SPD: Twitterverbot für Abgeordnete

Nach der Twitter-Affäre bei der Bundespräsidentenwahl scheint der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck mächtig sauer zu sein: Am Dienstag verbot er das mikrobloggen aus der Fraktionssitzung.

Laut bild.de hatte Struck erbost die twitternden Fraktionsmitglieder zurechtgewiesen und für die nicht öffentliche Sitzung ein Twitter-Verbot ausgesprochen. Gegenüber politik-digital.de bestätigte das Büro der SPD-Abgeordneten Gabriele Hiller-Ohm, die als eine der Micro-Blogger persönlich von Struck abgemahnt wurde, die Auseinandersetzung.

Zu einem generellen Twitter-Verbot bei Sitzungen wollte sich dagegen weder die Betroffene noch die SPD-Fraktionsführung äußern. Der Sachverhalt müsse erst noch einmal geprüft werden, hieß es aus der Pressestelle.

Die Hanseatin Hiller-Ohm nahm es jedenfalls sportlich. Ihre Follower bei Twitter ließ sie wissen: „Wenn Twitter-Verbot kommt, steige ich um auf Facebook.“

4 Antworten auf SPD: Twitterverbot für Abgeordnete

  1. droleff sagt:

    Nachtrag: Wie Spiegel-Online berichtet, prüft die SPD-Fraktion nun den Einsatz von Störsendern im Reichstag. Ziel ist es, die Verbreitung von Nachrichten zu erschweren (http://www.spiegel.de/netzwelt/tech/0,1518,627624,00.html). Interessant: Das letzte Mal, als im Reichstag der Einsatz von Störsendern diskutiert wurde, plante man, die Verbreitung von Drogen in Gefängnissen zu erschweren (http://www.bundestag.de/dasparlament/2006/25/PlenumundAusschuesse/009.html).

  2. sgievert sagt:

    Die Störsender wären dann ein bisschen so wie von der Leyens Stoppschilder, oder? Maximaler Eingriff bei minimalen Erfolgschancen…
    Und ich bin echt gespannt, wie unsere regelmäßig smsende Kanzlerin das findet, wenn ihr Handy im Bundestag nicht mehr funktioniert. Die Regierungsbank wäre bestimmt noch leerer als sonst.
    Und wem nützt es? Twitter!

  3. Paguera sagt:

    Ob die Störsender was bringen, wenn nach der Sitzung irgendwelche Hinterbänkler Internas gegenüber Spiegel-Reportern ausplaudern? Das dürfte für die Fraktionen ohnehin das größere Problem darstellen als zu frühe Bekanntgaben von Wahlergebnissen.

  4. eberesche sagt:

    Sorry, habe den NL heute erst empfangen. Ich frage mich, ob die Bundesversammlung oder auch Bundestag und Bundesrat ein Affenzirkus ist oder die ernsthaft arbeitende Vertretung mündiger Bürger. Es stehen wieder Wahlen bevor, und ich werde keine Person wählen, die nicht mit gebotenem Respekt und Ernsthaftigkeit dem Bürgerauftrag nachgeht. In diesem Zusammenhang möchte ich – zum wiederholten Mal – der Forderung nach einer längst überfälligen neuen politischen Kultur Nachdruck verleihen. Es kann nicht sein, dass hochgebildete (?) Politiker demokratischer Parteien sich gegenseitig mit Schmutz bewerfen, während sich im Hintergrund die braune Pest formiert. Ich akzeptiere auch nicht die Preisgabe von Vorgängen über SMS oder Twitter noch während der Sitzung. Verbot hin oder her, es ist ganz einfach auch ein Frage des Anstands.

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