Federführende Mitberatung: Der Netzpolitik-Ausschuss im Bundestag

a_b_reliefAm 13. Februar 2014 entscheidet der Bundestag über die Einsetzung eines Ausschusses, der netzpolitische Fragen beraten soll. Damit reagiert das Parlament auf Forderungen nach einer stärkeren institutionellen Verankerung des Themas.…

Mehr...

#AIDA: Netzpolitik-Ausschuss kommt

1478060598_037732f42b_bgr#AIDA folgt auf #UADA. Er kommt also doch, der Netzpolitik-Ausschuss. Nachdem Erik Meyer Ende 2013 die…

Mehr lesen...

Die Kernpunkte des Koalitionsvertrags zur Netzpolitik

Noch nie war so viel Netzpolitik in einer Koalitionsvereinbarung enthalten. Doch welche Positionen haben sich in den Verhandlungen durchgesetzt? Wie groß war der Einfluss der verschiedenen Stakeholder? Welche Forderungen aus den Wahlprogrammen finden sich im Vertrag wieder? Und was bleibt zu tun? Unsere Gastautorin hat einen…

Mehr lesen...

Sind wir alle Mitreisende? – Digitale Presseschau 49/2013

Die Überwachung von Angela Merkels Handy erscheint nach den neuesten Enthüllungen geradezu kleinlich, wie ein mit bitterer Leidenschaft geführter Streit zwischen Kindern, der nach fünf Minuten vergessen ist. Denn die NSA überwacht nach einem Artikel in der Washington Post nicht nur das Handy der deutschen Kanzlerin, sondern die…

Mehr lesen...

Politische Audio-Offensive via SoundCloud

Megaphone1Es wird ernst: Im Bund gehen die Beratungen zur Bildung einer Großen Koalition in die entscheidende Phase, und in Hessen beginnen schwarz-grüne…

Mehr lesen...

Netzpolitik oder Digitalisierungspolitik: Worum geht es hier eigentlich?

Enzyklopädie_bearbAus Netz- wird Digitalisierungspolitik und aus Vorratsdatenspeicherung Mindestspeicherfrist: Die CDU bringt erneut einen unverbrauchten Begriff für ein altes Thema in die Debatte. Ist das ein Versuch, das Feld der Netzpolitik nach eigenen…

Mehr...

Aus #UADA wird #AIDA: Unser Storify verabschiedet sich bis 2014

2971375893_086ed1f301_zAuch wenn es uns vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse schwer fällt, werden wir unsere Dokumentation zu den…

Mehr lesen...

Anfang oder Ende der Netzpolitik? – Interview mit Jan Mönikes

(C) Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD haben begonnen. Doch welche Rolle nehmen…

Mehr lesen...

Höhn: Wir sprechen mit den Linken

Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, war am 10. Mai 2010 zu Gast im tagesschau-Videochat in Zusammenarbeit mit politik-digital.de. Am Tag nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen beantwortete sie Fragen zu möglichen Koalitionen, dem Ausstieg aus der Steinkohle und dem Umgang mit…

Mehr lesen...

InfoMonitor Oktober 2009: Schwarz-gelbe Koalition im Bund war dominantes Thema in den Fernsehnachrichten

Mit mehr als vier Stunden (244 Minuten) Berichterstattung in den Hauptnachrichten der vier größten Sender des deutschen Fernsehens waren die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und FDP und die Bildung der schwarz-gelben Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel das beherrschende Thema im Monat Oktober. Dies belegt der…

Mehr lesen...