Lars Klingbeil, SPD

Lars KlingbeilDas Jahr 2012 war aus netzpolitischer Sicht ein sehr gemischtes Jahr. Die Diskussion um Acta hat gezeigt, dass der globale Widerstand der Internetnutzer nicht ignoriert werden kann. Die Acta-Debatte hat dabei geholfen Politikern zu verdeutlichen wie stark netzpolitische Entscheidungen in die Lebenswirklichkeit vieler Menschen eingreifen. Dass Acta zunächst auf Eis gelegt wurde, war eine positive Entwicklung im Jahr 2012.

Auf der anderen Seite kommen wir in Deutschland bei den entscheidenden netzpolitischen Themen nicht voran. Egal ob beim Breitbandausbau, der Reform des Urheberrechts oder bei der Förderung der Digitalen Wirtschaft. Es fehlt der Bundesregierung der Mut und die Entschlossenheit hier entscheidende Weichen zu stellen. In dieser Hinsicht war 2012 kein gutes netzpolitisches Jahr, weil erneut Zeit verloren gegangen ist, um diese Themen voran zu bringen.

Lars Klingbeil (34) ist Abgeordneter für den Landkreis Rotenburg und den Heidekreis. Er gehört seit 2009 dem Bundestag an und ist netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Darüber hinaus ist er Mitglied im Verteidigungsausschuss.

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