüsse in den einzelnen
Ländern erreichen. Manchmal glaube ich, Wettbewerb ist besser,
als alles gesetzlich regeln zu wollen.
Student82: Bezüglich des Länderfinanzausgleichs:
Sehr geehrter Herr von Beust, denken Sie, es gibt eine realistische
Chance einer Neuordnung des Länderfinanzausgleichs, bei dem
Hamburg ja derzeit ein großer „Verlierer" ist?
Ole von Beust: Ich hoffe ja. Wie verhandeln ja
gerade darüber in der so genannten Föderalismuskommission
II. Es liegen jetzt eine Reihe von Gutachten vor, die im Laufe dieses
Jahres ausgewertet und diskutiert werden. Da im Moment die Steuern
„sprudeln", ist vielleicht jetzt der beste Zeitpunkt
für eine Einigung, einfacher als in Zeiten fiskalischer Nöte.
Wie hieß es beim Handball: Wenn nicht jetzt, wann dann?
logoff500: Herr von Beust, die CDU Hamburg ist
nicht gerade der wichtigste Teil der Union. Wie wollen Sie den stärken?
Zusatzfrage: Wie ist ihr Verhältnis zu Kanzlerin Merkel?
Ole von Beust: Ein wirklich gutes Verhältnis,
vertrauensvoll und unkompliziert. Die CDU Hamburg ist relativ klein,
das stimmt. Aber ich versuche, Erfahrung aus der Großstadtpolitik
in die Gesamt-CDU mit einzubringen. Denken Sie an unser Modell der
Kindertagesbetreuung, der Krippenplätze, der Zulassung von
Fixerstuben, der staatlichen Heroinabgabe an Schwerstabhängige.
Alles Punkte, wo trotz unserer Kleinheit die Bundes-CDU sich bewegt.
spectator34: Sie kommen doch sicher gerade von
der CDU-Präsidiumssitzung. Was können wir von dort an
Impulsen erwarten?
Ole von Beust: Stimmt, ich komme da her. Aber
ich will Sie auch nicht langweilen, denn wir haben mehr über
laufende Projekte geredet wie z.B. Online-Überwachung, mögliches
NPD-Verbot, Bahnprivatisierung, Erbschaftssteuerreform. Aber das
sind Prozesse, die noch nicht abgeschlossen sind. Wegweisende Impulse
kann ich Ihnen daher diesmal nicht mitteilen. Das wird sicherlich
nach dem Parteitag im Dezember anders aussehen.
tobiby: Was sagen Sie zum Thema „Fachkräftemangel
in Deutschland"? Was ist Ihrer Meinung nach der beste Lösungsansatz?
Ole von Beust: Das eine ist die Qualifizierung
der hier Wohnenden, das heißt z.B. auch, dass Kinder und Jugendliche
aus so genannten Migrantenfamilien so rechtzeitig Deutsch lernen,
dass sie in der Schule die Chance haben, sich zu qualifizieren.
Daran arbeiten wir in Hamburg sehr stark. Dazu gehört auch
das Anbieten von vielen Praktikumsplätzen, gerade für
Hauptschüler, die sonst trotz des Mangels Schwierigkeiten in
der Qualifizierung haben. Weiter das Zulassen und Fördern privater
Hochschulen – in Hamburg tun wir das, um hochqualifizierten akademischen
Nachwuchs zu bilden. Ich meine auch, dass Ausländer, die hier
studiert haben und qualifiziert sind, besser als bisher die Chance
haben müssen, in Deutschland zu bleiben und auch ihre Familien
nachziehen dürften.
Moderatorin: Drei Nachfragen zu Ihrer Themenaufzählung
aus der CDU-Präsidiumssitzung:
Mensa: Och, mit Online-Überwachung langweilen
Sie hier sicher niemanden. Was wurde denn diesbezüglich besprochen?
KlaI: Wie stehen Sie denn zur Online-Überwachung
– für mich ist das ein Eingriff in die Privatsphäre und
stärkt mein Vertrauen nicht.
Silversurfer: Sind Sie als Jurist beim Thema Online-Durchsuchung
auf der Seite von Herrn Schäuble und befürworten eine
Durchsuchung ohne richterliche Anordnung?
Ole von Beust: Für Online-Überwachung
müssen die gleichen Grundsätze gelten wie für staatliche
Eingriffe in das Brief- und Fernmeldegeheimnis. Ich meine sogar
noch strengere. Aber das heißt, nur im Fall eines konkreten
Verdachts eines Terroristenübergriffs sollte aufgrund richterlichen
Beschlusses dies möglich sein. Warum soll Onlinekommunikation
anders gestellt werden, als die herkömmliche Kommunikation
per Telefon oder Brief?
lüdenscheidt: Herr von Beust, was ist ihre
städtebauliche Vision für die Stadt Hamburg, was unterscheidet
Hamburg im Vergleich zu Berlin in Bezug auf eine moderne, zukunftsweisende
Stadt?
