2012 war ein gutes netzpolitisches Jahr. Wir haben viel erreicht, und mit „wir“ meine ich nicht nur uns Politiker, sondern vor allem die Menschen, die wir in den Parlamenten dieses Landes vertreten dürfen.
Die Themen, die mit der digitalen Revolution zusammenhängen, sind endlich auf der politischen Tagesordnung gelandet. Symptomatisch für dieses Jahr sehe ich dabei das Thema ACTA. Viele Journalisten, Politiker und sogenannte Experten sind durch die Diskussionen plötzlich aus Ihrem Dornröschenschlaf erwacht und zeigten sich völlig davon überrascht, dass zu einem vermeintlich nebensächlichen Thema Tausende von Menschen auf die Straßen gingen. In diesem „sagenumwobenen“ Internet brachen Debatten los, die schließlich auch in den traditionellen Medien ihre Wirkung nicht verfehlten.
Das Thema ist gesetzt. Und nun wird es erst richtig spannend. Wo wird die Netzpolitik in Zukunft verortet sein – wo findet sie beispielsweise in der Bundesregierung ihren Platz? Was machen wir mit Irrsinns-Konzepten wie „Clean- IT“ und wie schaffen wir es, den Menschen die unverzichtbare Medien- und Informationskompetenz zu vermitteln? Es gibt täglich Neues zu tun, und Langeweile wird aus unserem Wortschatz verbannt.
Dorothee Bär ist Vorsitzende des CSU-Netzrates und des CSUnet und Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie stellvertretende Generalsekretärin der CSU.