Digitale Wende im Königreich
Großbritannien hat eine neue Regierung. Aber was will diese Koalition aus Konservativen und Liberaldemokraten in Sachen Netzpolitik? politik-digital.de hat nachgeforscht und wichtige Punkte im Koalitionsvertrag identifiziert. Ergebnis: Cameron und Clegg wollen nicht alles anders, aber vieles besser machen. Keine Vorratsdatenspeicherung Ein wichtiger Punkt in ihrem Koalitionsvertrag ist die Reduzierung der staatlichen…
Der Koalitionsvertrag und der lange Weg in die Informationsgesellschaft
Während 1998 von Internet noch kaum die Rede war, finden sich im aktuellen Koalitionsvertrag verschiedene Initiativen und Projekte, die das digitale Deutschland auf dem Weg in die Informationsgesellschaft weiter vorantreiben sollen. Die Lektüre des Koalitionsvertrages offenbart, dass die rot-grüne Koalition…
Ihre Themen für die Koalitionsvereinbarung
Neben den wahlkampfbestimmenden Themen, die momentan von SPD und den Grünen in den Koalitionsverhandlungen vereinbart werden, stehen auch wichtige Entscheidungen zu den Bereichen Internetrecht und Weiterentwicklung der Informationsgesellschaft an. Das neue Forum von Projekt e-Demokratie ermöglicht Bürgern…