Nicht nur die Schulen stecken noch tief in der Kreidezeit, auch die Politik hat die digitale Transformation bisher weitgehend verschlafen. Denn Digitalisierung bedeutet nicht, dass die Bundesregierung bei Facebook ist oder Steffen Seibert twittert. Digitalisierung bedeutet, dass sich alles ändert. Wir werden anders arbeiten, wir werden anders wirtschaften, wir werden anders leben. Die Digitalisierung birgt eine Riesenchance für unsere Gesellschaft. Die müssen wir jetzt nutzen, statt immer nur die Risiken in den Mittelpunkt zu stellen.
Es ist höchste Zeit
Leider wurde die grundlegende Bedeutung der Digitalisierung im gesellschaftlichen Diskurs lange unterschätzt. In der Wissenschaft, bei Think-Tanks sowie öffentlichen Verwaltungen und Ministerien war die Digitalisierung lange ein Nischenthema. So ist es wenig verwunderlich, dass Deutschland beispielsweise in den Bereichen Breitbandausbau, Bildungspolitik, Verwaltungsmodernisierung oder Start-up-Kultur nicht so gut vorbereitet ist, wie es wünschenswert wäre. Wir haben eindeutig zu spät und zu zaghaft reagiert. Im 21. Jahrhundert sollte jedoch niemand mehr die Durchschlagskraft von Vernetzung, Digitalisierung und Automatisierung unterschätzen.
Digitalisierung muss Chefsache werden
Doch statt in diesem semidigitalisierten Modus lethargisch zu verharren, ist es jetzt Zeit, dass nicht nur die Unternehmen, sondern endlich auch die Politik die Ärmel hochkrempelt und handelt. Während diverse Behörden und Ministerien an unterschiedlichen Fronten kämpfen, was die Digitalisierung ihrer jeweiligen Bereiche angeht, gibt es noch immer keinen Gesamtverantwortlichen. Es wird Zeit für einen Staatsminister im Kanzleramt, der alle Bemühungen der Bundesregierung zur Digitalisierung koordiniert und vorantreibt. Da die Digitalisierung alle Ministerien und politischen Aufgaben betrifft, ist dies sinnvoller, als ein symbolisches Digitalisierungsministerium einzurichten. Stattdessen braucht jedes Ministerium einen eigenen Digitalisierungsbeauftragten, der die Themen im eigenen Haus vorantreibt und in ständigem Kontakt zum Staatsminister für Digitalisierung steht. Dieser muss dann auch regelmäßig Rechenschaft vor dem Bundestag und in der Bundespressekonferenz über die Fortschritte ablegen.
Glasfaserausbau
Eine Hauptaufgabe für die nächste Bundesregierung wird definitiv der Breitbandausbau. Denn was nützt die größte Innovation, wenn sie die Menschen und Unternehmen in unserem Land nicht erreicht? Mitte 2015 lag der Anteil der Glasfaseranschlüsse an allen Breitbandverbindungen bei verschwindend geringen 1,3 Prozent. Und selbst Breitband ist zwischen Alpen und Emsland noch nicht überall zu finden. Die Finanzierung wäre schnell zu lösen. Denn der Bund hätte das Geld, er müsste es nur freisetzen. Die Rede ist hier von den T-Aktien in Bundesbesitz. Trotz der Privatisierung hält die Bundesrepublik immer noch mehr als 30 Prozent an der Deutschen Telekom. Bei einem Verkauf würde der Bund zwischen 10 und 20 Mrd. € erlösen können. Auch wenn mir klar ist, dass es beim Verkauf eines so großen Aktienpaketes zu Kursverfällen kommen kann, ist ein zweistelliger Milliardenerlös realistisch, vor allem wenn man sukzessive verkauft oder einen strategischen Partner außerbörslich findet. Dieses Kapital sollte dann in einen Breitbandausbaufonds fließen, der den Ausbau über mehrere Jahre finanzieren kann.
Packen wir es an
Ein Gewinn für die gesamte Gesellschaft also. Denn nur Fortschritte bei der Digitalisierung sichern die Zukunft unserer Wirtschaft und damit direkt die Zukunft unseres Wohlstandes. Es wird Zeit, dass die Politik handelt. Die neue Bundesregierung hat die Chance einiges anzupacken.
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