Softwarepatentrichtlinie gescheitert

Die Softwarepatentrichtlinie wurde heute im Europaparlament abgelehnt. politik-digital.de beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema und hat aus aktuellem Anlass ein Themendossier zusammengestellt.

Eine erste Reaktion zur Abstimmung kommt von “attac” und “campact“. In der Pressemiteilung heißt es unter der Überschrift

“Campact und Attac feiern Erfolg der Bürger Europas”:

“Heute um 12:25 Uhr hat das Europäische Parlament mit 648 von 680 anwesenden Abgeordneten die Ablehnung der EU-Richtlinie zu Softwarepatenten beschlossen. Damit ist die Richtlinie um Jahre zurückgeworfen. Nur mit einer neuen Vorlage der Kommission und einem Start des kompletten Verfahrens könnte sie jetzt verabschiedet werden. Attac und das Online-Bürgernetzwerk Campact sehen in der Ablehnung der Richtlinie einen großen Erfolg der Softwarenutzer und Programmierer in Europa. (…)

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