Kommt das Recht ins Rollen?


Das Urheberrecht muss digital überholt werden. Ob dabei die Freiheit im Netz verloren geht
und der Primat der Wirtschaft siegt, wird heftig diskutiert.

Im August diesen Jahres haben kompetente Wissenschaftler, darunter Dr. h.c. mult. Schricker,
Direktor des Max-Planck Instituts für internationales Urheberrecht und Dr. Martin Vogel,
Richter am Bundespatengericht, einen Wissenschaftlerentwurf vorgelegt, in dem sie die
Grundzüge eines novellierten deutschen Urheberrechts darlegen.

Dieser Entwurf soll in den nächsten Tagen in einen Referentenentwurf umgearbeitet werden. Das
bedeutet, dass die Vorlage ins Kabinett zur Abstimmung kommen wird: im Copy-Dschungel ist also
Land in Sicht.

Das momentan geltende Urheberrecht hat eine lange Tradition. Als verfasstes Gesetz reicht
seine Geschichte bis in das 19. Jahrhundert zurück. Damals wollte man der zunehmend
unkontrollierten Vervielfältigung einer massiv steigenden Zahl von Publikationen durch das
erste (reichs)deutsche Urhebergesetz Einhalt gebieten. Heute regelt das 1965 eingeführte
Urheberrechtsgesetz den Umgang mit schriftlichen, graphischen und musikalischen Werken in
ihren jeweiligen Wiedergabeformen

Ob das neue Urbeberrecht den Ansprüchen der Unternehmen, User und Künstler, die im Netz
publizieren und verdienen gerecht werden wird, darf stark bezweifelt werden. Zudem muss die
neue Gesetzesvorlage auch in der Lage sein, auf europäische Standards zu reagieren.

Sobald der Wissenschaftlerentwurf sich als Referentenpapier auf den Weg in die Mühlen der
Gesetzgebung macht, wird politik-digital ein Interview mit der Leiterin des Referats für
Urheberrecht im Justizministerium führen.

Bis es soweit ist, haben wir den Problemrahmen
zusammengefasst und die interessantesten Links für Sie gesucht:

 

  • World Intellectual Property Organization
  • Bundesjustizministerium – unter
    Gesetzgebungsvorhaben liegt der Wissenschaftlerentwurf
  • www.jura.uni-sb.de/urheberrecht sehr
    gute Site des Juristischen Projekts der Uni Saarbrücken zum Urheberrecht
  • Institut für Urheber- und Medienrecht
  • Max-Planck Institut für ausländisches u. internationales Urheberrecht
  • Forum für Urheber und Patentrecht
  • Helpdesk zum Copyright mit Informationen zu vielen EU-Staaten
  • Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
  • Entscheidungssammlung zum Urheberrecht
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