Vermehrt rechtsextreme Inhalte im Netz: Wo bleibt Eure Empörung?

hakenkreuz-verboten-stop-feuer-1245945 by geralt via pixabay licensed under CC0Anfang Juni enthüllte „Report Mainz“ in einem Beitrag, dass auf der deutschen Seite der Videoplattform Youtube noch immer große Mengen an Nazi-Liedern mit gewaltverherrlichenden Texten abrufbar sind, viele davon indiziert und mit strafrechtlich relevanten Inhalten. Dies ist seit Jahren bekannt, doch geändert hat sich bisher wenig. Doch warum ist das so? Ein Aufruf zu mehr sozialer Verantwortung und Zivilgesellschaft im Internet.

Die Recherchen von „Report Mainz“ enthüllten nicht nur das Ausmaß der Liederanzahl, sondern auch die langsame Reaktion von Youtube. Als Nutzer hat man die Möglichkeit, kritische Inhalte zu „flaggen“, das heißt den Inhalt zu melden. Dieser wird anschließend von der Betreiber der Plattform geprüft. Youtube, ein Tochterunternehmen von Google, spricht zwar davon, sie hätten “klare Richtlinien, die Hassbotschaften […] oder volksverhetzende Inhalte“ verbieten. Wo diese Linien jedoch gezogen werden und wie diese genau ausformuliert sind, bleibt unbekannt. Weiterhin stellt sich auch die Frage, wann diese zum Tragen kommen, wenn trotzdem weiterhin so viele indizierte Songs auf der Plattform anzuhören sind. Erst wenn ein großes journalistisches Magazin über die Missstände berichtet?

Mehr Transparenz ist gefordert

Nicht nur fehlen ersichtliche, klar definierte und objektive Sperr-Kriterien, auch gibt es keine Informationen, von wem die geflaggten Inhalte bei Youtube und in anderen Netzwerken überprüft werden. Wie groß ist das Team, das diesen Anliegen nachgeht und welche Ausbildung haben dessen Mitglieder durchlaufen? Youtube ist sehr schnell dabei Videos zu sperren, die das Urheberrecht verletzten und dem Konzern Probleme mit der GEMA in Deutschland bescheren könnten. Die Sperrung von rechten Liedern mit gewaltverherrlichenden und propagandistischen Inhalten scheint jedoch nur sehr zögerlich umgesetzt zu werden. Auch wenn diese eindeutig der rechtsextremen Szene zuordenbare Schlagworte enthalten.

Es mag sein, dass einige der Videos auf US-amerikanischen Servern liegen. Doch darf dies nicht als Grund vorgeschoben werden, weiterhin gewaltverherrlichende Songs ungehindert im Internet zu verbreiten. Obwohl die Daten im Ausland liegen, muss die Möglichkeit bestehen, die Videos auf den deutschen Seiten der Netzwerkbetreiber zu entfernen oder wenigstens unzugänglich zu machen, sofern sie justiziable Inhalte ohne entsprechenden Kontext reproduzieren oder den klar zu definierenden Richtlinien von Youtube widersprechen. Das ansonsten zu Recht stark kritisierte Geoblocking könnte sich so doch einmal von einer nützlichen Seite zeigen. Warum werden neben Musikvideos, für die Youtube keine GEMA-Abgaben zahlen möchte, nicht auch Videos für deutsche Nutzer geblockt, die zu Gewalt aufrufen und deshalb begründet auf dem deutschen Index stehen?

Liebe Nutzer: Empört Euch!

Und neben der Frage nach der Verantwortung der Netzwerkbetreiber muss auch die Zivilgesellschaft stärker darauf pochen, dass solche Inhalte im deutschsprachigen Teil des Internets nicht gewünscht und gewollt sind. Wenn Pop-Musik aufgrund von Lizenzstreitigkeiten mit der „bösen“ GEMA nicht auf Youtube abrufbar ist, ist die Empörung groß und die Kommentarspalten mit emotionsgeladenen Meinungen voll. Handelt es sich jedoch um rechtsextreme Musik, die zu Gewalt aufruft und ein problematisches Weltbild transportiert, empfängt man häufig nur Stille! Eine handlungsfähige Zivilgesellschaft auf Youtube könnte sich beispielsweise durch vermehrtes Melden von unter anderem menschenverachtenden Inhalten zeigen. Besonders wichtig ist darüber hinaus die öffentliche Positionierung gegen solche Inhalte, sei es durch öffentliches Kommentieren oder direkte Kontaktaufnahme mit den Unternehmen, die die Inhalte nicht entfernen. Nur durch öffentlichen Druck wird sich die Unternehmenspolitik ändern. Denn solche Öffentlichkeit wollen die Unternehmen nicht, da sie ihrem Ansehen als fröhliche, unpolitische Kommunikations- und Unterhaltungsplattformen entgegensteht. Empört Euch. Und nicht nur im Privaten!

Bild: Geralt via Pixabay licensed CCO

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