SPD lässt Parteitagsantrag mitgestalten

Die SPD bietet Mitgliedern und Sympathisanten seit vergangener Woche die Möglichkeit, gemeinsam einen Onlineantrag zu erarbeiten. Das Thema: „Arbeit und Wirtschaft in der Digitalen Gesellschaft“. Im Dezember soll der Antragstext dem Bundesparteitag vorgelegt werden.  

Der Onlineantrag geht auf eine Initiative des Gesprächskreises „Netzpolitik und Digitale Gesellschaft“ zurück. Im Zuge der aktuell diskutierten Parteireform und der Öffnung der SPD möchte die Partei „die Chancen der digitalen Welt“ für die Bürgerbeteiligung im Netz nutzen. Interessierte Mitglieder und Nichtmitglieder können sich ab sofort aktiv beteiligen, indem sie ihre Ideen zu den Themen „Arbeit und Wirtschaft in der Digitalen Gesellschaft“ online einbringen.

Damit möchten die Sozialdemokraten ein „netzpolitisches Grundsatzprogramm erarbeiten, das für Arbeit und Wirtschaft in der digitalen Gesellschaft neue Handlungsspielräume schafft“, heißt es auf spd.de. Deswegen sollen alle, die Interesse am Thema „Gründerkultur“ haben oder über Fachwissen in diesem Bereich verfügen, mitdiskutieren. Das sollen neben Politikerinnen und Politikern, Expertinnen und Experten vor allem Gründerinnen und Gründer sein. Die Partei stellt für die Diskussion eine Online-Plattform zur Verfügung, auf der mithilfe der Bürgerbeteiligungs-Software „Adhocracy“ Vorschläge für den Antragstext verfasst werden können. „Dort kann jeder Vorschläge machen, Änderungen vorschlagen und Ideen diskutieren“, schreibt Björn Böhning, Sprecher des Gesprächskreises „Netzpolitik und Digitale Gesellschaft“ und Mitglied des Parteivorstands, auf der Website der Partei. Das Thema Gründerkultur wählte die SPD, da „Anreize für kleinere Unternehmungen und die Schaffung und Verbesserung einer Gründerkultur“ wichtige politische Aufgaben seien.

Noch bis zum 13. September können zu folgenden Leitfragen im Themenbereich Gründerkultur „Vorschläge verfasst, kommentiert und diskutiert“ werden:

  • Rahmenbedingungen
  • Gründungskultur
  • Austausch Hochschule und Gründer
  • Gründungsfinanzierung
  • Gründungsförderung
  • Länderaustausch 

Am Ende der Diskussionsphase kann eine Woche lang über die Vorschläge abgestimmt werden. Die Ergebnisse sollen in die netzpolitische Grundsatzerklärung einfließen und in den Bundesparteitag Anfang Dezember eingebracht werden. Bis heute (Stand 9. August) wurden bereits 61 Beiträge verfasst. Das Konzept könnte auch für andere Parteien zukunftsweisend sein.

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