Schwarzer Tag für Eichel

Nicht nur die Kritik an einer angedachten Kehrtwende in der Finanzpolitik dürfte Bundesfinanzminister Eichel den Tag vermiesen, auch die gescheiterten Pläne zur Steuervereinfachung dürften ihn aufschrecken lassen. Der Tagesspiegel berichtet, dass das Modellprojekt der elektronischen Steuererklärung nur von 50 Bürgern genutzt wurde: “Weil sich die Bürger für das neue System der elektronischen Steuererklärung kaum interessieren, haben sich Eichels Beamte mit den Steuerbehörden der Länder darauf geeinigt, die Pilotversuche in sieben Bundesländern dazu zu beenden. Ob es in absehbarer Zeit überhaupt eine deutschlandweite Vereinfachung der Steuererklärungen geben wird, ist offen”, schreibt der Tagesspiegel.

Dabei war das Modellprojekt “ELSTER” immer wieder in Presseerklärungen als die Erfolgsstory des eGovernment gepriesen worden. Ende November 2003 erklärte beispielsweise das Innenministerium noch: “Bislang sind rd. 1,3 Mio. Einkommensteuer-Erklärungen und rd. 15 Mio. Steueranmeldungen elektronisch eingegangen und verarbeitet worden. Diese Zahlen wollen wir drastisch erhöhen!” Welche Zahlen stimmen denn nun? Haben Sie je ELSTER genutzt? Ich gehöre nicht zu den vier Nutzern aus Berlin, von denen der Tagesspiegel berichtet. Als Mac-User konnte ich die Anwendung leider nicht nutzen – Linux-Nutzer sind auch ausgeschlossen. Außerdem habe ich keine elektronische Signaturkarte, wie wohl die meisten Bürger.

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