Unterausschuss “Neue Medien” beschlossen

Der Bundestagsausschuss für „Kultur und Medien“ hat in der heutigen Sitzung (9.2.10) die erneute Einsetzung des Unterausschusses „Neue Medien“ beschlossen. Den Vorsitz wird voraussichtlich die FDP übernehmen. Der Unterausschuss könnte die langfristig ausgerichtete Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft" ergänzen.

Der Unterausschuss "Neue Medien" wird sich vor allen mit tagespoltitischen Fragen der Netzpolitk befassen. Über Zusammensetzung und Ziele des Unterausschusses wird derzeit in den Fraktionen beraten. Nach Informationen von politik-digital.de werden im Unterausschuss etwa zehn Bundestagsabgeordnete vertreten sein, der Vorsitz soll an die FDP gehen. Damit bleibt die Federführung für Internet- und Netzpolitik (und damit Querschnittsthemen u.a. aus Wirtschaft, Recht, Justiz und Innerem) im Bundestag weiterhin in der Hand von Kultur- und Medienpolitikern.

Die bereits auf den Weg gebrachte Enquete-Kommisson soll im Bundestag Raum für breite Diskussionen rund um die Herausforderungen der digitalen Gesellschaft bieten. Neben 13 Abgeordneten werden in ihr 13 Sachverständige vertreten sein und außer rechts- und innenpolitischen Fragen auch die Themenkomplexe Wirtschaft, Bildung oder Umwelt behandeln. Die von der Kommission erarbeiteten Weichenstellungen dürften wohl kaum in der laufenden Legislaturperiode (2009 bis 2013) umgesetzt werden, dämpfte der Unionsabgeordnete Thomas Jarzombek am 8.2.10 auf einer Veranstaltung des Branchenverbandes BITKOM Hoffnungen aus der Wirtschaft. 

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