Ole von Beust: Zunächst haben wir eine Vision
der „wachsenden Stadt", in der wir städtebaulich,
aber auch was Industrie und Gewerbe, Soziales und Bildung und z.B.
Verkehr angeht, eine genaue Vorstellung haben, wie es in den nächsten
12 Jahren weitergehen soll. Sie sprechen Städtebau an. Zwei
Dinge stehen im Vordergrund: Die Weiterentwicklung der so genannten
Hafencity, eines innerstädtischen Areals auf ehemaligen Hafenflächen.
In der Grundfläche etwa fünfmal so groß wie der
Potsdamer Platz. Und dazu ergänzend die Stadtteile Wilhelmsburg
und Harburg weiter zu entwickeln. Grundsatz: Wohnen, Arbeiten und
Freizeit stadtnah am Wasser, in ökologischer Bauform, gut von
neuen Linien des öffentlichen Personennahverkehrs erschlossen.
Der zweite Schwerpunkt ist die Verdichtung der Bebauung von Quartieren
am „äußeren Innenstadtring" wie z.B. Hamm,
Barmbek und Altona.
BM-Rlp: Wie kann man die immensen Ausgaben für
Elbphilharmonie und Hafencity rechtfertigen die nur einem Bruchteil
der Bevölkerung zum Vorteil sind?
Ole von Beust: Die Investitionen in der Hafencity
sind bis auf die Infrastruktur private Investitionen in Höhe
von insgesamt 3 bis 4 Milliarden Euro. Die Elbphilharmonie ist ein
Projekt in Public-Private-Partnership. Wichtig ist, dass das neue
kulturelle Angebot für alle erschwinglich ist. Das wird der
Fall sein, die Erfahrung mit Kulturinvestition in anderen Städten
– ich denke an Sydney oder Bilbao – zeigen, neben der kulturellen
Bereicherung lockt Kultur zehntausende von Touristen in die Metropolen.
Das bringt Kaufkraft mit sich und neue Arbeitsplätze bei Hotel,
Gastronomie und Handel. Das zeigt sich, nebenbei, jetzt schon.
Tobitos: Hat Hamburg als Austragungsstadt der
WM 2006 ihrer Meinung nach einen guten Eindruck hinterlassen und
könnten Sie sich vorstellen, andere Sportereignisse in Hamburg
auszutragen?
Ole von Beust: Wir haben jetzt ja gerade die Triathlon-Weltmeisterschaft
hinter uns mit der Teilnahme von 8000 Athleten und rund 600.000
Zuschauern. Da dies in der Innenstadt stattfand, war das aufgrund
der Verkehrsbehinderungen eine enorme Belastung für die Menschen.
Aber die Bilder von dem Ereignis wurden in 70 Staaten übertragen,
also eine gute Werbung für die Stadt. Wir bemühen uns
sehr, Hamburg als Sportstadt weiter zu entwickeln – in den verschiedensten
Sportarten.
michi 89: Eine Frage eines Mitschülers…was
halten sie eigentlich vom HSV?
Ole von Beust: Viel! Ich war gestern beim Spiel
gegen Bayern und die Mannschaft hat auch ohne van der Vaart hervorragend
gespielt. Mich hat es nicht auf dem Stuhl gehalten.
Moderatorin: Zum Abschluss noch einmal der Städtevergleich
Hamburg-Berlin:
Berliner Jung: Klaus Wowereit werden immer wieder
bundespolitische Ambitionen nachgesagt. Könnten Sie sich einen
CDU-Posten auf Bundesebene vorstellen?
Ole von Beust: Nein.
Moderatorin: Eine Stunde tagesschau-Chat sind
vorbei. Dankeschön an unsere User für die vielen Fragen,
die wir leider nicht alle stellen konnten. Herr von Beust, möchten
Sie noch ein Schlusswort an die User richten?
Ole von Beust: Liebe Grüße und ich
nutze selbst privat wie beruflich viel das Internet und es hat Spaß
gemacht, sich auf diese Weise zu unterhalten. Tschüss.
Moderatorin: Vielen Dank für Ihr Interesse
und vielen Dank an Herrn von Beust. Das Protokoll des Chats ist
in Kürze zum Nachlesen auf den Seiten von tagesschau.de und
politik-digital.de zu finden. Das tagesschau-Chat-Team wünscht
noch einen schönen Tag!