Sozialwahl 2011: Der rote Brief

Eine Wahl, von der viele gehört haben, von der aber niemand genau weiß, was sie ist. Die Sozialwahl wirbt mit einem Stück gelebter Demokratie, von dem jeder Gebrauch machen sollte. politik-digital.de fragte nach bei Sebastian Schürmanns vom Verband der Ersatzkassen e. V.

Noch bis zum 1. Juni haben 48 Millionen Sozialversicherte die Chance, ihre Stimme für die Sozialwahl abzugeben. Wahlberechtigt sind alle Versicherten und Rentner der "Deutschen Rentenversicherung Bund" sowie Mitglieder der Ersatzkassen – Voraussetzung ist, dass sie am 3. Januar 2011 das 16. Lebensjahr vollendet hatten. Um an der Wahl teilzunehmen, müssen sie die im April versendeten Stimmzettel ausfüllen und portofrei klassisch per Post zurücksenden. Alles ganz einfach, wie das Video zur Wahl zeigt.

Aber was ist die Sozialwahl und warum sollte man mitmachen? Der Grundgedanke ist, dass diejenigen, die in die Rentenversicherung und die gesetzlichen Krankenkassen einzahlen, auch mitbestimmen dürfen, in welcher Weise das Geld für die Rente und Gesundheitsversorgung verwendet wird. Hierin besteht der Kern der Sozialwahlen: Durch Mitbestimmung stärken die Wähler die eigene Interessenvertretung und können somit politisch unabhängiger agieren. Damit haben die Versicherten einen enormen Einfluss gegenüber dem Staat. Was in Zeiten, in der die erste Krankenversicherung (City BKK) Insolvenz angemeldet hat und viele Versicherte verunsichert sind, besonders interessant ist. Aktuell haben mehr Menschen als üblich das Bedürfnis nach Mitsprache, das könnte eine Chance für die diesjährige Sozialwahl sein.

Die zu wählenden Verwaltungsräte (Parlamente) der Krankenkassen sind an allen Entscheidungen der Krankenkassen beteiligt, von denen die Versicherten direkt betroffen ist. Zur Wahl stehen Organisationen und Interessengruppen. Diese stellen ehrenamtliche Listenkandidaten auf, die selbst Versicherte sind und somit unmittelbar von den eigenen Entscheidungen betroffen sind. Gewählt wird ein 30-köpfiges Gremium, das paritätisch aus Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern gebildet wird.

Sebastian Schürmanns vom Verband der Ersatzkassen e. V. (VDEK) gab als Zwischenfazit zur Informationskampagne der Wahl „eine starke Frequentierung der eingerichteten Service-Hotlines und der über die Sozialwahl informierenden Internetportale“ bekannt. Ob es aber zu einer höheren Beteiligung als in den Vorjahren kommt, bleibt abzuwarten.

Auf die Frage, ob es nicht zeitgemäßer und unkomplizierter sei, die Sozialwahl online durchzuführen, erklärt Schürmanns, dass darauf verzichtet wurde, „weil eine Internetwahl bislang nicht die verfassungsmäßig notwendige Datensicherheit erfüllt.“ Es gibt aber Überlegungen, 2017 eine Online-Wahl einzuführen, um die Beteiligungsschwellen zu senken und Kosten zu reduzieren, die bei der letzten Sozialwahl 2005 bei 44,2 Millionen lagen. Vielleicht können wir also in sechs Jahren unsere Selbstverwaltungsgremium der Sozialversicherungsträger online wählen. Und vielleicht liegt dann die Wahlbeteiligung auch höher als 30 Prozent  wie im Jahr 2005.

Eine Antwort auf Sozialwahl 2011: Der rote Brief

  1. Eckart sagt:

    Die Sozialwahl gaukelt Demokratie und Mitsprache vor. Doch die Kandidatenlisten wurden so aufgestellt, dass das Wahlergebnis bereits fest steht. Die Stimmen der Wähler haben keinen Einfluss. Das nenne ich Wahlbetrug. 2005 wurden 44,2 Millionen Euro dafür ausgegeben, bezahlt von den Versicherten.

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