Bonner Kompetenzgerangel um Multimedia-Politik

Im neuen Bundestag sind die Zuständigkeiten für die Neuen Medien neu verteilt. CDU/CSU-Opposition befürchtet eine Zerstückelung der Multimediapolitik Nach den Amtsantritt von Gerhard Schröder und seinem Kabinett sind die Kompetenzen für die Neue Medien auf Ministeriums- und Bundestagsebene verteilt und die wichtigsten Posten neu besetzt worden. Wichtigste Wende unter der Rot-Grün-Regierung: Multimedia ist jetzt vorrangig…

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Kommunaler Kulturkampf

Der Antragsteller als Ärgernis? Das Frankfurter Nachtleben leidet unter Überregulierung. Seit Mitte der 90er Jahre setzen sich deshalb Initiativen für eine Liberalisierung des restriktiven Reglements ein und kassierten dabei auch schon handfeste Prügel für ihr unkonventionelles politisches Engagement. Im Konflikt um die…

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