Aktuelles aus der Enquete-Kommission

Mit einer Vielzahl an Projektgruppensitzungen in der Woche vor Pfingsten starteten die Abgeordneten und Sachverständigen der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages heute in die letzte Phase vor der Sommerpause.

Am vergangenen Wochenende trafen sich verschiedene Politiker und Sachverständige der Enquete-Kommission, um im Rahmen der zweitägigen Netzpolitik-Konferenz „politcamp“ in Bonn über einen vorläufigen Zwischenstand der im vergangenen Frühjahr begonnen Kommissionsarbeit zu diskutieren. Bis zur Vorstellung des offiziellen Zwischenberichts am 27. Juni legen die Kommissionsmitglieder und die von ihnen eingesetzten Projektgruppen trotz des drückend heißen Wetters in der Hauptstadt einen eifrigen Zwischensprint ein. Am heutigen Montag tagen gleich drei verschiedene Arbeitsgruppen. Die Projektgruppe „Demokratie und Staat“ tagt öffentlich. Des weiteren treffen sich im Laufe des Montags noch die Gruppen zu den Themen “Netzneutralität” und “Urheberrecht”. Gegen Ende der Woche, am 10. Juni, wird die Projektgruppe “Datenschutz, Persönlichkeitsrechte” ein weiteres Mal zusammenkommen.

Die Vorstellung des Zwischenberichts wird in einer Sitzung der Enquete-Kommission am 27. Juni in Berlin stattfinden. Die interessierte Öffentlichkeit hat noch bis zum 20. Juni die Möglichkeit, sich für die Teilnahme an der öffentlichen Vorstellung der Ergebnisse bei der Verwaltung des Deutschen Bundestages anzumelden. Alternativ wird die Sitzung auch über einen Livestream des Deutschen Bundestages zu verfolgen sein.

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