Ich habe mal gerade im Koalitionsvertrag geschaut, wie oft das Wort “Internet” eigentlich auftaucht. Magere vier Mal. Eine Strategie, wie mit den “neuen Kommunikationsmitteln” innerhalb einer Demokratie umgegangen werden soll, suchte ich vergeblich. Hier die drei Textstellen mit dem Wort “Internet”:
1. Zum Thema Mehrgenerationenhäuser (MGH): “Träger der MGH können Kommunen oder freie Träger sein. In jedem Fall müssen Vereinbarungen über die Einbeziehung der Leistungsangebote mit dem öffentlichen Jugendhilfeträger getroffen werden, um eine verlässliche koordinierte Grundversorgung sicherzustellen. Die bestehenden Angebote werden im Rahmen einer internetgestützten Aktions- Plattform vernetzt.”
2. Zum Thema “Aufwachsen ohne Gewalt” und Internet-Baller-Spielen: “Wir werden uns auf europäischer- bzw. internationaler Ebene für die Entwicklung/Einhaltung von Internet-Mindeststandards einsetzen.”
3. Zum Thema moderne Justiz: “Die Umsetzung der sog. SLIM-IV-Richtlinie über elektronische Handelsregister schreibt die Abrufbarkeit der Handelsregistereintragungen im Internet ab 1. Januar 2007 verbindlich vor. Die Abrufbarkeit über das Internet soll die herkömmliche Bekanntmachung in Tageszeitungen erst nach einer angemessenen Übergangszeit vollständig ablösen.”
Das wars. Hmm. Auch “e-Democracy” sucht man vergebens. Immerhin: “eGovernment” taucht einmal auf:
“Durch die Einführung zentraler und IT-gestützter Verfahren bei den wichtigsten Dienstleistungen des Staates für Unternehmen und Bürger (eGovernment) wollen wir eine führende Rolle für eine innovative und Kosten sparende Verwaltung übernehmen.”